III. Sonderorganisationen

III.04 IWF – Der Internationale Währungsfonds

Der Internationale Währungsfonds (IMF, IWF - International Monetary Fund), dessen Mitgliederzahl inzwischen auf 189 Staaten angestiegen ist, verfügte Ende 2012 über einen Stab von rund 2 660 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der IWF gehört zu der Gruppe der Bretton-Woods-Organisationen, benannt nach dem Ort in New Hampshire, USA, wo im Juli 1944 neben dem IWF auch die Weltbank gegründet wurde.

Im Geschäftsjahr 2016, das vom 1. Mai 2015 bis 30. April 2016 lief, hatte der Fonds einen Verwaltungshaushalt in Höhe von über einer Milliarde US-Dollar veranschlagt (vgl. Tabelle III.04-2). Die Bundesrepublik Deutschland trat dem Fonds am 14. August 1952 bei.

Zu den Zielen des IWF gehört es, die Stabilität des internationalen Währungssystems sicherzustellen, um ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern, den Lebensstandard zu erhöhen und die Armut zu mindern. In Artikel I des Abkommens heißt es, die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Währungspolitik zu fördern, die Ausweitung des Handels und ein ausgewogenes Wachstum des Welthandels zu erleichtern, die Stabilität der Währungen zu fördern, ein multilaterales Zahlungssystem zu errichten und allgemeine Fondsmittel den Mitgliedern zur Verfügung zu stellen, um deren Zahlungsbilanzprobleme zu beseitigen.

Mittelbeschaffung

Den Fonds zu verstehen, wird durch die Begriffe erschwert, die verwendet werden, um seine wichtigsten Finanztätigkeiten zu beschreiben. Es handelt sich um Transaktionen zwischen einem Mitglied und dem Fonds, d.h. um Käufe und Rückkäufe von Währung, nicht um Darlehen und Rückzahlungen. Wenn ein Mitglied auf den Fonds „zieht“, kauft es mit eigener Währung die Währungen anderer Mitglieder oder Sonderziehungsrechte (SZR - Special Drawing Rights). Wenn eine Rückzahlung erfolgt, kauft das Mitglied eigene Währung mit anderen, vom Fonds akzeptierten Währungen oder mit SZR zurück. Es finden also Währungskäufe und -rückkäufe zwischen den Mitgliedern und dem IWF statt, um Zahlungsbilanz­-Ungleichgewichte zu beseitigen.

Das Sonderziehungsrecht ist eine künstliche Währungseinheit, die 1969 vom IWF eingeführt wurde. Es handelt sich um einen Währungskorb, seit 1. Oktober  2016 bestehend  aus 41,73 Prozent US-Dollar, 30,93 Prozent Euro, 8,09 Prozent Pfund Sterling, 8,33 Prozent Yen sowie 10,92 Prozent Yuan, dessen Wert täglich aufgrund des auf dem Londoner Markt mittags notierten Wechselkurses bestimmt wird.

Die Quotensubskriptionen sind die Hauptquelle der Mittelbeschaffung des IWF. Jedes Mitglied hat eine Quote, die in SZR ausgedrückt wird (ursprünglich in US-Dollar), welche dessen „relative Größe in der Weltwirtschaft“ widerspiegeln soll. Mitglieder müssen 25 Prozent ihrer Quote in SZR oder in den Währungen anderer Mitglieder einzahlen, die vom IWF jeweils mit Zustimmung der Notenbanken bestimmt werden; 75 Prozent werden in Landeswährung eingezahlt.

Die festgelegte Quote hat politische und finanzielle Implikationen. Sie bestimmt die Zahl der Stimmen zusätzlich zu den Grundstimmen sowie die Maximalhöhe der Fonds-Mittel, die ein Mitglied beanspruchen darf, und den Anteil, den ein Mitglied an einer Zuteilung von SZR durch den IWF erhält. Die Quoten werden mindestens alle fünf Jahre überprüft. 2006 wurden Quotenerhöhungen für China, Korea, Mexiko und die Türkei beschlossen. Weitere Ad-hoc-Quotenerhöhungen (ad hoc quota increases) wurden 2008 beschlossen und traten im März 2011 in Kraft. Für 54 Mitglieder (dynamic economies) wurden die Quoten auf insgesamt 20,8 Mrd. SRZ (=32,7 Mrd. US-Dollar) erhöht. Die Grundstimmen für die Staaten mit niedrigem Einkommen (low-income countries; LICs) wurden verdreifacht. Mit diesen Entscheidungen gehören jetzt Brasilien, Russland, Indien und China zu den zehn größten Anteilseignern. Die Mitglieder mit den höchsten Stimmanteilen sind die USA (16,53 Prozent), Japan (6,16 Prozent), China (6,09 Prozent), Deutschland (5,32 Prozent), Frankreich (4,04 Prozent) und Großbritannien (4,04 Prozent). 

Mittelverwendung

Die IWF-Mittel werden den Mitgliedstaaten im Rahmen mehrerer Fazilitäten zur Verfügung gestellt, die sich nach der jeweiligen wirtschaftlichen Situation der Staaten unterscheiden, welche bei Zahlungsbilanzproblemen in Anspruch genommen werden. Der Fonds stellt seine Finanzmittel entweder als reguläre Fazilitäten oder als Sonderfazilitäten zur Verfügung. Seit den 1970er Jahren ist ein komplexes System von Fazilitäten entstanden, das einerseits dem IWF ein hohes Maß an Flexibilität gestattet, andererseits den Außenstehenden mit einem hohen Maß an Kompliziertheit konfrontiert. Anlässe hierfür waren zunächst die Öl- und Schuldenkrise, dann in den 1990er Jahren der Transformationsprozess in Mittel- und Osteuropa und schließlich am Anfang der letzten Dekade Schuldenkrisen in Lateinamerika und der Türkei und am Ende dieser Dekade die weltweite Finanzkrise. Gegenwärtig geht es vor allem um ein weiteres Hilfspaket für das hochverschuldete Griechenland, wobei die Bundesregierung eine Beteiligung des IWF anstrebt, die Beteiligung der USA aber unklar ist.

An erster Stelle stehen (a) die Reservetranche und (b) die Kreditranchen. Mitgliedstaaten nehmen diese allgemeinen Fondsmittel in Anspruch, indem sie Käufe (Ziehungen) von Währungen anderer Mitgliedstaaten oder Sonderziehungsrechte (SZR) mit dem entsprechenden Gegenwert ihrer eigenen Währungen vornehmen. Eine Ziehung in der Reservetranche stellt keine Inanspruchnahme von Fondskrediten dar; sie ist nicht gebührenpflichtig.

Komplexer sieht die Situation bei der Inanspruchnahme von Kredittranchen aus. Ein Mitglied kann Währungskäufe in vier Kredittranchen zu jeweils 25 Prozent seiner Quote vornehmen. Aber es bestehen Konditionalitäten: In erster Kredittranche muss das Mitglied glaubhafte Bemühungen zur Beseitigung seiner Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Für die zweite bis vierte Tranche werden wirtschafts- und finanzpolitische Auflagen durch den IWF gemacht.

Beispielhaft sollen hier einige der IWF-Instrumente erwähnt werden, die im Laufe der letzten 40 Jahre entwickelt worden sind. Staaten mit niedrigem Pro-Kopf-Einkommen können Darlehen zu konzessionären Bedingungen in Anspruch nehmen. Hier geht es um zinslose Darlehen durch folgende Instrumente: Extended Credit Facility mit einer Laufzeit von zehn Jahren, wobei die Rückzahlung nach 5 ½ Jahren beginnt (grace period); Standby Credit Facility mit einer Laufzeit von acht Jahren, wobei die Rückzahlung nach vier Jahren beginnt; Rapid Credit Facility mit einer Laufzeit von zehn Jahren, wobei die Rückzahlung nach 5 ½ Jahren erfolgt.

Der größte Teil der nicht-konzesionären IWF-Hilfe erfolgt über Bereitschaftskredit­vereinbarungen (Stand-By Arrangements), um Staaten bei kurzfristigen Zahlungsbilanz­problemen behilflich zu sein; sie erstrecken sich auf 12 bis 24 Monate. Die Rückzahlungen müssen innerhalb von 4 bis 8 Jahren nach der Auszahlung erfolgen. Zu betonen ist hierbei, dass es sich um Darlehen zu kommerziellen Bedingungen handelt, die darüber hinaus mit wirtschaftspolitischen Bedingungen zur Zielerreichung verbunden sind (conditionality).

Die Erweiterte Fondsfazilität (Extended Fund Facility) existiert seit 1974; sie wurde eingeführt, um Staaten mit mittel- und langfristigen Zahlungsbilanzproblemen zu helfen, die umfassende Wirtschaftsreformen erfordern. Diese Fazilität leistet einem Mitglied über einen längeren Zeitraum Kredithilfen. Während die Laufzeit 3 bis 4 Jahre beträgt, muss die Rückzahlung 5 ½ bis 10 Jahre nach der Auszahlung erfolgen. Zinssatz: Null.

In Tabelle III.04-01 bzw. Abbildung III.04-01 erfolgt eine zusammenfassende Darstellung der Finanzströme von Ankäufen und Darlehen (Purchases and Loans), unterteilt in Abflüssen (Disbursements) und Rückkäufen bzw. -zahlungen (Repurchases/Repayments). Außerdem werden die gezahlten Gebühren und Zinsen aufaddiert angeführt. Die Zahlenwerte werden in SRZ angegeben (zur Orientierung einige Umrechnungen in US-Dollar: 2005: 1 SZR = 1,45661 USD; 2008: 1 SZR = 1,63362 USD; 2011: 1 SZR = 1,60045 USD (jeweils am 30. Juni); ferner 2013: 1 SZR = 1,52281 USD und  im März 2017: 1 SZR= 1,3671 USD).

Tabelle III.04-02 zeigt die Entwicklung des Verwaltungshaushalts für die Geschäftsjahre ab 1993 auf. Dieser Haushalt wird vor allem aus den Zins- und Gebühren-Einnahmen durch die  Darlehensgeschäften des IWF finanziert (vgl. Tabelle III.04-01, letzte Spalte). Daher müssen die Mitgliedstaaten auch keine alljährlichen Pflichtbeiträge entsprechend der Beitragsordnung der Vereinten Nationen und anderer Sonderorganisationen entrichten.

 

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