Das Verbrechen der Aggression - Die Weiterentwicklung des IStGH-Statuts

Einlasszeit: h

Vom 31. Mai bis 11. Juni 2010 findet in Kampala, Uganda, die Revisionskonferenz zum Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) statt. Art. 5 Abs. 2 des Statuts sieht bislang vor, dass der IStGH über das Aggressionsverbrechen Gerichtsbarkeit ausüben soll, „sobald (…) eine Bestimmung angenommen worden ist, die das Verbrechen definiert und die Bedingungen für die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Hinblick auf dieses Verbrechen festlegt.“Wenige Wochen vor der Konferenz veranstalten die DGVN und das Deutsche Rote Kreuz ein Diskussionsforum zum Aggressionstatbestand. Dabei stehen sowohl die Frage nach der Definition als auch die Voraussetzungen für die Ausübung der Jurisdiktion des IStGH über Aggressionsverbrechen und die Rolle des Sicherheitsrats zur Diskussion.

Einladung und Programm im PDF-Format.

Programm

9.30 Uhr, Registrierung der Teilnehmer
10 Uhr, Begrüßung
10.15 – 10.45 Uhr, Zur Weiterentwicklung des IStGH: Herausforderungen und Chancen, Botschafter Christian Wenaweser,Vorsitzender der Vertragsstaatenkonferenz des IStGH
10.45 – 11.15 Uhr, Ein Ausblick auf die Review-Konferenz – Das Verfahren zur Ergänzung des Rom Statuts und damit zusammenhängende Fragen und Probleme, Richter Dr. h.c. Hans-Peter Kaul, Richter am IStGH
11.15 – 11.45 Uhr, Kaffeepause
11.45 – 12.15 Uhr, Überblick über die Arbeit (der Special Working Group) zum Verbrechen der Aggression und die Hauptproblemfelder, Prof. Dr. Claus Kreß, LL.M., Albertus Magnus Universität zu Köln
12.15 – 13.15 Uhr, Erstes Podium, Zur Definition des Verbrechens der Aggression im Rom Statut

  • Prof. Dr. Claus Kreß, LL.M.,
  • Prof. Dr. Thomas Bruha, DGVN
  • Asst. Prof. Dr. Robert Heinsch, LL.M., DRK
  • Eberhard Desch, BMJ
  • Moderation: Dr. Reinhard Müller, FAZ

Anschließend Gelegenheit zu Fragen

13.30 – 14.15 Uhr, Mittagspause
14.15 – 15.15 Uhr, Zweites Podium, Voraussetzungen für die Ausübung der Jurisdiktion des ICC über das Verbrechen der Aggression: Welche Rolle spielt der VN-Sicherheitsrat?

  • Dr. Susanne Wasum-Rainer, AA
  • Prof. Dr. Andreas Zimmermann, LL.M., Universität Potsdam
  • Dr. Leonie von Braun, Amnesty International
  • Christoph Strässer, MdB
  • Moderation: Prof. Dr. Florian Jeßberger, Humboldt-Universität zu Berlin

Anschließend Diskussion
Gegen 16 Uhr, Ende der Veranstaltung

Anmeldungen per Email anmeldung@dgvn.de oder per Fax (030/25937-29) unter Angabe des Titels und des Datums der Veranstaltung bis zum 9. April 2010.

Veranstalter

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen & Deutsches Rotes Kreuz

Veranstaltungsadresse

Vertretung des Saarlandes beim Bund
In den Ministergärten 4