Schwerste Menschenrechtsverbrechen verhüten

Einlasszeit: h

 

 

 

Stirbt das Konzept der Schutzverantwortung in Syrien?

 

Mittagsgespräch am 27. August 2012 in Berlin

Dr. Simon Adams
Executive Director, Global Centre for the Responsibility to Protect

Moderation:
Prof. Dr. Winrich Kühne

Steven Muller Professur, Johns Hopkins University, Bologna, Gründungsdirektor des Zentrums für internationale Friedenseinsätze (ZIF), Berlin

 

Mit der Eskalation des blutigen Bürgerkrieges in Syrien und nach den Gewaltexzessen in Libyen und Côte d’Ivoire brennt ein Thema wieder unter den Nägeln: Wo bleibt die internationale Verantwortung zum Schutz vor schwersten Menschenrechtsverbrechen - vor Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen.

Das Konzept der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) war ein wesentlicher Schritt nach vorne. Hiernach gilt grundsätzlich: Wo Staaten in ihrer Schutzverantwortung gegenüber der eigenen Bevölkerung versagen, geht die Schutzverantwortung auf die internationale Gemeinschaft über. Angesichts drohender schwerster Menschenrechtsverbrechen ist sie dann zum Handeln verpflichtet. Was an Maßnahmen angemessen, leistbar und verantwortbar ist, ist abhängig von der Geschlossenheit der internationalen Gemeinschaft, insbesondere den Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat.

Hatte das Konzept zunächst nur eine zögerliche Umsetzung erfahren (z.B. in Darfur), war die Wiederbelebung der Schutzverantwortung im Kontext der libyschen Revolution und der Gewaltausbrüche in Côte d'Ivoire im Jahr 2011 umso überraschender. Nichthandeln der internationalen Gemeinschaft war zuvor die lähmende Erfahrung beim Völkermord in Ruanda und Srebrenica. Nun droht das erneute Nichthandeln in Syrien das Konzept der Schutzverantwortung grundlegend in Frage zu stellen.

Das Global Centre for the Responsibility to Protect hat bedeutende Initiativen gestartet, die Schutzverantwortung auf der Ebene der Nationalstaaten stärker zu verankern. Mit Hilfe eines neuen Netzwerks soll internationale Koordination ermöglicht und ein System der Früherkennung etabliert werden. Dazu dient auch ein Überwachungsdienst des Centers, der das Risiko von Massenverbrechen kontinuierlich beobachtet.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt.
Von 12:00 - 12:30 Uhr laden wir zu einem Mittagsimbiss ein.

 

Einladung (deutsch)

Invitation (engl)

 

Anmeldung/Register bitte online

Veranstaltung ausgebucht, Anmeldungen daher leider nicht mehr möglich!!!

Veranstalter

DGVN und Forum/Arbeitskreis Globale Fragen des Auswärtigen Amts

Veranstaltungsadresse

Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund
In den Ministergärten 10
10117 Berlin