Hauptbeiträge

Enthaltsamkeit bei Enthaltungen Das deutsche Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat

Manuel Fröhlich, Christian Langehenke

Deutschlands Enthaltung bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März 2011 hat heftige Kontroversen in Politik und Medien ausgelöst. Neben den Deutungen über die innen- und außenpolitischen Ursachen und Wirkungen für diese Entscheidung zeigte die Debatte manche Verunsicherung im Hinblick darauf, wie diese Enthaltung zu bewerten sei. Der folgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick über das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere über die Enthaltungen während ihrer bisherigen Amtszeiten als nichtständigem Mitglied. Ein Vergleich zu den fünf vorangegangenen Enthaltungen zeigt, dass die Libyen-Enthaltung nicht den bisherigen Argumentationsmustern für eine solche Stimmabgabe folgte.

Download (pdf) 335 KB

Das könnte Sie auch interessieren

  • VEREINTE NATIONEN Heft 1/1991

  • VEREINTE NATIONEN Heft 1/1988

  • Redaktion

    Lange Bank 53. Generalversammlung

    53. Generalversammlung: Reformmüdigkeit – Botschaftertitel für Chef der PLO-Mission – Deutsche Stimmenthaltung bei Kernwaffenfrage – Afrika-Bericht des Generalsekretärs – Millennium-Gipfel in Vorbereitung – Konferenzen ›+5‹. mehr

  • Ruprecht Paqué

    Vielsprachigkeit, Mehrsprachigkeit, Einsprachigkeit Zu den Sprachen der Vereinten Nationen und zur Resolution 50/11 der Generalversammlung über ›Multilingualism‹

    Das Statut des Internationalen Gerichtshofs (IGH), das ein integrierender Bestandteil der Charta der Vereinten Nationen ist, bestimmt - wohl auf Grund der Völkerbundstradition - in seinem Artikel 39 das Französische und Englische zu »Amtssprachen«, läßt die Möglichkeit zu, daß sich die Parteien auf nur eine der beiden Sprachen einigen, und erlaubt schließlich, daß auf Antrag auch eine andere… mehr

  • Lothar Koch

    Haushaltsgestaltung nach Vorgabe des US-Kongresses 52. Generalversammlung

    52. Generalversammlung: 2,5-Mrd-Dollar-Haushalt für 1998/98 - Weitere Personaleinsparungen - Schulden der Vereinigten Staaten und weitere Außenstände - Aufwendungen Deutschlands. mehr