I. Vereinte Nationen

I.04 Ausgewählte Aktivitäten

I.04.2 UN-Friedenskonsolidierungsfonds

Im Dezember 1995 beschlossen die Generalversammlung (Resolution A/60/180) und der Sicherheitsrat (S/RES 1645(2005), ein neues Gremium zu gründen. Es handelt sich um die Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission – PBC). Dadurch sollen die wichtigsten Akteure der Friedenskonsolidierung in der Kriegsnachfolgezeit (post-conflict peace-building) zusammengeführt werden, um integrierte Strategien zum Wiederaufbau zu entwickeln.

Der Kommission für Friedenskonsolidierung ist eine Exekutivstruktur zugeordnet; es handelt sich um ein beim Generalsekretär angesiedeltes Büro zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Support Office) sowie um einen ständigen Friedenskonsolidierungsfonds (Peacebuilding Fund – PBF), der diesem Büro zugeordnet ist. Zuständig für die Verwaltung der Finanzen ist das UNDP-Büro für Multi-Partner-Treuhandfonds (UNDP Multi-Partner Trust Fund Office; MPTF Office) als PBF-Administrator.

Beim Fonds handelt es sich um ein aus freiwilligen Beiträgen gespeistes Instrument der Soforthilfe in der Anfangsphase der Friedenskonsolidierung. Gedacht war ein Mindestbetrag von 250 Mio. US-Dollar, um laufende Kosten als Beitrag zur Anschubfinanzierung decken zu können. Inzwischen ist der Fonds auf rund 731 Mio. US-Dollar angestiegen, wobei die jährlichen Einzahlungen deutlich schwanken. Im Jahr 2013 sind es 40,8 Mio. US-Dollar gewesen; 2014 waren es 78,3 und 2015 53,5 Mio. US-Dollar. 2016 betrug der Anstieg knapp 59 Mio. US Dollar.

Der Einsatz der Fondsmittel

Fondsmittel werden gegenwärtig für 222 Projekte in 23 Staaten zur Verfügung gestellt. Die Liste reicht von Burundi bis Sri Lanka; sie erstreckt sich über alle Regionen der Welt, wobei die Mehrzahl der Staaten in Afrika liegt (15). Dabei werden vier Prioritätenfelder unterschieden:

(1) Projekte zur Erhaltung des Friedensprozesses, wie Maßnahmen zur Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung, Stärkung des Sicherheitssystems (Polizeikräfte, Gefängnisse).

(2) Projekte zur Förderung der nationalen Versöhnung, guter Regierungsführung, der Menschenrechte und zur Bekämpfung von Korruption.

(3) Projekte zum wirtschaftlichen Wiederaufbau, Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, Partnerschaft mit dem Privatsektor.

(4) Projekte zum Wiederaufbau der Infrastruktur (Energie- und Trinkwasserversorgung, Transportwesen).

Entwicklung des Fonds

Tabelle I.04.2-1 bietet einen Überblick über die bisherige Entwicklung des Fonds. Zwischen 2006 und 2015 stieg das Gesamtvolumen von rund 120 auf fast 731 Mio. US-Dollar.

Insgesamt waren es Ende 2015 18 UN-Institutionen, die Geldmittel erhalten haben. UNDP (vgl. II.04) steht mit großem Abstand an erster Stelle (297 von insgesamt 564 Mio. US-Dollar).

Beim Blick auf Tabelle I.04.2-1 muss Folgendes beachtet werden: Die jährlichen Angaben stellen akkumulierte Werte für freiwillige Beitragsleistungen dar. So begann Deutschland zum Beispiel 2008 mit 11 Mio. US-Dollar, zahlte 2009 2,98 und 2010 5,0 Mio. US-Dollar. Damit stieg Deutschland von Rang 9 im Jahr 2008 auf Rang 7 im Jahr 2010 bzw. 2011. Im Jahre 2012 erfolgte eine weitere Zahlung von 6,47 Mio. US-Dollar, im Jahre 2014 eine weitere Zahlung in Höhe von 7,49 Mio. US-Dollar. Durch diese Zahlungen konnte Deutschland den Rang 7 halten. Seit 2013 nimmt Großbritannien den ersten Rang ein, gefolgt von Schweden, den Niederlanden und Norwegen. Deutschland steht seit 2016 auf Rang 4.

Abschließend sei auf das Finanz-Engagement der fünf Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats eingegangen. An erster Stelle steht, wie bereits erwähnt, Großbritannien, das auch die Liste der TOP 10 mit 154 Mio. US-Dollar anführt. Danach folgen mit sehr großem Abstand Russland (18 Mio. US-Dollar), China (8 Mio. US-Dollar), Frankreich (2,88 Mio. US-Dollar) und die USA mit 0,25 Mio. US-Dollar).