II. Ausgewählte UN-Fonds und -Programme

II.05 UNEP – Umweltprogramm der Vereinten Nationen

Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (United Nations Environment Programme – UNEP) wurde 1972 im Anschluss an die erste Umweltkonferenz der Vereinten Nationen in Stockholm von der UN-Generalversammlung gegründet und nahm im Frühjahr 1973 in Nairobi (Kenia) seine Arbeit auf. Das Programm wird vor allem als „Katalysator der Umweltaktivitäten der Vereinten Nationen“ (BMZ) angesehen. Um dessen koordinierende Rolle im UN-System zu stärken, wird seit langem der unter anderem von Deutschland und Frankreich unterbreitete Vorschlag diskutiert, UNEP in eine Sonderorganisation mit eigener Mitgliedschaft und eigenem Haushalt umzuwandeln.

Schwerpunkte der Tätigkeit sind unter anderem die Bereiche Umweltbeobachtung und -bewertung, Umweltforschung, Frühwarnsysteme, Weiterentwicklung des Umweltrechts, Koordinierung internationaler Umweltabkommen sowie Förderung des Transfers umweltgerechter Technologien. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten gehören unter anderem die Bereiche Klimaschutz/Schutz der Ozonschicht und Anpassung an den Klimawandel, Wasserressourcenmanagement, Umwelt und nachhaltige Energie.

Nach eigenen Aussagen hat sich das Finanzierungssystem von UNEP, bezogen auf die steigende Zahl der Geberstaaten und den Umfang der freiwilligen Beiträge, gegenüber den 1990er Jahren verbessert.

Abbildung II.05-01: UNEP: Anteil des Umweltfonds an den Gesamteinnahmen, 1991-2015 (in Prozent), Quelle: UNEP-Sekretariat, Nairobi.

Abgesehen von einem kleinen Zuschuss aus dem ordentlichen UN-Haushalt, der 2012 weniger als drei Prozent des gesamten Haushalts von UNEP ausmachte und 2015 auf 4,5 Prozent anstieg, finanziert sich UNEP aus mehreren Quellen freiwilliger Beitragsleistungen. Der Umweltfonds (Environment Fund) galt zunächst als die Hauptquelle, als Kernhaushalt zur Finanzierung operativer Maßnahmen des UNEP. Zwar ist sein Volumen im Zeitablauf gestiegen, sein Anteil jedoch von über 60 Prozent Anfang der 1990er Jahre auf inzwischen rund 22 Prozent gesunken (vgl. Abbildung II.05-01). Auf der 7. Sondersitzung des Governing Council 2002 von UNEP wurde die Anwendung eines indikativen Beitragsschlüssels für den Umweltfonds (voluntary indicative scale of contributions to the Environment Fund; VISV) eingeführt, um zu starke Schwankungen bei den freiwilligen Beitragsleistungen zu verhindern und die Zahl der Geberstaaten zu erhöhen.

Daneben existiert eine zusätzliche Form der Finanzierung für spezielle UNEP-Aktivitäten; es handelt sich entweder um Treuhandfonds oder zweckbestimmte Beiträge. Sämtliche dieser Finanzierungen erfolgen durch Regierungen, UN-Institutionen, andere Organisationen und private Akteure für zweckbestimmte Aktivitäten. Die Zahl der aktiven Treuhandfonds ist enorm angestiegen und liegt bei über 80. Inzwischen übertreffen die Beiträge für Treuhandfonds die Beiträge zum Umweltfonds. Als das UNEP-Programm eingerichtet wurde, hieß es, dass die administrativen Kosten durch den ordentlichen UN-Haushalt gedeckt werden. 1973 erhielt UNEP über 21 Prozent der Gesamtressourcen dafür. Im Biennium 2014-2015 waren es lediglich 4,5 Prozent.

Um die strategische Zusammenarbeit mit den Regierungen der Geberstaaten zu stärken, hat UNEP sogenannte Partnerschafts- bzw. Rahmen-Übereinkommen unter anderem mit Norwegen, Belgien, Schweden, Spanien und Portugal ins Leben gerufen.

2015 betrugen die Einnahmen insgesamt 656 Mio. US-Dollar; darunter entfielen auf den Umweltfonds 79,47 und den ordentlichen Haushalt 20,23 Mio. US-Dollar, auf die Unterstützung des UNEP-Arbeitsprogramms 330 Mio. US-Dollar. 87,2 Mio. US-Dollar standen für Konventionen und Protokolle sowie 148,3 Mio. US-Dollar für den Multilateralen Fonds zur Verfügung.

Leider kann keine aktualisierte Übersicht über die gesamten Beiträge Deutschlands vorgelegt werden. Tabelle II.05-01 enthält eine Zusammenstellung bis 2013, aufgegliedert in Umweltfonds, zweckgebundenen Beiträge und multilaterale Umweltabkommen (Multilateral Environmental Agreements); danach ist das deutsche Engagement insgesamt nach 2009 deutlich gestiegen.

Deutschland (vgl. Tabelle II.5-02) engagiert sich besonders stark bei der Finanzierung des Umweltfonds. In dem letzten Jahrzehnt stand Deutschland stets an zweiter oder dritter Stelle, 2011 sogar an erster Stelle unter den zehn größten Beitragszahlern; die deutschen Zahlungen erfolgen aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Hier ist ohne Zweifel eine deutliche Priorität der Bundesregierung zu erkennen.


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