UN Photo/Victoria Hazou

„Responsibility to protect“

Als der damalige libysche Machthaber Muammar al-Gaddafi, einen von großen Teilen des Volkes getragenen Versuch, einen demokratischen Regimewechsel in Libyen zu erreichen, mit immer brutaleren Mitteln zu unterdrücken versuchte, rief er damit den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf den Plan. Erstmals autorisierte der Sicherheitsrat eine Intervention unter Verweis auf die Schutzverantwortung der internationalen Gemeinschaft ("responsibility to protect"). In Syrien sind inzwischen mehr als 5.000 Menschen von den Truppen des Diktators Bashar al-Assad getötet worden. Das Land steht an der Schwelle zum Bürgerkrieg. Nicht nur Oppositionelle, sondern auch zahlreiche politische Repräsentant/inn/en der arabischen Welt fordern ein Eingreifen der internationalen Gemeinschaft in Syrien. Zum Jahrestag der im März 2011 beschlossenen Libyen-Resolution des UN-Sicherheitsrates und vor dem Hintergrund der Massaker in Syrien stellen sich die Fragen zur Schutzverantwortung, der "responsibility to protect", noch dringender: Was bedeutet die Schutzverantwortung konkret? Darf die Staatengemeinschaft angesichts der Massaker tatenlos zusehen? Auf welche Weise sollte die internationale Gemeinschaft gegebenenfalls intervenieren? Welche Ziele verfolgen die Volksrepublik China und die Russische Föderation mit der Blockade von UNO-Sicherheitsratsbeschlüssen zu Syrien?
Auftaktveranstaltung aus der neuen Reihe "Frankfurter UNO-Gespräche" in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e.V.


Es diskutieren:
Winfried Nachtwei, ehem. MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Münster
Tanja Brühl, Politikwissenschaftlerin, Goethe-Universität Frankfurt a.M.
Gesprächsleitung: Omid Nouripour, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Frankfurt a.M.


Nähere Einzelheiten zur Veranstaltung entnehmen Sie bitte der Einladung (pdf 465k)

Veranstalter

DGVN Hessen in Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen e.V.

Veranstaltungsadresse

Haus am Dom
Giebelsaal
Domplatz 3