Just Contracts – Investitionen in eine nachhaltige Zukunft

Die Vereinten Nationen (VN) wollen erreichen, dass international agierende Unternehmen ihre Aktivitäten an Menschenrechtsstandards binden. Lange haben sie dabei auf freiwillige Instrumente wie den Global Compact gesetzt. An der Wirksamkeit solcher Initiativen gibt es jedoch starke Zweifel. Darum hat der VN-Menschenrechtsrat 2011 die Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Staaten werden darin angehalten, im nationalen Recht verbindliche Vorgaben für Unternehmen festzulegen.

Deutschland hat erst Ende 2014 und auf Druck der Zivilgesellschaft mit der Umsetzung der Leitprinzipien begonnen. Das Auswärtige Amt moderiert einen Prozess, an dem sich auch die Wirtschaft und Menschenrechtsgruppen beteiligen, um einen »Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte« auszuarbeiten.

Diese Konferenz, die die FES mit der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) durchführt, soll zur Diskussion beitragen. Zentrale Fragen: Wie können in Investitionsabkommen zwischen Staat und Investoren Mechanismen für den Schutz von Menschenrechten eingeführt werden? Wie lässt sich die politische Handlungsfähigkeit erhalten und wie setzen dies andere Länder um?

Die Moderatoren Christian Tietje, Universität Halle, und Felix Kirchmeier, FES, diskutieren darüber u.a. mit Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin a.D. und Mitglied im Präsidium der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V., Julia Duchrow, Leitung Referat Menschenrechte und Frieden bei Brot für die Welt, Lene Wendland, VN-Hochkommissariat für Menschenrechte, Aldo Caliari, Rethinking Bretton Woods Project und Michael Windfuhr vom Deutschen Institut für Menschenrechte.

Es sollen Vorschläge entwickelt werden, die die Bundesregierung künftig beim Abschluss von Investitionsschutzabkommen oder Auslandskreditversicherungen beachten sollte.


Das vollständige Programm steht hier zum Download bereit.

Hier ist eine Anmeldung zur Veranstaltung möglich.

Veranstalter

DGVN, Friedrich-Ebert-Stiftung

Veranstaltungsadresse

Friedrich-Ebert-Stiftung
Hiroshimastraße 17
10785 Berlin
Haus 1, Konferenzsaal