Neuorientierung der europäischen Außenpolitik

Die letzten Jahre waren von entscheidenden Neuerungen im Bereich der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik geprägt. Das neue strategische Konzept der NATO, der Vertrag von Lissabon und das Amt der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU schaffen neue Handlungsspielräume. Dass zurzeit fünf der fünfzehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrats aus Europa kommen, könnte außerdem einen Rahmen für eine grundlegende Neuorientierung europäischer Politik bieten.
Der Weg zu einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ist noch weit. Das hat sich wieder deutlich an der Uneinigkeit der Mitgliedstaaten in der Libyen-Krise gezeigt, zuletzt auch in Form des unterschiedlichen Abstimmungsverhaltens der im Sicherheitsrat vertretenen EU-Staaten zur Resolution 1973 des Sicherheitsrats vom 17. März 2011. Während Frankreich, Großbritannien und Portugal der von der EU-Ratspräsidentschaft und der Hohen Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik unterstützten Resolution zur Verhängung einer Flugverbotszone über Libyen zustimmten, enthielt sich Deutschland der Stimme. 
Im Rahmen des Mittagsgesprächs wird Wolfgang Ischinger auf den Widerspruch zwischen formalen Fortschritten, faktischem Stillstand oder gar Rückschritten einer europäischen Außen- und Sicherheitspolitik eingehen. Wofür steht Europa in der Welt, wie kann es zu einem starken Einflussfaktor in der globalen Politik werden? Was kann die deutsche Bundesregierung tun, besonders auch als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat?


Wolfgang Ischinger, geb. 1946, ist Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und Generalbevollmächtigter der Allianz SE. Er studierte Rechtswissenschaft in Bonn und Genf sowie Völkerrecht in Boston. Vor seiner Zeit als Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz war er unter anderem Staatssekretär im Auswärtigen Amt  sowie Botschafter Deutschlands in den Vereinigten Staaten und in Großbritannien.


Das Gespräch beginnt um 12.30 Uhr. Zuvor lädt die DGVN ab 12 Uhr zu einem Imbiss ein.


Anmeldung erforderlich. Bitte hier anmelden.

Die Einladung zum Mittagsgespräch zum Herunterladen

Veranstalter

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen

Veranstaltungsadresse

Vertretung des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin