III. Sonderorganisationen

III.07 UPU – Der Weltpostverein

Der Weltpostverein (UPU - Universal Postal Union) wurde als Allgemeiner Postverein 1874 gegründet und erhielt im Jahr 1878 seinen heutigen Namen. Seit 1948 gehört er zu den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen mit Sitz in Bern, Schweiz. Die Mitgliederzahl betrug Mitte 2016 192 Staaten (sämtliche UN-Mitgliedstaaten mit Ausnahme der Marshall-Inseln, Mikronesien und Palau). Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist sehr klein; sie liegt  Ende 2015 bei insgesamt etwa 200, darunter die Hälfte  im höheren Dienst.

In der Präambel zur Satzung in der Fassung von 1964 heißt es, dass die Vertragsstaaten sich bemühen, „die Verbindungen zwischen den Völkern durch eine wirkungsvolle Arbeitsweise der Postdienste zu fördern und einen Beitrag  zur Erreichung der hohen Ziele der internationalen Zusammenarbeit auf kulturellem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet zu leisten“.

Nach Artikel 1 der Satzung dient der Verein dem Aufbau und der Vervollkommnung der Postdienste  sowie der Förderung der internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet und beteiligt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an der von den Mitgliedstaaten gewünschten technischen Hilfe auf dem Gebiet des Postwesens. Zu diesem Zweck bilden die Staaten, welche die Satzung ratifiziert haben, ein einheitliches Postgebiet.

Haushaltsaufstellungsverfahren

Die Bestimmungen zum Haushaltsverfahren finden sich in der Satzung des Weltpostvereins und in der Allgemeinen Verfahrensordnung des Weltpost­vereins.

Der Kongress, der als oberstes Organ alle vier Jahre zusammentritt, setzt den Höchstbetrag für die jährlichen Ausgaben des Vereins und die Ausgaben für die Tagung des nächsten Kongresses fest; dieser Höchstbetrag (Finanzrahmen) darf nur in Ausnahmefällen überschritten werden (Artikel 21 Paragraphen 1 und 2 Satzung). Der Generaldirektor bereitet den Jahreshaushaltsplan „auf der niedrigst möglichen Ebene vor, die mit den Erfordernissen des Vereins vereinbar ist“, und unterbreitet ihn dem Vollzugsrat. Nach Prüfung und Billigung durch den Vollzugsrat gibt der Generaldirektor den Mitgliedstaaten den Haushalt bekannt, der in Schweizer Franken (CHF) gerechnet wird (Artikel 109 Paragraph 2a Verfahrens­ordnung).

In der Verfahrensordnung wird die vom Kongress beschlossene Obergrenze (ceiling) für die Ausgaben des Vereins (net recurrent expenses) ausdrücklich festgelegt; sie lag bei 58,97 Mio. Schweizer Franken für das Jahr 2016 (Artikel 128, Paragraph 1). Diese Ausgaben werden in drei Säulen aufgeteilt: 1. Ordentlicher Haushalt: 36,8 Mio. CHF; 2. Außerordentliche Ressourcen 15,5 Mio. CHF; und 3. Außerordentliche Ressourcen 6,7 Mio. CHF.

Beitragsfestsetzung

Die Ausgaben des Vereins werden von den Mitgliedern gemeinsam getragen. Zu diesem Zweck wählt jeder Mitgliedstaat die Beitragsklasse, in die er eingereiht werden möchte (Artikel 21 Paragraph 3 Satzung). Es handelt sich also um ein semi-freiwilliges System. Die elf Beitragsklassen sind in der Verfahrensordnung festgelegt und liegen zwischen 50 Einheiten und 1 Einheit (die am wenigsten entwickelten Länder (LDCs) können auch 0,5 Einheiten wählen). Dieses Beitragsklassensystem existiert bereits seit Gründung des Vereins. Im Vorfeld des nur alle vier Jahre stattfindenden Kongresses steht es den Mitgliedstaaten innerhalb einer bestimmten Frist frei, einen Abstieg oder Aufstieg in eine andere Beitragslasse anzukündigen. Auf dem Kongress 2016 in Istanbul haben neun Staaten angekündigt, in die darunter liegende Beitragsklasse zu wechseln. Dadurch fehlten 24 Beitragseinheiten mit einem Gegenwert in Höhe von etwa einer Mio. CHF für den Haushalt 2017.

Obwohl bis zum Kongress von Lausanne 1974 das Prinzip der freien Wahl nicht explizit in der Satzung enthalten war, wurde im Laufe der Zeit schrittweise so verfahren. Formal war es weiterhin der Kongress, der die Einstufung vornahm. Für Neumitglieder bestimmte die Regierung der Schweiz die Beitragsklasse mit Zustimmung des betroffenen Staates.

Die Mitglieder zahlen ihren jährlichen Beitrag auf der Grundlage des vom Vollzugsrat festgelegten Haushalts im Voraus. Sind die Beiträge nicht zum ersten Januar des Finanzjahres, auf das sich der Haushalt bezieht, eingezahlt, werden die geschuldeten Beiträge während der ersten sechs Monate mit drei Prozent, ab dem siebenten Monat mit sechs Prozent verzinst.

Eine Besonderheit der Finanzverfassung des Weltpostvereins stellt die enge Verbindung mit der Regierung der Schweiz dar: Sind in der Kasse des Vereins vorübergehend nicht genügend Geldmittel vorhanden, zahlt diese Regierung kurzfristig die erforderlichen Vorschüsse zu Bedingungen, die gemeinsam vereinbart werden. Sie überwacht darüber hinaus kostenlos die Führung der Finanzkonten sowie das Rechnungswesen des Internationalen Büros innerhalb der vom Kongress festgelegten Kreditgrenze. Allerdings musste von dieser Möglichkeit bisher kein Gebrauch gemacht werden.

Beitragssatz

Zahlungsmoral

Wie bereits oben erwähnt, müssen die jährlichen Zahlungen zum 1. Januar des jeweiligen Rechnungsjahres erfolgen. Anderenfalls werden Verzugszinsen fällig. Mitglieder mit erheblichen Beitragsrückständen müssen begründete Anträge auf Umschuldungsverträge mit dem internationalen Büro stellen.

Ergebnis dieses Anreiz-Systems ist eine hohe Quote der Einnahmen bereits zu Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres. Mitte des Jahres liegen die Werte bereits bei über 80 Prozent. Insgesamt gesehen, ist die Zahlungsmoral in der UPU sehr hoch und wird nur von der ITU übertroffen, so dass die Organisation bisher auch auf die Einrichtung eines Betriebsmittelfonds verzichtet hat. Ende des Jahrs 2014 hatte die Organisation 92,7 Prozent, Ende 2015 89,2 Prozent der Pflicht-Beiträge eingenommen.

Haushaltsentwicklung

Der Haushalt wird zu konstanten Kosten in Schweizer Franken (CHF) festgelegt, wobei bei den Schätzwerten für Kostensteigerungen zwischen „realen Steigerungen“ und „inflationsbedingten Steigerungen“ unterschieden wird. Die beiden Spalten von Tabelle III.07-02 sind für Vergleichszwecke mit den Haushalten anderer Sonderorganisationen in US-Dollar ausgewiesen. Danach stiegen die Haushaltsansätze zwischen 1991 und 2016 nominal von 20 auf 57,5 Mio. US-Dollar pro Jahr. Aber bezugnehmend auf die Entwicklung in CHF unterliegt der ordentliche Haushalt der Organisation seit 2008 dem Postulat eines nominalen Nullwachstums mit einer festgesetzten Ausgabenobergrenze in Höhe von 37,235 Mio. CHF.

Zwischen 1991 und 2013 stieg der Pflichtbeitrag für Deutschland  nominal von 1,3 auf  knapp 2 Mio. US-Dollar (vgl. Tabelle III.07-01 und Abbildung III.07-01).

Freiwillige Beitragsleistungen

Die sonstigen freiwilligen Beitragsleistungen Deutschlands für Projekte der Technischen Zusammenarbeit waren relativ sehr gering und werden seit 2008 nicht mehr angegeben (vgl. Tabelle III.07-01 und Abbildung III.07-01).

Universal Postal Union (UPU)

International Bureau
PO Box 312
CH-3015 Bern
Schweiz

Tel.: 00 4131 3503111
Fax: 00 4131 3503110
Email: info@upu.int
Internet: www.upu.int und news.upu.int