III. Sonderorganisationen

III.011 IAEA – Die Internationale Atomenergie-Organisation

Die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency - IAEA) mit Sitz in Wien, deren Mitgliederzahl im Zeitraum 1995-2016 von 123 auf 168 stieg (Stand: Juni 2016), hatte Ende 2015 einen Personalbestand von 2 220 Mitarbeiter(innen), darunter 1 126 im höheren Dienst. Die IAEO ist keine Sonderorganisation gemäß Artikel 57 UN-Charta, da ihre Beziehungen zu den Vereinten Nationen nicht nach dem Verfahren von Artikel 63 UN-Charta geregelt sind; es besteht jedoch eine besondere Vertrags­beziehungen zwischen der IAEO und den Vereinten Nationen.

Nach Artikel I der Satzung ist es Ziel der Organisation, „in der ganzen Welt den Beitrag der Atomenergie zum Frieden, zur Gesundheit und zum Wohlstand zu beschleunigen und zu steigern. Die Organisation sorgt im Rahmen ihrer Möglichkeiten dafür, dass die von ihr oder auf ihr Ersuchen oder unter ihrer Überwachung oder Kontrolle geleistete Hilfe nicht zur Förderung militärischer Zwecke benutzt wird“.

Haushaltsaufstellungsverfahren

Die IAEO arbeitet mit einem zweijährigen Programm und einjährigen Haushalten, die in einen sechsjährigen Mittelfristplan eingebettet sind. Der Haushalt wird in Euro aufgestellt; die bewilligten Ausgaben und die Pflichtbeiträge werden in US-Dollar und Euro berechnet (split appropriation and assessment system). Es handelt sich um einen integrierten Haushalt, der auch Angaben über die außerordentlichen Einnahmen enthält.

Innerhalb des Sekretariats wird von der Division of Budget and Finance ein konso­lidierter Haushaltsentwurf erstellt, der nach Genehmigung durch den Generaldirektor und einer Konsultationsphase mit den Mitgliedstaaten dem Gouverneursrat zugeleitet wird. Dort wird er zunächst vom Verwaltungs- und Haushaltsausschuss (Administrative and Budgetary Committee), der aus Finanzberatern der 35 Mitglieder des Gouverneursrats besteht, geprüft. Der Ausschuss macht seine Empfehlungen gegenüber dem Gouverneursrat; dieser beschließt mit Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitglieder und leitet den Haushaltsentwurf an die jährlich tagende Generalkonferenz weiter, die den Entwurf billigt oder ihn mit ihren Empfehlungen, die sich auf den gesamten Haushalt oder Teile desselben beziehen können, an den Gouverneursrat zur Überarbeitung zurückleitet.

Die Definition der bewilligten Ausgaben (appropriations) ähnelt der der Vereinten Nationen: Ausgaben-Übertragungen zwischen den Abschnitten dürfen nur mit Zustimmung des Gouverneursrats erfolgen.

Beitragssatz

Beitragssatz

Der Beitragssatz wird alljährlich von der Generalkonferenz festgelegt; er orientiert sich an der UN-Beitragstabelle des vorhergehenden Jahres. Für den ordentlichen Haushalt berücksichtigt die IAEO-Beitragstabelle mit Hilfe einer safeguards financing formula, welche die Entwicklungsländer vor Kosten für Sicherungsmaßnahmen nuklearer Einrichtungen und Materialen schützt, die sie nicht besitzen. Die jährlichen Veranlagungen erfolgen nach einem gesplitteten System, da die Organisation etwa 85 Prozent ihrer Ausgaben in Euro tätigt; dadurch kann sich die IAEO wirkungsvoller gegen Wechselkurs-Schwankungen schützen.

1991 lag der Beitragssatz für Deutschland bei 9,61 Prozent; dies entsprach rund 17,3 Mio. US-Dollar. Für 2017 sind 28,1 Mio. US-Dollar bei einem Beitragssatz von 7 Prozent vorgesehen. Darüber hinaus beteiligte sich Deutschland mit freiwilligen Beitragsleistungen 2015 in Höhe von etwa 7,8 Mio. US-Dollar an der IAEO-Arbeit. Angaben für 2016 und 2017 liegen noch nicht vor (vgl. Tabelle III.11-01).

Zahlungsmoral

Auch bei der IAEO ist die Zahlungsmoral der Mitgliedstaaten zunächst nicht besonders hoch gewesen. Lediglich 2009 betrug der Anteil der eingenommenen Beiträge zum 30. September  mehr als 70 Prozent. Generell ist über den Zeitraum seit 1991 eine leichte Verbesserung der Zahlungsmoral zu verzeichnen. Ende 2014 hatte die Organisation 87 Prozent, Ende 2015 sogar 94 Prozent der Pflichtbeiträge eingenommen. 

Haushaltsentwicklung, 1991-2017

Der ordentliche Haushalt ist im beobachteten Zeitraum fast kontinuierlich von 178,9 auf 474,3 US-Dollar im Jahre 2013 gestiegen, pendelte sich dann aber in den letzten Jahren auf einem Niveau ein, das etwa 100 Mio. US-Dollar darunter liegt (vgl. Tabelle III.11-02).

Deutschlands Pflichtbeitrag stieg zwischen 1991 und 2013 von 17,3 auf zunächst  35,6 Mio. US-Dollar im Jahre 2013. 2017 ist der Pflichtbeitrag auf 28,1 Mio. US-Dollar gesunken.  

2011 erfolgte mit 16,3 Mio. US-Dollar ein ungewöhnlich hoher freiwilliger Beitrag;  2012, 2013 und 2014 waren es jährlich rund 10 Mio. US-Dollar. Für 2016 und 2017 können noch keine Angaben gemacht werden (vgl. Tabelle III.11-01 und Abbildung III.11-01).


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