Mittagsgespräch zum Goldstone-Bericht mit Hina Jilani und Tom Koenigs

Kann der Goldstone-Bericht noch zum Nahost-Friedensprozess beitragen?


Am 9. April 2009 wurde die vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte Untersuchungskommission (United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict) unter der Leitung des früheren südafrikanischen Richters Richard Goldstone damit beauftragt, die Vorfälle des Gaza-Krieges vom Winter 2008/2009 zu untersuchen. In dem fast 500 Seiten umfassenden Bericht, der am 15. September 2009 veröffentlicht wurde, wurden sowohl Israel als auch der Hamas schwerwiegende Völkerrechtsverletzungen vorgeworfen. Obwohl der Bericht vor allem von Israel heftig kritisiert wurde, nahm der UN-Menschenrechtsrat die Resolution zum Goldstone-Bericht am 16. Oktober 2009 mit einer knappen Mehrheit an. Wenige Wochen später nahm auch die UN-Generalversammlung den Bericht an und empfahl seine Weiterleitung an den UN-Sicherheitsrat. Allerdings zeigte sich hierbei ein sehr uneinheitliches Bild. So lehnten Länder wie die USA und Deutschland zusammen mit mehreren EU-Staaten den Bericht als fehlerhaft ab. Hat der Bericht also nur zu einer politischen Verschärfung des Konflikts beigetragen oder doch das Potenzial durch seine unparteiische Ermittlung der Fakten zu einer nachhaltigen Streitschlichtung im Nahen Osten beizutragen?

 

Hina Jilani war Mitglied der Goldstone-Kommission, Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs und UN-Sonderberichterstatterin für Menschenrechtsverteidiger.
Tom Koenigs, MdB, ist Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages.

 

Die Veranstaltung in englischer Sprache findet in Zusammenarbeit mit dem Forum Menschenrechte, AG UN-Menschenrechtsrat, statt. Sie wird moderiert von der Generalsekretärin der DGVN, Dr. Beate Wagner. Das Gespräch beginnt um 12.30 Uhr. Zuvor laden wir ab 12.00 Uhr zu einem Imbiss ein.

Wir bitten um Anmeldung per Fax (030/25937529) oder E-Mail unter anmeldung@dgvn.de.

Hier finden Sie die deutsche und englische Version der Einladung als pdf-Datei.

 

Weitere Informationen zum Nahost-Konflikt finden Sie auch in unserer Reihe UN Basis Informationen: Die Vereinten Nationen und der Nahost-Konflikt

Veranstalter

DGVN, Forum Menschenrechte, AG UN-Menschenrechtsrat

Veranstaltungsadresse

Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin