Dr. Joseph Deiss, Präsident der UN-Generalversammlung

Die Vereinten Nationen und die G20: Konkurrenz, Kooperation oder Konvergenz?

In der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 hat sich mit der Gruppe der 20 wirtschaftstärksten Staaten (G20) quasi über Nacht ein neues zentrales Koordinationsgremium der internationalen Wirtschafts- und Finanzpolitik herausgebildet. Auch wenn die G20 anerkanntermaßen einen wichtigen Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet haben, bleiben sie dennoch ein informeller ‚Club’, in dem weite Teile der Welt wenig oder gar nicht repräsentiert sind. Sie trifft Entscheidungen von globaler Reichweite, die auch Auswirkungen auf die Mehrheit der Staatengemeinschaft hat, die nicht Mitglied der G20 sind.

 

Im September 2010 widmete sich die UN Generalversammlung erstmals umfassend dieser neuen Realität und verabschiedete auf Initiative ihres Präsidenten die Resolution „The United Nations in global governance“. Die Generalversammlung unterstreicht damit den Anspruch auf inklusive multilaterale Entscheidungsprozesse auch in Wirtschafts- und Finanzfragen. Neben einer umfassenden Kooperation mit der G-20 auf allen Ebenen (Scherpa-, Finanzminister- und Gipfeltreffen) soll auch die Diskussion in der Generalversammlung weiter geführt werden.

 

Grundsätzlich stellt sich die Frage, wie das Verhältnis zwischen den Vereinten Nationen mit ihren 192 Mitgliedern und informellen Formaten zur Lösung von globalen Governance-Problemen künftig gestaltet werden kann. Soll die G20 gegenüber der gesamten Staatengemeinschaft, d.h. den Vereinten Nationen und ihrer Generalversammlung grundsätzlich rechenschafts- und berichtspflichtig werden? Gibt es sonstige Ansätze zu einer verbesserten Kooperation zwischen den G20 und den Vereinten Nationen? Welche Rolle könnte ein – reformierter - Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) künftig bei der Regulierung der internationalen Finanz- und Wirtschaftsstrukturen spielen? Ist die Forderung sinnvoll und realistisch, die G20 längerfristig vollständig in das UN-System zu integrieren, bzw. durch einen neuzugründenden Weltwirtschaftsrat als zentralem Steuerungszentrum der Weltwirtschaftsordnung abzulösen.

 

Joseph Deiss, geb. 1946, wurde im Juni vergangenen Jahres zum Präsidenten der 65. Sitzungsperiode der Generalversammlung der Vereinten Nationen gewählt. Während seiner  politischen Laufbahn gehörte der schweizerische Politiker (CVP) von 1999 bis 2006 der schweizerischen Regierung (Bundesrat) an. Von 1999 bis 2002 stand er dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten vor, anschließend wechselte der frühere Ökonomieprofessor ins Wirtschaftsressort. Sein größter Erfolg als Außenminister war der Beitritt der Schweiz zur UN im Jahr 2002. 2004 wurde Deiss für ein Jahr zum Staatsoberhaupt der Schweiz (Bundespräsident) gewählt.

 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und laden Sie herzlich ein sich an der anschließenden Diskussion zu beteiligen. Anmeldung bitte bis zum 31.03.2011 per E-Mail (globalization@fes.de) oder per Fax mit der beigefügten Antwortkarte.

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Veranstalter

Friedrich-Ebert-Stiftung & Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

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