Preisträger Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille 2016

Im Jahr 2016 erhalten die hohe Auszeichnung, die Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der DGVN, Staffan de Mistura, der seit 2014 als UN-Sondergesandter zwischen den zahlreichen Konfliktparteien in Syrien vermittelt, sowie Angela Kane, die bis 2015 Hohe Repräsentantin der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen war. 2013 verhandelte sie mit der syrischen Regierung eine Untersuchung durch UN-Waffeninspekteure, nachdem es in Syrien zu einem Chemiewaffenangriff gekommen war. Die Preisträger werden für ihr unermüdliches Engagement für Frieden und Abrüstung im Dienste der Vereinten Nationen geehrt.

Staffan de Mistura

Staffan de Mistura, UN Photo/Jean-Marc Ferré
Staffan de Mistura, UN-Sondergesandter für Syrien, gibt eine Pressekonferenz in Genf, Schweiz am 15. Januar 2015

Zur Person

Staffan de Mistura wurde 2014 von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zum UN-Sondergesandten für den Konflikt in Syrien ernannt, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Seine beiden Vorgänger, der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan (2012) und der UN-Sondergesandte Lakhdar Brahimi (2012 bis 2014), waren zuvor an dieser schwierigen Mission gescheitert, da keine der Konfliktparteien die Bereitschaft zeigte, den seit 2011 andauernden Konflikt beizulegen. Der 69-jährige de Mistura hat mittlerweile rund 44 Jahre Dienstjahre in unterschiedlichen Positionen bei der Weltorganisation verbracht und sich dabei stets für eine friedliche Beilegung von Konflikten eingesetzt.

Der „chronische Optimist“ – wie er sich selbst bezeichnet – wurde 1947 als Sohn einer schwedischen Mutter und eines italienischen Vaters in Stockholm geboren und besitzt sowohl die schwedische als auch die italienische Staatsbürgerschaft. Sein Vater stammte aus Dalmatien, einer Region, die früher zu Italien und heute zu Kroatien gehört. Dieser strandete nach dem Zweiten Weltkrieg als staatenloser Flüchtling in Schweden. Vor diesem familiären Hintergrund weiß de Mistura, was es bedeutet, auf der Flucht zu sein. Er hat infolgedessen auch eine besondere Verbindung zu den individuellen Schicksalen der syrischen Bevölkerung, deren Großteil vor den Kämpfen im eigenen Land fliehen muss. Staffan de Mistura ist ein Mensch, der sich stets in den Dienst der internationalen Gemeinschaft stellt und sieben Sprachen beherrscht.

Karriere bei den Vereinten Nationen

Nachdem de Mistura sein Studium der Politikwissenschaft und Entwicklungspolitik an der römischen Universität La Sapienza abgeschlossen hatte, begann er 1971 seine Karriere beim Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) in Sudan. Er durchlief anschließend zahlreiche weitere Positionen innerhalb des UN-Systems, so etwa bei der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) und dem UN-Kinderhilfswerk (UNICEF). Bereits da zeigte sich, dass er seine Berufung als Krisenmanager gefunden hatte: Bei der FAO organisierte er u.a. die Nahrungsmittelhilfe während der Hungersnot in Äthiopien 1984/1985. Als Leiter von UNICEF-Missionen während der Jugoslawienkriege in den 1990er Jahren war er für die Versorgung der Kinder in den belagerten Städten Dubrovnik und Sarajevo verantwortlich. Anfang der 2000er Jahre übernahm de Mistura einen hochrangigen Posten innerhalb des UN-Systems im Nahen und Mittleren Osten. Als er Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs in Südlibanon koordinierte er die Minenräumung vor Ort.

Später wechselte de Mistura als diplomatischer „Troubleshooter“ von der humanitären Hilfe zur diplomatischen Krisenprävention als ihn der Generalsekretär 2007 zum UN-Sonderbeauftragten und Leiter der Hilfsmission der in Irak (UNAMI) ernannte. Von 2010 bis 2011 leitete er die Hilfsmission der UN in Afghanistan (UNAMA) zur Stabilisierung der Lage in dem vom Bürgerkrieg gebeutelten Land. Nach einer kurzen Zeit als stellvertretender Außenminister Italiens wollte sich de Mistura eigentlich zur Ruhe setzen. Er übernahm im Frühjahr 2014 den Direktorenposten am schwedischen Kulturinstitut Villa San Michele auf Capri. Seinen „Halbruhestand“ auf Capri unterbrach der stets engagierte Staffan de Mistura jedoch schon bald, als Ban Ki-moon ihn im Juli 2014 als Sondergesandten für Syrien ernannte. Seitdem setzt er sich als kreativer Krisenmanager unermüdlich für einen langfristigen Frieden zwischen den zahlreichen Konfliktparteien in Syrien ein und lässt sich von immer wieder auftretenden Rückschlägen in seiner Mission nicht beirren.

Angela Kane

Angela Kane, UN Photo/Loey Felipe
Angela Kane, Hohe Beauftragte für Abrüstungsfragen (2012-2015), spricht zu Journalisten nach einer UN-Sicherheitsratssitzung zum syrischen Chemiewaffenprogramm am 7. Mai 2015 in New York

Zur Person

Angela Kane war eine der hochrangigsten und profiliertesten deutschen Bediensteten der Vereinten Nationen. In ihren 40 Dienstjahren bei den Vereinten Nationen war sie schließlich in unterschiedlichen hochrangigen Posten tätig – zuletzt als Hohe Beauftragte für Abrüstungsfragen. Ihren Dienst bei den Vereinten Nationen beendete sie 2015 als sie in den Ruhestand ging. In all den Jahren bei den Vereinten Nationen hat sich Angela Kane stets für eine starke Rolle der UN als Organisationen für den Frieden eingesetzt.

Angela Kane wurde 1948 im niedersächsischen Hameln geboren. Nach ihrem Studium der Philologie und Politikwissenschaft in München und später an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies in Washington, D.C. arbeitete Kane zunächst in der Privatwirtschaft, u.a. in Frankreich, den Niederlanden und Thailand. Danach übernahm sie einen Posten als wissenschaftliche Analystin bei der Weltbank.

Karriere bei den Vereinten Nationen

Ihre langjährige Karriere bei den UN begann Angela Kane 1977 in der Hauptabteilung Presse und Information (DPI). Schon bald stieg sie innerhalb der Weltorganisation auf und war in unterschiedlichen Positionen tätig, u.a. im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit in der Demokratischen Republik Kongo und als Wahlbeobachterin in Nicaragua und in Haiti. Als junge Friedensvermittlerin versuchte Kane in Indonesien und in Thailand vor Ort lokale Konflikte beizulegen. Später wechselte sie nach Lateinamerika und war in der Zeit von 1990 bis 1991 Assistentin des Persönlichen Beauftragten des Generalsekretärs für den mittelamerikanischen Friedensprozess Álvaro de Soto. Der damalige Schwerpunkt lag in der Konfliktbeendigung in El Salvador. Dabei verhandelte Kane im Konfliktgebiet mit Rebellenorganisationen über Amnestiefragen und eine Landreform.

Nach Amtsantritt Boutros Boutros-Ghalis als UN-Generalsekretär, berief dieser Angela Kane in seinen Mitarbeiterstab als Referentin für politische Fragen von 1992 bis 1995. Von 1995 bis 1999 wechselte Kane in die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und initiierte dort die Umstellung der Veröffentlichungen zum Online-Publishing sowie den Aufbau der Internet-Präsenz der UN. Schließlich zog es Kane wieder ins Feld. Im Jahr 2003 übernahm sie den Posten als Stellvertretende Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für die Friedensmission in Äthiopien und Eritrea (UNMEE). Das Mandat dieser Mission umfasste unter anderem die Überprüfung des im Jahr 2000 abgeschlossenen Waffenstillstands.

Von 2004 bis 2008 war sie Beigeordnete Generalsekretärin für politische Angelegenheiten, danach wurde sie im Mai 2008 Kane von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon zur Untergeneralsekretärin für Management und Leiterin der Hauptabteilung Management im Rang einer Untergeneralsekretärin ernannt. In dieser hochrangigen Funktion war Kane für die UN-Generalversammlung sowie die Abhaltung großer UN-Konferenzen verantwortlich. Kane leitete die Abteilung mit etwa 2.200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Neben der Personalführung gehörten auch der UN-Haushalt und die Renovierung des UN-Gebäudes in ihren Zuständigkeitsbereich. Darüber hinaus arbeitete sie an einer Verwaltungsreform der UN-Strukturen.

Von 2012 bis 2015 übernahm Kane schließlich den Posten der Hohen Beauftragten der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen im Rang einer Untergeneralsekretärin. Als Leiterin des Büros für Abrüstungsfragen im UN-Sekretariat war sie insbesondere dafür zuständig, die mit Abrüstung befassten UN-Organe zu koordinieren. Nachdem 2013 während des syrischen Bürgerkriegs chemische Waffen eingesetzt wurden, erreichte Kane beim syrischen Außenminister Walid al-Muallim, dass Chemiewaffen-Inspekteure der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) die betroffene Region Ghuta inspizieren und dabei Proben des Giftgasangriffs sichern durften. Hier war Kane mit Spezialisten selbst vor Ort. Es war die Koordinationsaufgabe der 68-Jährigen, die Chemiewaffen aus dem Besitz der syrischen Regierung zu entfernen und zu vernichten sowie das Land auch davon zu überzeugen, als eines der noch letzten Nichtmitglieder der Chemiewaffen-Konvention beizutreten. Im Oktober trat Syrien als 190. Staat der OPCW schließlich bei, und das Assad-Regime erklärte sich bereit, sein Chemiewaffen-Arsenal aufzugeben.

Kontext: Der Konflikt in Syrien seit 2011

Staffan de Mistura und Angela Kane werden aufgrund ihrer zahlreichen Friedensbemühungen – insbesondere zuletzt in Syrien - mit der Dag-Hammarskjöld-Ehrenmedaille der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) ausgezeichnet.

Daten und Fakten

Der gegenwärtige militärische Konflikt in Syrien bedeutet ein unerträgliches Leid für die syrische Bevölkerung. Seine Lösung ist eine der größten Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Nach jüngsten Schätzungen des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura wurden seit dem Beginn des Krieges im Jahr 2011 über 400.000 Menschen getötet. Mittlerweile befindet sich rund die Hälfte der 20 Millionen Syrer auf der Flucht; etwa vier Millionen Menschen haben bereits das Land verlassen. Der ehemalige Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen und nominierte Nachfolger von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, António Guterres, bezeichnete die aus dem Konflikt resultierende Flüchtlingskrise als die schlimmste seit dem Völkermord in Ruanda im Jahr 1994.

Za’atri Flüchtlingslager mit tausenden Zelten in der Nähe von Mafraq, Jordanien
Za’atri Flüchtlingslager mit tausenden Zelten in der Nähe von Mafraq, Jordanien; UN Photo/Mark Garten

Konfliktgegenstand

Die derzeit verfahrene Situation ergibt sich aus der Komplexität des Konflikts: Zum einen ist der Konflikt ein Ergebnis aus unterschiedlichen religiösen, ethnischen, wirtschaftlichen, realpolitischen und geopolitischen Faktoren, zum anderen sind zahlreiche Akteure mit zum Teil unvereinbaren Interessen involviert. Zu Beginn des Konflikts im März 2011 demonstrierten zahlreiche Syrerinnen und Syrer gegen das Regime unter Präsident Bashar al-Assad. Beflügelt vom „Arabischen Frühling“ traten sie für mehr Demokratie ein. Nachdem die syrische Regierung die Proteste jedoch mit massiver Gewalt niederschlug, entwickelte sich der zunächst politisch-friedliche Protest zu einem militärisch-gewalttätigen mit immer mehr Akteuren. Statt ursprünglich demokratischer Forderungen an die Regierung traten mehr und mehr religiöse und ethnische Spannungen zwischen den Gruppen in den Vordergrund.

Konfliktparteien

Unter den Konfliktparteien sind innerhalb Syriens verschiedene sunnitische und schiitische Gruppierungen zu zählen, aber auch der so genannte Islamische Staat (IS, Da’esh) und Teile der libanesischen Hisbollah-Miliz, die gegen die syrische Armee von Präsident al-Assad kämpfen. Zudem üben Staaten in der Region um Syrien einen massiven Einfluss auf das Konfliktgeschehen aus. Darunter sind unter anderem die Regionalmächte Türkei, Iran und Saudi-Arabien sowie der Staat Katar zu zählen, die ausgewählte Rebellengruppen mit Waffen beliefern und logistisch unterstützen. Doch auch geografisch entfernte Staaten wie die USA und Russland unterstützen die Konfliktparteien: Während die USA einige Rebellengruppen fördern und mit europäischen Staaten den IS militärisch bekämpfen, möchte Russland in jedem Fall, dass die syrische Regierung im Amt bleibt und sichert diese Position militärisch in der Region ab.

Treffen der internationalen Kontaktgruppe für Syrien in Genf 2016
Treffen der internationalen Kontaktgruppe für Syrien in Genf 2016; UN Photo/Jean-Marc Ferré

Friedensbemühungen der Vereinten Nationen

Der UN-Sicherheitsrat: Der überaus komplexe Konflikt stellt die Weltorganisation mit dem Ziel der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit vor eine besondere Herausforderung. So formulierte der UN-Sicherheitsrat im August 2011 seine erste Erklärung S/PRST/2011/16, die alle Konfliktparteien zu einem Ende der Gewalt aufforderte. Eine Resolution konnte der UN-Sicherheitsrat aufgrund des Druckes der Veto-Staaten China und Russland zu diesem Zeitpunkt nicht verabschieden. Nach zahlreichen Verhandlungsschwierigkeiten unter den UN-Mitgliedstaaten richtete der UN-Sicherheitsrat im April 2012 die unbewaffnete Beobachtermission der Vereinten Nationen in Syrien (United Nations Supervision Mission in Syria – UNSMIS) ein, die eine ausgehandelte Waffenruhe in Syrien überwachen sollte. Als nach nur wenigen Monaten die Gewalt zwischen den Konfliktparteien eskalierte, musste die Mission bereits im August 2012 beendet werden. Immer wieder kam es zur Verhinderung von Resolutionen durch mehrere Vetos seitens Russlands und Chinas, die sich damit gegen eine aus ihrer Sicht einseitige Verurteilung der syrischen Regierung stellten.

Eine neue Dynamik erreichte der Konflikt, als es im August 2013 zu Giftgasangriffen im Osten von Damaskus (Region Ghuta) kam und zahlreiche zivile Opfer zu beklagen waren. US-Präsident Barack Obama bezeichnete die Nutzung chemischer Waffen als Überschreitung einer „roten Linie“, die einen Militärschlag rechtfertigen würde. Ein solcher wurde jedoch abgewendet, da Russland die syrische Regierung überzeugen konnte, ihr Chemiewaffenarsenal vollständig abzurüsten. Bei dieser komplexen und schließlich erfolgreichen Umsetzung spielte die Hohe Beauftragte der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen Angela Kane eine besondere Rolle.

Die für den Konflikt bislang wichtigste Resolution S/RES/2258 (2015) verabschiedete der Sicherheitsrat im Dezember 2015, in der er einen Waffenstillstand sowie die Einleitung eines Friedensprozesses forderte. Seitdem wurden auf dieser Grundlage immer wieder Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien sowie den USA und Russland geführt, die bislang jedoch zu keinem langfristigen Friedensschluss in Syrien führte. Neben dem UN-Sicherheitsrat kritisierten auch die UN-Generalversammlung sowie der UN-Menschenrechtsrat die Konfliktparteien und riefen alle Seiten zur Beendigung der Kampfhandlungen auf.

UNSMIS-Delegation besucht die Opposition in Homs 2012
UNSMIS-Delegation besucht die Opposition in Homs 2012; UN Photo/Nadine Kaddoura

Der UN-Sondergesandte und Konferenzen: Parallel zu den Maßnahmen des UN-Sicherheitsrats richteten die Vereinten Nationen das Amt des Sondergesandten für Syrien ein, der zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln versucht:

Im Jahr 2012 war es der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan (1997 bis 2006), der bei Friedensverhandlungen in Genf gemeinsam mit den Konfliktparteien einen Sechs-Punkte-Plan für einen Frieden in Syrien entwickelte („Genf I“). Im gleichen Jahr trat Annan jedoch aufgrund der mangelnden Kooperation der Konfliktparteien frustriert zurück.

Sein Nachfolger, der algerische Diplomat Lakhdar Brahimi, versuchte von in der Zeit von 2012 bis 2014 zwischen den Parteien zu vermitteln und initiierte eine weitere Friedenskonferenz Anfang 2014 in Genf („Genf II“). Aber auch Brahimi musste feststellen, dass die Konfliktparteien viel mehr an einer militärischen Entscheidung interessiert waren als an einer politischen Lösung des Konflikts.

Nachfolger von Brahimi wurde im Jahr 2014 der UN-Diplomat Staffan de Mistura, der sich seit Amtsaufnahme als UN-Sondergesandter für die Beendigung des syrischen Bürgerkriegs einsetzt. An der Friedenskonferenz in Wien, die im Oktober 2015 stattfand, nahmen neben den ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats andere europäische Staaten sowie Regionalmächten sowie erstmalig Iran als wichtige regionalpolitische Kraft teil. Der Versuch, „Genf III“-Gespräche Anfang des Jahres 2016 zu initiieren, scheiterte jedoch erneut an den Konfliktparteien.

Staffan de Mistura versucht weiterhin als UN-Sondergesandter im Syrien-Konflikt zu vermitteln. Er setzt sich zudem für eine Sicherstellung der humanitären Versorgung der syrischen Bevölkerung durch die UN ein. Der Erfolg seiner Bemühungen hängt aber maßgeblich von der Bereitschaft der unterschiedlichen Parteien ab, den Weg des Friedens gemeinsam zu gehen. Die andauernden Kämpfe erschweren dies jedoch.

Der UN-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura Syrien unterrichtet den Sicherheitsrat
Der UN-Sondergesandte für Staffan de Mistura Syrien unterrichtet den Sicherheitsrat 2016; UN Photo/Manuel Elias