Die Hauptorgane der Vereinten Nationen

Der Plenarsaal der UN-Generalversammlung bei einer Sitzung
Die Generalversammlung ist eines von sechs Hauptorganen der Vereinten Nationen. Foto: UN Photo/Debebe

Den Kern des komplexen UN-Systems bilden die 1945 gegründeten Vereinten Nationen. Sie bestehen aus den Mitgliedstaaten und sind organisatorisch in sechs Hauptorgane unterteilt, die in Artikel 7 der Charta der Vereinten Nationen aufgeführt sind. Im Folgenden werden diese Hauptorgane und ihre Aufgaben vorgestellt.

 

Sicherheitsrat: Als einziges UN-Gremium kann der Sicherheitsrat völkerrechtlich bindende Resolutionen verabschieden und ist damit das mächtigste Organ. Laut Artikel 24 der UN-Charta trägt er „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ und kann dazu auch Zwangsmaßnahmen wie Sanktionen oder Gewaltanwendung legitimieren. Insgesamt sind im Sicherheitsrat 15 Staaten vertreten, darunter die fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA. Die restlichen Mitglieder werden von der Generalversammlung für jeweils zwei Jahre gewählt, wobei ein regionaler Proporz eingehalten wird. Entscheidungen des Sicherheitsrats bedürfen einer Mehrheit von neun Stimmen, einschließlich der fünf ständigen Mitglieder. Diese verfügen damit faktisch über ein Vetorecht.

Generalversammlung: In der Generalversammlung sind alle UN-Mitgliedstaaten mit je einer Stimme vertreten. An die Mitgliedstaaten, den Sicherheitsrat oder andere Organe kann das Plenum allerdings nur Empfehlungen aussprechen, die zwar keine verpflichtende aber oft eine moralische Wirkung haben. Lediglich Entscheidungen, die die UN als Organisation betreffen, kann die Generalversammlung verbindlich fällen. Die betrifft vor allem Haushaltsfragen. Bei wichtigen Themen wie der Wahl der Sicherheitsratsmitglieder oder der Aufnahme neuer UN-Mitglieder ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Thematisch unterliegt die Generalversammlung kaum einer Beschränkung. Nur wenn sich der Sicherheitsrat zur gleichen Zeit mit einem Problem befasst, ist es für das „Parlament der Nationen“ tabu.

Wirtschafts- und Sozialrat: Der aus 54 Staaten bestehende Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) beschäftigt sich vor allem mit entwicklungspolitischen Problemen und mit Menschenrechtsfragen. Die Koordinierung zahlreicher Sonderorganisationen, die in diesem Bereich tätig sind, ist eine der Hauptaufgaben des Gremiums, das jedes Jahr im Juli abwechselnd in New York und Genf tagt. Die Generalversammlung wählt jährlich ein Drittel der Mitglieder unter Einhaltung eines regionalen Verteilungsschlüssels für eine dreijährige Amtszeit.

Sekretariat: Das Sekretariat mit seinen mehr als 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist das administrative Zentrum der Vereinten Nationen. An der Spitze der Verwaltung steht der Generalsekretär, der in der Öffentlichkeit häufig als das Gesicht der UN wahrgenommen wird. Dessen politische Entscheidungsbefugnisse sind zwar beschränkt, dennoch ist das Amt als Verkörperung der UN-Ideale mit großem moralischem Gewicht ausgestattet. Handlungsspielraum und Zuständigkeitsbereich des Generalsekretärs sind in Artikel 99 der Charta bewusst allgemein formuliert, um dessen Eigenständigkeit zu wahren. Das Sekretariat hat neben dem Hauptsitz in New York auch Vertretungen in Genf, Nairobi und Wien. Es ist in Dutzende Büros und Abteilungen untergliedert, die sich mit spezifischen Themenfeldern wie Friedensmissionen, wirtschaftlicher Entwicklung oder regionalen Problemen beschäftigen.

Internationaler Gerichtshof: Der Internationale Gerichtshofs (IGH) in Den Haag ist das Hauptrechtsprechungsorgan der UN. Ihm gehören 15 Richterinnen und Richter an, die vom Sicherheitsrat und von der Generalversammlung in geheimer Abstimmung gewählt werden. Im Unterschied zum Internationalen Strafgerichtshof, der ebenfalls in Den Haag ansässig ist, können vor dem IGH nur Staaten und nicht Individuen als Parteien auftreten. Entscheidend für die Zuständigkeit des Gerichts ist, dass sich die Staaten zur Beilegung einer Streitigkeit freiwillig der Gerichtsbarkeit des IGH unterwerfen. Dies kann dauerhaft oder fallweise geschehen. Bisher haben 71 Staaten eine Erklärung abgegeben, mit der sie die Zuständigkeit des IGH als obligatorisch anerkannt haben. Oft ist diese Unterwerfung allerdings mit Einschränkungen verbunden – so auch im Fall Deutschlands.

Treuhandrat: Nach der Unabhängigkeit von Palau hat der aus den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern bestehende UN-Treuhandrat seine Arbeit am 1. November 1994 suspendiert. Seine Aufgabe war die Überwachung des noch unter dem Dach des Völkerbunds eingeführten Treuhandsystems für ehemalige Kolonien. Der pazifische Inselstaat war das letzte Treuhandgebiet, das von der UN an einen Treuhänder zur Verwaltung übergeben worden war, um die Entwicklung und Unabhängigkeit der Gebiete zu fördern. Seitdem tritt das Gremium nur dann zusammen, wenn es die Umstände erfordern.