II. Ausgewählte UN-Fonds und -Programme

II.10 UNRWA - Hilfswerk der UN für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten

Das Hilfswerk der UN für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA) ; anfangs als UNRWAPRNE abgekürzt und Nachfolger von United Nations Relief for Palestine Refugees (UNPPR)) wurde Ende 1949 von der 4. Generalversammlung der Vereinten Nationen gegründet und nahm am 1. Mai 1950 seine Arbeit auf, um den Palästina-Flüchtlingen zu helfen, die durch den arabisch-israelischen Konflikt im Jahr 1948 ihre Heimat verloren hatten. Das Hilfswerk hat ein zeitlich begrenztes Mandat, das jedoch bisher regelmäßig um drei Jahre verlängert wurde (zuletzt bis zum 30. Juni 2017). UNRWA ist das größte Hilfswerk der Vereinten Nationen für eine einzelne Region. Es unterscheidet sich von anderen UN-Programmen und -Fonds nicht nur dadurch, dass es sich ausschließlich auf eine einzelne Region konzentriert, sondern auch durch seine direkte Tätigkeit vor Ort mit einem lokalen Mitarbeiter-Stab von gegenwärtig über 30 890 Personen. Diese erhalten keine internationalen Beamten-Gehälter, sondern werden entsprechend der ortsüblichen Entlohnungen bezahlt (Stand: 1. Januar 2016). Davon ausgenommen sind die zusätzlichen 218 internationalen UN-Beamten, die gegenwärtig aus dem ordentlichen UN-Haushalt finanziert werden. Zu betreuen sind mehr als fünf Millionen Menschen.

Ging es anfangs um übergangsorientierte Notstandshilfe, so hat sich das Hilfswerk im Laufe der Jahrzehnte zu einer Entwicklungsinstitution mit einem humanitären, menschenrechtlichen Anspruch entwickelt. Es besteht Einigkeit darüber, dass UNRWA seine Dienstleistungen solange fortsetzen muss, bis eine allseitig zufriedenstellende politische Lösung des Flüchtlingsproblems in der Region im Kontext einer regionalen Friedensregelung erzielt worden ist.

Die Tätigkeiten des Hilfswerks konzentrieren sich auf die Bereiche Bildung und Ausbildung, medizinische Versorgung sowie humanitäre Maßnahmen, vor allem Nahrungsmittel, Kleidung und Unterkünfte. Sie werden ausschließlich  aus freiwilligen Beitragsleistungen finanziert; für den UNRWA-Haushalt 2015 erfolgten Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,33 Mrd. US-Dollar.  1,18 Mrd. US-Dollar (= 96 Prozent) waren freiwillige Beitragsleistungen. 45,95 Mio. US-Dollar (= 4 Prozent) kamen aus dem ordentlichen UN-Haushalt und anderen UN-Agenturen.

2015 wurden 512,82 Mio. US-Dollar für die Bildung (= 38,5 Prozent) ausgegeben. Zweitgrößter Posten waren die Sozialdienste (relief and social services) mit 415, 38 Mio. US-Dollar (=  31,2 Prozent).

Deutschlands Finanzbeiträge an UNRWA

Tabelle II.10-01 weist die freiwilligen Beiträge Deutschlands an UNRWA aus, differenziert nach Kernbeiträgen und zweckgebundenen Beiträgen. In den Jahren 2006 und 2007 sowie auch seit 2011 lagen die zweckgebundenen Beiträge über den Kernbeiträgen (vgl. auch Abbildung II.10-01). Bei den Gesamtbeiträgen war nach 2008 zunächst eine sinkende Tendenz zu beobachten, seit 2011 steigen sie deutlich, was auf das Ansteigen der zweckgebundenen Beiträge zurückzuführen ist.

In Tabelle II.10-02 werden die zehn Hauptbeitragszahler („Top 10“) für die einzelnen Jahre 1991–2015 aufgeführt (ohne EU). Im gesamten Zeitraum waren die USA stets der größte Geldgeber; ihr jährlicher Anteil machte ein Drittel und mehr aus. Deutschland befand sich in vielen Jahren auf den Plätzen sechs bis zehn, in einigen Jahren (zuletzt 2004 bis 2007 und 2009) überhaupt nicht unter den „Top 10“. Diese Situation hat sich seit 2012 deutlich verbessert: Deutschland befand sich 2012 und 2013 auf Rang 5 und nahm 2014 und 2015 den vierten Rang ein.

Abbildung II.10-01:
Deutschlands Beiträge an UNRWA, 1991-2011 (in Mio. US-Dollar); © Klaus Hüfner, 2016

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