Durchbruch bei den Frauenrechten Blaue Reihe 77

Patricia Flor
Erweiterung der UN-Frauenrechtskonvention: Das neue Beschwerdeverfahren auf internationaler Ebene

Wie kaum ein anderes international bindendes Vertragswerk ist das 1980 in Kraft getretene Übereinkommen zur "Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau" (die sogenannte Frauenrechtskonvention) von über 160 Ländern ratifiziert worden. Jedoch blieb das darin zur Verfügung gestellte Instrumentarium zur Durchsetzung von Frauenrechten schwach ausgeprägt. Um so wichtiger war die Verabschiedung eines Fakultativprotokolls Ende 1999, das ein Individualbeschwerdeverfahren gegen einen Vertragsstaat ermöglicht. Von zentraler Bedeutung ist, dass Frauen ein Recht auf Nicht-Diskriminierung in allen Lebensbereichen besitzen, das nunmehr auch einklagbar ist, sofern alle innerstaatlichen Rechtswege ausgeschöpft sind. Die Autorin, ehemalige Vorsitzende der UN-Frauenrechtskommission, zeichnet den Entstehungsprozess des Fakultativprotokolls nach und beschreibt Möglichkeiten und Schwächen des neuen Verfahrens.

Die Publikation dokumentiert auch in der deutschen Übersetzung die Frauenrechtskonvention und das Fakultativprotokoll.

Bonn, 2000, 27 Seiten, € 2,50 (Schutzgebühr )

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