Im Goldstone-Bericht über den Gaza-Krieg werden beiden beteiligten Parteien schwere Vorwürfe wegen begangener Rechtsverletzungen gemacht. Es war die Aufgabe eines vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Expertenausschusses, im Einzelnen nachzuprüfen,…
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Wortreich beschwört die Unabhängigkeitserklärung des Staates Palästina vom 15. November 1988 die Identität des arabisch-palästinensischen Volkes, seine Standhaftigkeit im Exil wie unter israelischer Besatzung und sein »Recht auf Rückkehr,…
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Mit dem historischen Händedruck vom 13. September 1993 zwischen Israels Premierminister Itzhak Rabin und PLO-Chef Yassir Arafat auf dem Rasen des Weißen Hauses und der Unterzeichnung der ›Grundsatzerklärung über Regelungen betreffend eine vorläufige…
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Mit der Abkehr der israelischen Regierung von einer Zweistaatenregelung steht der israelisch-palästinensische Konflikt vor einer Zäsur. Drei aktuelle Vorgänge im UN-System könnten zumindest zur Klärung der Rechtslage beitragen.
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