VEREINTE NATIONEN Heft 4/2008 UN und Regionalorganisationen

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Anja Papenfuß
Schwierige, wichtige Partnerschaften       (S. 145)

Ekkehard Griep
Tendenz: steigend.
Die Zusammenarbeit der Vereinten Nationen mit Regionalorganisationen in der Friedenssicherung       (S. 147)

Der frühere UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali hatte in seiner ›Agenda für den Frieden‹ noch eine stärkere Rolle regionaler Organisationen in der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik gefordert. Heute stützt sich mehr als die Hälfte aller UN-Friedensoperationen auf die Kooperation mit regionalen Organisationen, in unterschiedlichen Ausprägungen und mit unterschiedlichem Erfolg. Während Afrika im Zentrum künftiger Unterstützungsleistungen steht, werden zunehmend die Selbstverpflichtungen regionaler Organisationen zum politischen Maßstab für deren Erfolg.

Christian J. Tams
Standpunkt | Unterwerfung mit Einschränkungen       (S. 153)

Deutschland hat sich endlich der generellen Gerichtsbarkeit des Internationalen Gerichtshofs unterworfen. Dies ist die gute Nachricht. Die schlechte Nachricht ist, dass diese Unterwerfung nicht ausnahmslos gilt. Die deutschen Vorbehalte betreffen wichtige, sensible Politikbereiche und mindern die Signalwirkung erheblich.

Sven Bernhard Gareis
Partner für den Weltfrieden?
Die Zusammenarbeit zwischen EU und UN in der internationalen Krisenbewältigung       (S. 154)

Auf der Grundlage gemeinsamer multilateraler Orientierungen und Interessen haben die Europäische Union und die Vereinten Nationen eine enge Zusammenarbeit in der internationalen Krisenbewältigung entwickelt. Die EU verfügt über viele Fähigkeiten, die die UN dringend benötigen. Allerdings stellt die EU ihre Kräfte und Mittel nur dann in den Dienst der Weltorganisation, wenn sie die vollständige Kontrolle über deren Einsatz behält. Daher dürfte sich ein effektives Zusammenwirken beider Organisationen auch in Zukunft schwierig gestalten. Weitere Bemühungen um eine verbesserte Zusammenarbeit bleiben auf der Agenda.

Janka Oertel · Johannes Varwick
NATO und Vereinte Nationen. Eine ambivalente Beziehung mit Entwicklungspotenzial       (S. 160)

Die Beziehungen zwischen NATO und UN sind ambivalenter Natur. In den vergangenen fünfzehn Jahren hat sich eine pragmatische operative Zusammenarbeit entwickelt, doch war es bisher aufgrund unterschiedlicher Interessen nicht möglich, die Zusammenarbeit auf ein solides vertragliches Fundament zu stellen. Der vorliegende Beitrag stellt Merkmale und Strukturprobleme der Beziehungen zwischen den beiden Organisationen dar und analysiert anhand von Fallbeispielen die bisherige Zusammenarbeit. Auch wenn eine stärkere Institutionalisierung wünschenswert wäre, so die Schlussfolgerung, ist es wahrscheinlicher, dass beide Organisationen wie bislang nur von Fall zu Fall zusammenarbeiten.

Axel W. Krohn
Die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union. Asymmetrische Partnerschaft bei der Krisenbewältigung in Afrika       (S. 167)

Die Vielzahl gewaltsamer Konflikte in Afrika unterstreicht die Bedeutung, die die Afrikanische Union (AU) für eine sich herausbildende afrikanische Sicherheitsarchitektur haben könnte. Der hybride Einsatz von Vereinten Nationen und AU in Darfur ist die bislang engste Kooperation zwischen den UN und einer Regionalorganisation. Sie ist damit zum Testfall geworden, ob ein integriertes Kommando zweier Organisationen gelingen kann. Eine von den afrikanischen Staaten möglicherweise angestrebte gleichrangige Partnerschaft, mit festgelegten Finanzierungs- und Unterstützungsleistungen durch die UN, wird sich kaum durchsetzen lassen. Vielmehr werden die Staaten im UN-Sicherheitsrat darauf achten, dass Vorrang und Unabhängigkeit der Vereinten Nationen gewahrt bleiben.



AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN

»Politik und Sicherheit
Oliver Meier
C-Waffen-Übereinkommen | Zweite Überprüfungskonferenz 2008       (S. 173)

  • Scheitern knapp verhindert
  • Strittige Themen ausgespart
  • Verlängerung der Vernichtungsfristwahrscheinlich

»Sozialfragen und Menschenrechte
Claudia Mahler
Übereinkommen zur Beseitigungjeder Form von Rassendiskriminierung | 70. und 71. Tagung 2007       (S. 174)

  • Äthiopien ohne Bericht behandelt
  • Viele säumige Staaten gemahnt
  • Rederecht für Menschenrechtsinstitutionen verankert

»Rechtsfragen
Nina Hüfken
Völkerrechtskommission | 59. Tagung 2007       (S. 177)

  • Kontinuierliche Fortschritte der Arbeiten zu den Vorbehalten bei Verträgen und der Verantwortlichkeit internationaler Organisationen
  • Erste Artikelentwürfe zur Ausweisung von Ausländern und zu den Auswir-kungen kriegerischer Konflikte auf Verträge

»Umwelt
Jürgen Maier 
Übereinkommen über die biologische Vielfalt | 9. Vertragsstaatenkonferenz 2008    
Cartagena-Protokoll | 4. Vertragsstaatenkonferenz 2008       (S. 178)

  • Finanzielle Zusagen Deutschlands
  • Waldschutz wieder vernachlässigt
  • Verhandlungszeitplan zu ›Biopiraterie‹

Personalien       (S. 178)

Buchbesprechungen       (S. 183)

Jost Dülffer
Helmut Volger: Geschichte der Vereinten Nationen

Christian J. Tams
Gregor Schotten: Wirtschaftssanktionen der Vereinten Nationen im Umfeld bewaffneter Konflikte. Zur Bindung des Sicherheitsrats an individualschützende Normen
Noah Birkhäuser: Sanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen Individuen

Katja Wiesbrock-Donovan
Mats Berdal / Spyros Economides (Eds.): United Nations Interventionism 1991–2004
Ray Murphy: UN Peacekeeping in Lebanon, Somalia and Kosovo. Operational and Legal Issues in Practice

Dokumente der Vereinten Nationen       (S. 188)

English Abstracts       (S. 191)

Impressum       (S. 192)
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