Foto: Fiedler

Kommt der Vertrag über den Waffenhandel 2012? - Der Verhandlungsstand nach dem vierten Vorbereitungstreffen

Vom 13. bis 17. Februar 2012 tagt in New York zum vierten und letzten Mal der Vorbereitungsausschuss zum Vertrag über den Waffenhandel. Dieser soll vom 2. bis 27. Juli 2012 verhandelt werden.

Im Jahr 2006 wurde das Thema Vertrag über den Waffenhandel das erste Mal von der UN-Generalversammlung behandelt, nachdem zahlreiche zivil-gesellschaftliche Gruppen gefordert hatten, den Handel von konventionellen Waffen zu regulieren. Mit dem Vertrag soll der nicht-regulierte Waffenhandel, der zu Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte führt und die dauerhafte Entwicklung der Empfängerländer hemmt, unterbunden werden. Für den Export und Import von Waffen sollen weltweit einheitliche Standards geschaffen werden.

Ende 2009 beschloss die Generalversammlung, dass bis Mitte 2012 ein rechtlich bindender Vertrag über den Waffenhandel ausgehandelt werden soll. Bis dahin werden insgesamt vier Treffen des Vorbereitungsausschusses stattgefunden haben. Der Vertragsentwurf des argentinischen Botschafters und Leiter dieses Ausschusses, Roberto Garcia Moritán, bildet die Verhandlungsgrundlage.

Es besteht derzeit Konsens unter den Mitgliedstaaten darüber, dass der Vertrag über den Waffenhandel völkerrechtlich bindend sein und möglichst hohe internationale Standards für den Import und Export von Waffen setzen soll. Keine Einigkeit besteht darüber, für welche Waffengattungen der Vertrag gelten und wie die Umsetzung der Regulierungen kontrolliert werden soll.
Darüber hinaus ist strittig, Kriterien zur Beurteilung des Handels angewandt werden sollen.

Warum ist ein Waffenhandelsvertrag notwendig? Wie stark engagieren sich Deutschland und die EU in den Verhandlungen? Welche Aussichten gibt es auf einen wirksamen Vertrag? Kann der Vertrag für mehr Transparenz und Kontrolle sorgen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Max M. Mutschler, M.A. von der Eberhard Karls Universität Tübingen ist Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexporte der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung, die den Rüstungsexportbericht herausgibt.

Die Veranstaltung wird vom DGVN-Vorsitzenden Detlef Dzembritzki moderiert. Das Gespräch beginnt um 12.30 Uhr. Zuvor laden wir ab 12.00 Uhr zu einem Imbiss ein.

Zur Anmeldung

 

Die Einladung als pdf-Datei finden Sie hier

 

Weitere Informationen:

www.oxfam.de/informieren/waffenhandel

http://armstradetreaty.blogspot.com/

http://attmonitor.posterous.com/

 

Veranstalter

DGVN

Veranstaltungsadresse

Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin