Durchbruch in Kampala
Die Einigung über das Verbrechen der Aggression
Die Annahme des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs im Jahr 1998 kann sicherlich als historisch bezeichnet werden. Gleiches gilt für die Einigung zum Verbrechen der Aggression im Jahr 2010 in Kampala. Die Staaten verständigten sich auf der ersten Überprüfungskonferenz des Statuts auf die Definition des Verbrechens der Aggression und legten fest, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof tätig werden kann. Hiernach eröffnet sich ab 2017 die Möglichkeit, dass die für einen Angriffskrieg Verantwortlichen persönlich zur Verantwortung gezogen werden.
Bewaffneter Konflikt im Gebiet der Großen Seen – Bilaterale Rechtsverletzungen von Uganda in Kongo – Aggression, Gewaltverbot und Selbstverteidigung.
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Die Demokratische Republik Kongo, Sudan, Uganda und die Zentralafrikanische Republik sind Staaten, in denen gegenwärtig sowohl die Vereinten Nationen mit Friedensmissionen als auch der Internationale Strafgerichtshof tätig sind. Oft kooperieren die…
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Der Beitrag bewertet, wie sich der Internationale Strafgerichtshof seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 entwickelt hat, welchen Schwierigkeiten er ausgesetzt war und ist und welche Erwartungen man legitimer Weise an ein Weltstrafgericht haben kann.…
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