VEREINTE NATIONEN Heft 3/2009 UN und Terrorismus


Das komplette Heft im PDF-Format

 

Anja Papenfuß
Dem Terrorismus begegnen   (S. 97)

Eric Rosand
Den Terrorismus weltweit bekämpfen – Die Rolle der Vereinten Nationen (S. 99)

Die von der UN-Generalversammlung im September 2006 angenommene Strategie zur Bekämpfung des Terrorismus spiegelt den Konsens aller UN-Mitgliedstaaten und nicht nur des UN-Sicherheitsrats wider. Um die Führungsrolle der Vereinten Nationen langfristig zu stärken, sollten jedoch einige der bestehenden Mechanismen angepasst werden. Dazu gehört die Einrichtung eines Büros für Terrorismusbekämpfung, die Entsendung von Experten inwichtige Mitgliedstaaten sowie die Einrichtung des Amtes eines Hohen Kommissars für die Terrorismusbekämpfung.

Monika Heupel
Schutz für die Beschützer. Die Vereinten Nationen müssen mehr für die Sicherheit ihres Feldpersonals tun (S. 104)

Um die Sicherheit des militärischen und zivilen Personals der Vereinten Nationen im Feld ist es seit dem Ende des Ost-West-Konflikts nicht gut bestellt. Spektakuläre Anschläge auf Einrichtungen des UN-Systems in Bagdad und Algier in den letzten Jahren haben einen Schock unter den Bediensteten ausgelöst und in der Folge Reformen des Sicherheitsmanagements angestoßen. Um ihrer Pflicht, für die Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sorgen, nachzukommen, müssen die Vereinten Nationen jedoch mehr tun und eine Reformstrategie entwickeln, die sowohl die Symptome als auch die Ursachen der wachsenden Gewalt angeht.

Michael Lysander Fremuth
Private im Fadenkreuz des Sicherheitsrats. Zu der Terrorliste des UN-Sicherheitsrats, weißen Rittern und verpassten Chancen (S. 111)

Im Rahmen der Terrorismusbekämpfung trifft der Sicherheitsrat auch Maßnahmen gegen verdächtige Privatpersonen. Insbesondere das Einfrieren von Vermögenswerten und die Beschränkung der Bewegungsfreiheit haben einschneidende Folgen. Da die Möglichkeiten, sich gegen diese Individualsank-tionen zu wehren, beschränkt sind, wird die Unvereinbarkeit der Sanktionspraxis mit den prozessualen Menschenrechten der Betroffenen kritisiert. Der Sicherheitsrat sollte in Reaktion darauf ein Individualbeschwerderecht und ein gerichtliches Verfahren auf Ebene der Vereinten Nationen einführen, indem unabhängigund anhand rechtlicher Vorgabengeprüft wird, ob die Individualsanktionen gegen die ›Richtigen‹ gerichtet sind.

Dustin Dehéz
Die Vereinten Nationen und Somalia. Vorhersehbares Scheitern oder vielversprechender Neuanfang? (S. 117)

Die Piraterie vor der Küste Somalias ist zu einer ernsten Bedrohung der internationalen Seeschifffahrt geworden. Die schwache somalische Übergangs-Bundesregierungwird von der radikal-islamischen Miliz al-Shabaab bedroht und kann sich nur dank der Friedenstruppe der Afrikanischen Union halten. Diese soll nun von den Vereinten Nationen abgelöst werden, doch die laufen Gefahr, alte Fehler zuwiederholen.


AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN

»Sozialfragen und Menschenrechte


Petra Follmar-Otto
3. Weltkonferenz gegen Rassismus | 1. Überprüfungskonferenz 2009  (S. 123)

  • Konferenz überschattet von Hassrede und Boykotten
  • Abschlussdokument guter Kompromiss

Birgit Schlütter
Menschenrechtsausschuss | 92. bis 94. Tagung 2008  (S. 125)

  • Allgemeine Bemerkung zur Individualbeschwerde verabschiedet
  • Rechtsverletzungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung in Großbritannien und Frankreich

Stefanie Lux
Rechte des Kindes | 47. bis 49. Tagung 2008  (S. 127)

  • USA legt erstmals Bericht zu Protokoll vor
  • Recht auf Bildung auch in Notsituationen 

Personalien (S. 130)

Buchbesprechungen (ab S. 132)

Erwin Häckel
Reinforcing the Global Nuclear Order for Peace and Prosperity: The Role of the IAEA to 2020 and Beyond Report Prepared by an Independent Commission at the Request of the Director General of the International Atomic Energy Agency

Joachim Hütter
Gareth Evans: The Responsibility to Protect: Ending Mass Atrocity Crimes Once and For All

Micha Brumlik
Christoph Zöpel: Politik mit 9 Milliarden Menschen in Einer Weltgesellschaft. Eine Orientierung in Worten und Zahlen


Dokumente der Vereinten Nationen (S. 138)

Wiederkehrende Gedenkanlässe | Übersichten  (S. 141)

English Abstracts (S. 143)

Impressum (S. 144)

Download (pdf) 1.2 MB

Das könnte Sie auch interessieren

  • VEREINTE NATIONEN Heft 2/1987

  • Zeitschrift Vereinte Nationen 2013/03 Titelbild
    Manfred Mimler

    Terrorismusbekämpfung bei den Vereinten Nationen Der Al-Qaida-Sanktionsausschuss unter deutschem Vorsitz 2011/2012

    In der Praxis des Al-Qaida-Sanktionsausschusses des UN-Sicherheitsrats treffen die Maxime politischer Ermessensfreiheit im Handeln des Sicherheitsrats und der Anspruch Betroffener auf Rechtsschutz unvermittelt aufeinander. Die bislang zögerliche Haltung des Ausschusses bei der Aufhebung von Sanktionen sowie Eigenheiten des Al-Qaida-Sanktionsregimes verstärken diese Diskrepanz, die deutliche Kritik… mehr

  • Kirsten Schmalenbach

    Späte Gerechtigkeit für Lockerbie Libyen: Parallele Befassung von Sicherheitsrat und Internationalem Gerichtshof

    Sicherheitsrat und Internationalem Gerichtshof – Teilerfolg Libyens im Haag – Sanktionen letztlich erfolgreich – Durchbruch durch Vermittlung Mandelas. mehr

  • Christian Kreuder-Sonnen

    Der lange Schatten des Notstands

    Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 in New York ergriff der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Maßnahmen, die grundlegende Verfahrensrechte missachteten. Erst nach fast zehn Jahren wurde die Praxis schrittweise rechtsstaatlichen Prinzipien unterworfen. Dieser Beitrag analysiert den politischen Konflikt zwischen Befürwortern und Gegnern des Sanktionsregimes. mehr

  • Björn Schiffbauer

    Zur Rechtmäßigkeit des Al-Qaida-Sanktionsregimes

    Besprechung des Buches: John Beuren, Das Al Qaida-Sanktionsregime als Ausübung supranationaler Kompetenzen durch den Sicherheitsrat, Berlin: Duncker & Humblot GmbH 2016 mehr