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Durchbruch in Kampala Die Einigung über das Verbrechen der Aggression

Claus Kreß, Leonie von Holtzendorff

Die Annahme des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs im Jahr 1998 kann sicherlich als historisch bezeichnet werden. Gleiches gilt für die Einigung zum Verbrechen der Aggression im Jahr 2010 in Kampala. Die Staaten verständigten sich auf der ersten Überprüfungskonferenz des Statuts auf die Definition des Verbrechens der Aggression und legten fest, unter welchen Voraussetzungen der Gerichtshof tätig werden kann. Hiernach eröffnet sich ab 2017 die Möglichkeit, dass die für einen Angriffskrieg Verantwortlichen persönlich zur Verantwortung gezogen werden.

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