VEREINTE NATIONEN Heft 4/2013 Wien+20: Menschenrechtsschutz heute

Anja Papenfuß
Editorial: Wien+20: Viel erreicht (S.145)

Bacre Waly Ndiaye
Wien+20: Menschenrechte sind immer noch unteilbar (S. 147)

Die zweite Weltmenschenrechtskonferenz der Vereinten Nationen in Wien 1993 war ein Meilenstein des internationalen Menschenrechtsschutzes. Die Unteilbarkeit und Gleichwertigkeit aller Menschenrechte wurde festgeschrieben und schlagkräftige Institutionen zu ihrem Schutz auf nationaler und internationaler Ebene geschaffen. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über das in den vergangenen 20 Jahren Erreichte und die Defizite. Nach erfolgter Standardsetzung liegt nun der Schwerpunkt auf der besseren innerstaatlichen Verwirklichung der Menschenrechte.


Drei Fragen an Selmin Caliskan (S. 152)


Theodor Rathgeber
Wider den Stachel löcken
Das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte nach 20 Jahren (S. 153)

Im Nachgang der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz 1993 wurde das Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) eingerichtet. Was hat das Amt und seine bisher sechs Hohen Kommissarinnen und Kommissare in den zurückliegenden 20 Jahren bewirken können? Im vorliegenden Beitrag werden Mandat, Ausstattung und Struktur des Amtes sowie die persönlichen Akzentsetzungen der Amtsträger beschrieben und bewertet. Anhand einiger Beispiele werden die Wirkung des Amtes und die Vorbehalte vieler UN-Mitgliedstaaten gegenüber einem unabhängig handelnden OHCHR verdeutlicht.


Gerhart R. Baum
Standpunkt | Privatheit darf nicht zur Illusion werden (S. 160)


Beate Rudolf
›Bringing Human Rights Home‹
Zur Rolle nationaler Menschenrechtsinstitutionen
(S. 161)

Eines der wichtigsten Ergebnisse der Wiener Weltmenschenrechtskonferenz von 1993 war die Schaffung unabhängiger nationaler Menschenrechtsinstitutionen weltweit. Sie sollen zur Verwirklichung der Menschenrechte im eigenen Land beitragen. Ein internationaler Maßstab regelt ihre Ausgestaltung; die Einhaltung des Maßstabs wird regelmäßig überprüft. Verstärkt nehmen diese nationalen Institutionen auch in den Vereinten Nationen ihre Funktion als Brücke zur internationalen Ebene wahr. Ihre größte Herausforderung bleibt es, auch bei äußerem Druck unabhängig und kritisch zu arbeiten. Hierfür bedürfen sie internationaler Unterstützung.


Wolfgang S. Heinz · Caroline Maillard
Stärkung oder Reform?
Die Verbesserungsvorschläge für die UN-Menschenrechtsausschüsse werden bescheiden ausfallen (S. 167)

Im Juni 2012 hat die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen ihren Bericht zur Verbesserung des Systems der UN-Menschenrechtsausschüsse vorgelegt. Der Bericht stellt den Abschluss der im Jahr 2009 eingeläuteten Diskussionsrunde (Dublin Prozess) dar. Im Dublin-Prozess hatten staatliche und nichtstaatliche Akteure auf mehreren Treffen Vorschläge zur Verbesserung des Systems ausgearbeitet. Eine von Russland initiierte Resolution hat zusätzlich im Februar 2012 einen zwischenstaatlichen Beratungsprozess in der UN-Generalversammlung in Gang gesetzt.


AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN
»Allgemeines
Anja Papenfuß
Generalversammlung | 66. Tagung 2011/2012 (S. 172)

  • Palästina stellt Antrag auf UN-Mitgliedschaft
  • Individualbeschwerdeverfahren für Kinderrechte und Erklärung zu
    Menschenrechtsbildung verabschiedet


»Politik und Sicherheit
Ralf Trapp
C-Waffen-Übereinkommen | Dritte Überprüfungskonferenz 2013 (S. 175)

  • ›Global Zero‹ bei Chemiewaffen bald erreicht
  • Anpassung des Verifikationssystems notwendig


»Sozialfragen und Menschenrechte
Birgit Peters
Menschenrechtsausschuss | 104. bis 106. Tagung 2012 (S. 177)

  • Diskussion über Reform des Berichtssystems
  • Bessere Einbeziehung von NGOs und NHRIs
  • Mangelnde Gleichstellung in Deutschland


Udo Moewes
Ausschuss gegen Folter | 48. und 49. Tagung 2012 (S. 179)

  • 506 Individualbeschwerden
  • Informationen der Staaten oft ungenügend


Viviane Brunne
Ältere Menschen | Zehn Jahre Internationaler Aktionsplan von Madrid über das Altern (S. 181)

  • Umsetzung 2007 und 2012 in UNECE-Staaten bilanziert
  • Trotz Fortschritten bleiben große Herausforderungen


Personalien (S. 183)


Buchbesprechungen (S. 185)


Berichterstatter, Experten, Beauftragte und Arbeitsgruppen des Menschenrechtsrats | Übersicht (S. 187)


Dokumente der Vereinten Nationen (S. 189)


English Abstracts (S. 191)


Impressum (S. 192)


Bezug der Zeitschrift

Bei einer Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. ist der Bezug der Zeitschrift bereits im Jahresbeitrag enthalten: Informationen zur Mitgliedschaft finden Sie unter: Mitglied werden

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