Wer regiert das Internet? Internet Governance auf dem Prüfstand

Der Cyberraum mit rund 3,2 Milliarden Internetnutzerinnen und -nutzern ist in den letzten Jahren zunehmend zu einem Feld politischer Kontroversen geworden. Dabei stehen sich zwei Konzepte gegenüber: Auf der einen Seite wollen einige Regierungen Fragen das Internet betreffend in einem multilateralen völkerrechtlichen Vertrag regeln. Auf der anderen Seite steht das Konzept des Multistakeholderismus. Diesem entsprechend hat sich, der Vielschichtigkeit des ›Ökosystems Internet Governance‹ folgend, ein dezentraler Mechanismus entwickelt, an dem staatliche und nichtstaatliche Akteure auf verschiedenen Ebenen für unterschiedliche Themen zuständig sind. Das im Jahr 2005 gegründete Internet Governance Forum (IGF) ist die wichtigste globale Plattform für diese Diskussion. Das Mandat des IGFs wurde im Dezember 2015 von der UN-Generalversammlung bis zum Jahr 2025 verlängert.

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