Menschenrechte aktuell

Vergessene Konflikte bedeuten vergessene Opfer

Verrostete Waffen liegen auf einem Stapel auf einem Tisch.

Der Begriff der Vergessenen Konflikte ist ein sprachliches Mittel, um Aufmerksamkeit für Konflikte zu bekommen, die sonst nicht auf der medialen oder politischen Agenda sind. © UN Photo/Sylvain Liechti

Der Begriff des „Vergessenen Konflikts“ begegnet uns an vielen Stellen. Regelmäßig taucht er in Berichten der Vereinten Nationen oder ihrer Sonderorganisationen, Organisationen Humanitärer Hilfe, Menschenrechtsorganisationen oder auch in der Presse auf. Die Absicht dahinter scheint klar: der Begriff soll deutlich machen, dass ein bestimmter Konflikt nicht die Aufmerksamkeit bekommt, die nötig wäre. Aber wer hat die Deutungshoheit darüber, einen Konflikt als vergessen zu deklarieren? Welche Initiativen gibt es, um Aufmerksamkeit zu generieren? Und welche Rolle spielen die Vereinten Nationen in diesem Diskurs?

Was sind Vergessene Konflikte?

Vergessene Konflikte sind die Krisen, Kriege und Notlagen weltweit, die in den Medien kaum oder gar keine Rolle spielen. Es sind die Konflikte, die von Hilfs- und Geberorganisationen wenig Beachtung finden und auf der Dringlichkeitsliste der internationalen Politik weit unten angesiedelt sind. All dies sagt natürlich wenig über das Ausmaß dieser Konflikte aus und ist kein Indikator für die tatsächliche Notsituation der Betroffenen.

Die Europäische Kommission führt solche Konflikte unter dem Terminus Vergessene Krisen und beschreibt sie als „severe, protracted humanitarian situations caused by natural disasters or armed conflicts, where the affected populations receive insufficient international aid and attention, notably in terms of media coverage.“ Der Fokus auf Medien in dieser Definition nimmt Bezug auf die Steuerung unserer Aufmerksamkeitsökonomie, in der Medien eine tragende Rolle spielen. So haben Konflikte, die geografisch, emotional oder politisch einen stärkeren Bezug zum Staat oder der Region der Medienschaffenden haben, eine größere Chance beachtet zu werden. Vergessene Konflikte sind damit natürlich nicht per se vergessen, sondern eher aus dem aktuellen Fokus verdrängt. In diesem Zusammenhang liegt im Gebrauch des Begriffs der Vergessenen Konflikte selbst auch einige Ironie. Denn die „wirklich“ vergessenen Konflikte sind dann die, die nicht einmal unter diesen Begriff genannt werden. Darunter fallen zuweilen der Konflikt um den völkerrechtlichen Status der Westsahara oder um das Gebiet Bergkarabach. Auch Konflikte, die bereits formal beendet wurden, wie der Bürgerkrieg in El Salvador, können als vergessen bezeichnet werden, wenn die Menschenrechtsverbrechen, die in dieser Zeit geschahen, nicht aufgearbeitet wurden oder werden.

Vergessene Opfer – Schutz von Menschenrechten in wenig beachteten Krisen

Für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen führt dies dazu, dass sie kaum Hoffnung haben können, dass diese Verbrechen vor Gerichten verhandelt und die Täter*innen zur Rechenschaft gezogen werden. Oft müssen Justizsysteme erst wieder aufgebaut, Täter*innen, die selbst bei Gerichten arbeiten, identifiziert oder durch internationale Aufmerksamkeit die entsprechenden Mechanismen erst in Gang gesetzt werden. Und je mehr Zeit vergeht bis dies geschieht, desto schwieriger wird es, Beweise zu finden oder Verbindungen zwischen Taten herzustellen.

Gerade in Krisen, die schon lange anhalten, kann dies dazu führen, dass Gewalt zum Alltag wird, teils systematisch angewendet oder über die Dauer des Konflikt aufrecht erhalten oder sogar verstärkt wird. Der Konflikt auf den Philippinen ist ein vielschichtiges Beispiel hierfür. Auf der Insel Mindanao, wo seit Jahrzehnten gekämpft wird, werden auch heute noch Teile der Zivilbevölkerung vertrieben. Willkürliche Tötungen und Folter unter dem Diktator Ferdinand Marcos in den 70er und 80er Jahren sind bis heute nicht aufgeklärt. Und auch der gegenwärtige Präsident Rodrigo Duterte macht mit Gewaltexzessen gegen seine Bevölkerung von sich reden.

Durch die Generierung von Aufmerksamkeit kann auch die Präsenz internationaler Beobachter*innen vor Ort verstärkt oder überhaupt erst initiiert werden. In diesem Zusammenhang spielt auch das Recht auf Pressefreiheit eine große Rolle. Denn Journalist*innen liefern entscheidende Hinweise auf Verbrechen und beobachten auch die Menschenrechtslage vor Ort. Presse zu verbieten, kann schlussendlich also auch dazu führen, dass es keine Interventionen gibt.

Journalisten sitzen in einem Saal und erhalten per Video ein Briefing.
Mediale Aufmerksamkeit kann im besten Fall zu mehr internationaler Aufmerksamkeit von Hilfsorganisationen und politischen Entscheidungsträger*innen führen. Lokale Presse ist auch ein wichtiges Indiz für die Menschenrechtslage vor Ort. © UN Photo/Manuel Elias

In Fällen von Hungersnöten und Gesundheitsepidemien kann durch kurzfristige humanitäre Hilfe die größte Not gelindert werden und – im Idealfall – langfristige Projekte der Entwicklungszusammenarbeit womöglich ein Wiederaufflammen der Krise verhindern.  Der Schutz von Menschenrechten ist damit, wie immer, vorrangig keine Frage der Ressourcen, sondern des politischen Willens.

Abhängig von diesem politischem Willen ihrer Mitgliedsstaaten können die Vereinten Nationen auf internationaler Ebene eine Vielzahl an Ressourcen einsetzen. Unter ihrem Dach finden sich spezialisierte Akteure wie die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die UNO Flüchtlingshilfe (UNHCR) oder das Welternährungsprogramm (WFP). So können sie Menschen in Konflikten weltweit durch konkrete humanitäre Hilfsleistungen zur Seite stehen. Sie können auch Verhandlungen zwischen Konfliktparteien initiieren, mediale Aufmerksamkeit schaffen oder der Sicherheitsrat Druckmechanismen wie Sanktionen verabschieden. Spezifische Menschenrechtsinstrumente können ebenso zum Schutz der Betroffenen beitragen. Hierzu zählen das Hochkommissariat für Menschenrechte, das Untersuchungskommissionen einsetzen kann, der Internationale Strafgerichtshof, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Anklage bringt oder der Menschenrechtsrat, der sich u. a. der Tatsachenfeststellung widmet.

Vom Vergessen zum Erinnern

Was zu den Vergessenen Konflikten zählt, kann sich von Jahr zu Jahr ändern. Auch zwischen den Organisationen, die diesen Begriff nutzen oder entsprechende Berichte herausgeben, kann sich durch den jeweiligen Fokus der Organisation, zum Beispiel Umwelt- oder Menschenrechtsschutz, ein anderes Bild ergeben.

Die Nachrichtenagentur IRIN (engl.: Integrated Regional Information Networks) führte im Jahr 2016 beispielsweise den Konflikt in der Region an-Nil al-azraq (engl.: Blue Nile Region) im Südosten Sudans als solchen Konflikt auf. Er wurde durch die Berichterstattung über Darfur und den Konflikt zwischen Sudan und Südsudan verdrängt, wird aber mit aller Härte und Brutalität weitergeführt. Die Mehrheit der Menschen in dieser Region ist vertrieben und die Hungersnot auf einem lebensbedrohlichen Niveau für all diejenigen, die noch in dem Gebiet leben.

Die Hilfsorganisation Oxfam International legte den Fokus im gleichen Jahr auf Konflikte wie den in der Zentralafrikanischen Republik oder im Jemen. Das Beispiel Jemen ist insofern besonders interessant, als der Konflikt sehr häufig als vergessener genannt wurde. Während die Aufmerksamkeit von Medien und internationalen Organisation dadurch also bedeutend zunahm, schien die politische Einflussnahme westlicher Geberländer weiterhin auf sich warten zu lassen oder schlicht nicht effektiv genug zu sein, um der notleidenden Zivilbevölkerung zu helfen. Politische Initiativen ergeben sich also wenig überraschend nicht allein aus Medienaufmerksamkeit. Zum anderen ist die Wirksamkeit des Gebrauchs dieses Begriffs aber auch nicht nachweisbar. Führt er tatsächlich zu mehr politischer Aufmerksamkeit, zum Erinnern? Der Konflikt im Jemen zumindest wird im Forgotten Crisis Assesment der Europäischen Kommission im September 2017 im Vergleich zu den Vorjahren nicht mehr aufgeführt. Gleichzeitig war im Jahr 2017 eine vermehrte Aufmerksamkeit für diesen Konflikt zu verzeichnen, er also nicht länger vergessen.

Kameras und Scheinwerfer stehen vor einem Gebäude.
Es gibt vielfältige Initiativen, um Vergessenen Konflikten zu mehr Aufmerksamkeit zu verhelfen. Neben den klassischen Berichten gibt es auch Kampagnen, die in Sozialen Medien begleitet werden oder Blogs, die sich dem Thema widmen. © UN Photo/JC McIlwaine

Es gibt einigen Initiativen auf Seiten der Zivilgesellschaft und staatlicher Stellen, um Opfern Vergessener Konflikte zu mehr Sichtbarkeit zu verhelfen. In Deutschland wurde dieses Jahr die Kampagne #nichtvergesser ins Leben gerufen, um die Auseinandersetzung mit humanitären Krisen zu befördern. Im Jahr 2014 hat ein deutsches Start-up-Unternehmen mit dem Projekt „365 Tage – Vergessene Konflikte“ Analysen und Berichte zu diesen Konflikten weltweit bereit gestellt.

Steuerungsmöglichkeiten des Diskurses

Wenn wir also von Vergessenen Konflikten sprechen, möchten wir nicht nur Krisen aus ihrem medialen Nischendasein befreien und zu politischem Handeln aufrufen. Gleichzeitig klagen wir auch diejenigen an, die diese Krisen in Vergessenheit geraten lassen. Ob Medien, Politik, Hilfsorganisationen oder der Staatenverbund in den Vereinten Nationen insgesamt, sie alle arbeiten im unterschiedlichen Maß mit begrenztem Personal und Ressourcen. Aber das sollte sie nicht davon abhalten, sich zu organisieren und abzustimmen, damit auch diejenigen Hilfe erreicht, die sonst in Vergessenheit geraten. Der Gebrauch des Begriffs Vergessene Konflikte birgt also zum einen eine Chance, mehr Aufmerksamkeit auf weltweite Not zu lenken. Gleichzeitig kann dieser Effekt oft nur von kurzer Dauer sein, wenn sich an den strukturellen Ursachen dieser Konflikte nichts ändert.

 

Claudia Jach

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