Chinas Menschenrechtspolitik in den UN Beijings Normauslegung erfordert deutliche Antworten, auch von Deutschland

Die Volksrepublik China lehnt die Idee universeller Menschenrechte nicht mehr grundsätzlich ab. Dennoch vertritt China in den Vereinten Nationen eine eigene Normauslegung. Beijing widerspricht einem universellen Prüfungsmaßstab und geißelt länderspezifisches Monitoring als Einmischung in innere Angelegenheiten. Das Recht auf Entwicklung wird über die bürgerlich-politischen Rechte gestellt und Dialog über öffentliches Anprangern. China gelingt es in UN-Menschenrechtsdebatten immer wieder, eine breite Unterstützung durch andere Staaten zu finden und damit die Gleichwertigkeit aller Menschenrechte in Frage zu stellen.

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