Themenschwerpunkt: Indigene Völker

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Indigene Bevölkerungen fordern die Anerkennung ihrer Menschenrechte, vor allem bezüglich ihres Selbstbestimmungsrechts, und beziehen sich dabei insbesondere auf zwei UN-Dokumente:

Während sich alle Staaten auf die zuvorgenannte einigen konnten, diese allerdings nicht verbindlich ist, haben die verbindliche Konvention Nr. 169 erst 22 Staaten ratifiziert (Stand 2013, zur Übersicht). In dem Übereinkommen geht es vor allem um die Vorgabe, Konsultationen mit den indigenen Völkern abzuhalten, wenn Entwicklungsvorhaben auf ihren Gebieten durchgeführt oder Gesetze mit direktem Bezug geändert werden sollen. Zum Beispiel bei der Abschließung von Handelsabkommen zwischen der EU und lateinamerikanischen Länder werden die Rechte der indigenen Gemeinschaften oft übergangen, Außerdem kommen durch den fortschreitenden Klimawandel weitere Probleme auf indigene Bevölker-ungsgruppen zu, die üblicherweise eng mit der Natur zusammen leben. Das Europaparlament mahnte die Mitgliedstaaten der Europäischen Union mehrfach, das Übereinkommen zu unterzeichnen. Die Bundesrepublik Deutschland verweigerte bisher eine Ratifizierung unter dem Hinweis auf Prüfung der Rechtslage.

Zweite Internationale Dekade der indigenen Bevölkerungsgruppen der Welt 2005-2015

Mit der von der UN-Generalversammlung 2004 in Resolution 59/174 verabschiedeten Zweiten Internationalen Dekade der Indigenen Bevölkerungsgruppen der Welt, die unter dem Motto "Partnerschaft für Aktion und Würde" steht, möchte die Staatengemeinschaft die internationale Zusammenarbeit bei der Lösung von Problemen stärken, denen sich indigene Bevölkerungen beispielsweise auf den Gebieten der Kultur, der Bildung, der Gesundheit, der Menschenrechte, der Umwelt sowie der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung gegenübersehen. Dies möchte sie durch aktionsorientierte Programme und konkrete Projekte, eine verstärkte technische Hilfe und normsetzende Aktivitäten auf den genannten Gebieten erreichen.

Im Zuge der Internationalen Dekade wird jedes Jahr am 9. August der Internationale Tag der indigenen Völker begangen.

 

zur UN-Webseite der Internationalen Dekade der Indigenen Bevölkerungsgruppen 2005-2015 (engl.)

zur UN-Webseite des Internationalen Tages der Indigenen Völker (engl.)

UN-Organisationen und indigene Völker

Es gibt drei Organe der Vereinten Nationen, die sich ausschließlich mit der Lage indigener Völker befassen:

Ständiges Forum für Indigene Angelegenheiten

Das Ständige Forum für indigene Angelegenheiten wurde im Jahr 2000 vom Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen (ECOSOC) eingerichtet und soll diesen in Fragen zu indigenen Angelegenheiten bezüglich Wirtschaft, soziale Entwicklung, Kultur, Umwelt, Bildung, Gesundheit und Menschenrechte beraten und Empfehlungen zur Förderung dieser Belange abgeben. 

Es besteht aus 16 unabhängigen Experten, von denen jeweils acht von Regierungen und acht von indigenen Organisationen vorgeschlagen werden, die vom Wirtschafts- und Sozialrat gewählt werden.

Expertenmechanismus für die Menschenrechte der indigenen Völker

Der Expertenmechanismus für die Menschenrechte der indigenen Völker (Expert Mechanism on the Rights of Indigenous Peoples) wurde im Jahr 2008 vom Menschenrechtsrat als Nebenorgan mit einem besonderen Mandat (Resolution 6/36) eingerichtet, um die Arbeit der Arbeitsgruppe über indigene Bevölkerungen fortzusetzen. Diese war 1982 gegründet worden als Gremium der ehemaligen UN-Menschenrechtskommission und stand unter dem Amt des Hohen Kommissares der Vereinten Nationen für Menschenrechte.

Der Expertenmechanismus besteht heute aus fünf Experten, die mit ihrem Fachwissen den Menschenrechtsrat unterstützen sollen. Neben Beratung und Fokussierung auf Studien, kann das Gremium dem Rat Vorschläge in dessen Aufgabenbereich unterbreiten.

UN-Sonderberichterstatter

Der oder die Sonderberichterstatter/in über die Situation der Menschenrechte und Grundfreiheiten der Angehörigen indigener Bevölkerungsgruppen hat die Aufgabe, die Arbeit des Expertengremiums zu unterstützen und vor allem Menschenrechtsverletzungen gegenüber indigenen Völkern zu ermitteln. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf Länderbesuchen und soll die Kommunikation mit Regierungen bezüglich der Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen fördern. Das Amt des Berichterstatters wurde 2001 von der UN-Menschenrechtskommission eingerichtet, welche im Jahr 2006 durch den UN-Menschenrechtsrat ersetzt wurde. Seit Juni 2014 bekleidet Victoria Tauli-Corpuz von den Philippinen dieses Amt. Zuvor war sie als Leiterin der „Brot für die Welt“-Partnerorganisation Tebtebba, sowie als Vorsitzende des Ständigen Forums für Indigene Angelegenheiten von 2005-2010 tätig.

Victoria Tauli-Corpuz bei einer Pressekonferenz
© ONU/JC McIlwaine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Definition: Indigene Völker

Rund 370 Millionen Menschen werden heute weltweit als indigen bezeichnet. Diese Berechnungen sind allerdings schwierig, da von Land zu Land andere Bestimmungen existieren. Bei Volkszählungen wird in einigen Ländern die ethnische Zugehörigkeit nicht notiert, in vielen dagegen obliegt es der Person selbst, anzugeben, welcher Ethnie sie sich zurechnet. Dies führt dazu, dass in Ländern, in welchen man aufgrund seiner ethnischen Zugehörigkeit mit Diskriminierungen seitens der staatlichen Stellen rechnen muss, viele Indigene sich selbst als nicht indigen bezeichnen. Auf der anderen Seite ist auch durch die Arbeit der Vereinten Nationen das Selbstbewusstsein der Indigenen derart gestiegen, dass sich immer mehr ihnen zurechnen. 

Der Begriff „Indigene Völker“ stammt von dem UN-Sonderbericht­erstatter der Unterkom­mission für die Verhütung von Diskriminierung und den Schutz von Minderheiten José Martínez Cobo, der 1986 gemeinsam mit der UN-Arbeitsgruppe über Indigene Bevölkerungen die als diskriminierend empfundenen Begriffe „Ureinwohner“ und „Eingeborene“ ersetzte. „Indigen“ wird von der spanischen Bezeichnung indígenas hergeleitet.

Die Definition umfasst folgende Aspekte:

- Erstbewohner eines Gebietes und Bindung an dieses,

- Bewahrung einer kulturellen Besonderheit, die sich von der nationalen Gesellschaft unterscheidet

- die Selbstidentifikation des eigenen Kollektivs als indigen und somit als abgegrenzte Gruppe in der Gesellschaft

- die Erfahrung von Marginalisierung und Unterdrückung

Zu beachten ist, dass nicht bei jedem Fall alle Kriterien gleichermaßen zutreffen müssen, da es vielmehr eine Arbeitsdefinition sein soll, die versucht, die Unterschiedlichkeit der Umstände indigener Gemeinschaften mit einzubeziehen. Eine allgemeine Definition kann und soll es laut der Arbeitsgruppe nicht geben (Is there a need for a definition of "indigenous peoples"?).

Nach wie vor steht die kontroverse Debatte im Raum, ob man von indigenous people (Menschen) oder indigenous peoples (Völkern) spricht. Letzteres impliziert, dass das allgemeine Völkerrecht für indigene Gemeinschaften gelte, was das Selbstbestimmungsrecht der Völker und somit die freie Verfügung über Land und Ressourcen beinhalten würde. Käme es zu einer Anerkennung dieser Rechte, müssten zahlreiche Regierungen um die Kontrolle und den Besitz der Bodenschätze fürchten.

Fotostrecke: Indigene in Südamerika

Einblick in die Arbeit des Expertengremiums für die Menschenrechte indigener Völker


Quelle: OHCHR

INFOE - Institut für Ökologie und Aktions-Ethnologie e.V.

© INFOE

INFOE ist ein seit 1987 bestehender gemeinnütziger Verein, dessen primäres Anliegen es ist, indigene Völker durch gezielte Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit, bei der Bewahrung ihrer Lebensräume und Kulturen sowie der Verteidigung ihrer Rechte zu unterstützen. Der Forschungsbereich Aktions-Ethnologie bezeichnet eine praktische, gegenwartsbezogene Form der Völkerkunde, deren Anspruch es ist, die sozialen Verhältnisse benachteiligter Gruppen zu verbessern. Die eigenständige Aktionsforschung der Einrichtung, welche oftmals in direkter Zusammenarbeit und Rücksprache mit bedrohten Ethnien stattfindet, dient hierbei als wissenschaftliche Grundlage. Neben der Publikation von Studien und Dissertationen bringt das Institut halbjährlich das infoe-Magazin heraus und veröffentlicht Tagungsberichte. Außerdem werden Vorlesungsreihen sowie kulturelle Veranstaltungen wie z.B. das Ethnofestival organisiert. Im Vordergrund steht hierbei fortdauernd die Aufklärung der Gesellschaft über die Verantwortung der Industrieländer gegenüber den nicht in der industriellen Zivilisation lebenden Völkern. Die Zerstörung von Lebensräumen indigener Völker, beispielsweise durch den Abbau von Rohstoffen, wird dementsprechend hervorgehoben. Ziel ist es, eine öffentliche Wahrnehmung dafür zu schaffen, dass die Bedrohung und Zerstörung von Ökosystemen auch als Menschenrechtsverletzung verstanden werden sollte. Tatsächlich legen die Ergebnisse einer kürzlich veröffentlichten INFOE Studie ("Waldschutzvorhaben im Rahmen der Klimapolitik und die Rechte indigener Völker") nahe, dass die Partizipation indigener Völker im Rahmen deutscher Entwicklungszusammenarbeit bislang noch nicht ausreichend gegeben ist.