DGVN-Texte 56 Entwicklungstrends zu mehr globaler Demokratie. Eine Zwischenbilanz 15 Jahre nach der Agenda für Demokratisierung; Karsten Schubert

„Demokratie“ zählt zu den Hauptmerkmalen der Amtszeit von UN-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali. Spätestens mit seiner 1996 vorgelegten Agenda für Demokratisierung machte Boutros-Ghali deutlich, welche herausragende Rolle er dem globalen demokratischen Wandel bei der
Wahrung von Weltfrieden und Entwicklung zugedachte.Die zurückliegenden
Ereignisse in der arabischen Welt und die zurückhaltenden Reaktionen der
Staatengemeinschaft belegen die Notwendigkeit einer effektiven Demokratisierungspolitik der Vereinten Nationen.
Im Einzelnen zählen dazu sowohl Unterstützung von Mitgliedstaaten durch die UN bei der Organisation und Überwachung demokratischer Wahlen als auch Programme zur Entwicklung demokratischer Institutionen und Rechtsstaatlichkeit. Darüber hinaus verstand Boutros-Ghali Demokratie im Sinne einer zunehmenden Demokratisierung des internationalen Lebens, beispielsweise durch neue ausbalancierte Entscheidungsstrukturen im Nord-Süd-Verhältnis. Auch für den Binnenraum seiner eigenen Organisation Vereinte Nationen entwickelte der damalige Generalsekretär die Perspektive demokratisch legitimierten Handelns und zählt bis heute zu den prominentesten Befürwortern der Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen.
15 Jahre nach Boutros Boutros-Ghalis Agenda für Demokratisierung hat der Forschungsrat der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) im Rahmen einer Fachtagung im Oktober 2011 erörtert, ob und welche Entwicklungstrends zur globalen Demokratie sich abzeichnen. Thema war einerseits die Frage nach der Demokratisierung der UN selbst, also der Blick auf die Innenstrukturen der Weltorganisation. Andererseits ging es um die Frage, wie die UN als Mittler und Katalysator von Demokratie weltweit wirksam sind und sein können.

Der Tagungsband enthält Aufsätze zu folgenden Themen
• Demokratiedefizit in vielen Staaten, auch in den UN?
• UN-Initiativen zu Demokratisierung und Good Governance
• Demokratisierung der Vereinten Nationen über eine
   Parlamentarische Versammlung
• „Alliance of Democracies“: Globalpolitik jenseits der Vereinten Nationen?
• „Quatschbude oder Kreativitätsstube“? Globale Multistakeholder-Dialoge im
   Internet Governance Forum
• Globalisierung und Weltrecht als Impulse für Demokratisierung

Mit Beiträgen von
Lothar Brock, Niels Petersen, Christian Pippan, Andreas Bummel, Jürgen
Neyer, Joachim Krause, Dustin Dehez, Wolfgang Kleinwächter, Karl Heinz
Ladeur, Stefan Oeter, Bernd Ladwig und Heike Krieger