Podiumsdiskussion UN-Politik

PODIUMSDISKUSSION

Halbzeitbilanz: UN-Politik der deutschen Bundesregierung auf dem Prüfstand

Die zweite Hälfte der 16. Legislaturperiode ist angebrochen. Am Vorabend der DGVN-Mitgliederhauptversammlung – die erstmals in Leipzig stattfinden wird – möchten wir Sie einladen, sich im Gespräch mit Abgeordneten ein Bild über die parteipolitischen Vorstellungen zu den Vereinten Nationen und die Sicht der Bundestagsparteien auf die UN-Politik der Bundesregierung zu machen.

Seit 1990 zieht sich die Bereitschaft zur Übernahme weltpolitischer Verantwortung wie ein roter Faden durch außenpolitische Grundsatzerklärungen aller Bundesregierungen. Betont werden häufig die hohe Wertschätzung der Vereinten Nationen insgesamt und die Notwendigkeit, die Weltorganisation in ihrer Wirksamkeit zu stärken. Darüber hinaus hat die Bundeskanzlerin bei ihrer Rede vor der 62. Generalversammlung einige Grundsätze der deutschen UN-Politik erläutert, darunter die Stärkung der Handlungsfähigkeit der UN und die Stärkung gemeinsamer Werte. Was aber bedeutet dies konkret für die deutsche UN-Politik? Mehr Einsatzbereitschaft auch militärischer Art?  Das Beharren auf einen deutschen Sitz im Sicherheitsrat? Sollte sich Deutschland dann nicht auch stärker an UN-geführten Friedenssicherungseinsätzen beteiligen?

Welche Bedeutung messen die Parteien den Vereinten Nationen überhaupt zu? Wo liegen die Schwerpunkte deutscher UN-Politik? Gibt es Unterschiede neben dem stets vorzufindenden Hinweis auf die wünschenswerte Stärkung der UN, und was schließlich unterscheidet die UN-Politik der großen Koalition von der ihrer Vorgänger?

Begrüßung
Prof. Dr. Thomas Bruha, DGVN-Vorsitzender

Es diskutieren:
Detlef Dzembritzki, MdB, SPD 
N.N., CDU (angefragt)
Holger Krahmer, MdEP, FDP
Michael Leutert, MdB, DIE LINKE
Winfried Nachtwei, MdB, Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Moderation
Dr. Anita Kecke, Leipziger Volkszeitung

Nach der Veranstaltung laden wir zu einem Getränkeempfang.


Die Veranstaltung wurde von der Leipziger Volkszeitung dokumentiert: zum Artikel

Veranstalter

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

Veranstaltungsadresse

Naschmarkt, 04109 Leipzig