Zeitschrift Vereinte Nationen

(Zu den Bezugsmöglichkeiten der Zeitschrift siehe unten)

Anja Papenfuß
Editorial: Nicht alles zum Besten (S. 145)

Rainer Huhle
Wie universell ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte?  (S. 147)

Seit Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor mehr als 60 Jahren reißt die Kontroverse um die Universalität der Menschenrechte nicht ab. Der vorliegende Beitrag belegt anhand der historischen Debatten bei der Formulierung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dass die an der Erarbeitung der Erklärung Beteiligten aus allen Kulturkreisen der Welt sich ausnahmslos bewusst waren, dass sie eine Erklärung von universeller Gültigkeit schaffen wollten.

Claudia Mahler
Standpunkt | Deutschland sollte das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt bald ratifizieren (S. 201)

Manfred Nowak
Das Amt des UN-Sonderberichterstatters über Folter
Eine Bilanz nach sechs Jahren (S. 202)

In der überwiegenden Mehrheit der Staaten dieser Welt ist die Folter eine weit verbreitete Praxis zur Erzwingung von Geständnissen und Informationen. Die Haftbedingungen sind so katastrophal, dass von einer globalen Haftkrise gesprochen werden muss. Das ist die erschütternde Bilanz nach sechs Jahren, in denen der Autor in seiner Funktion als UN-Sonderberichterstatter über Folter Untersuchungsmissionen in 18 ausgewählten Staaten in allen Weltregionen durchführte, hunderte Gefängnisse, Polizeidienststellen und sonstige Hafteinrichtungen inspizierte und tausende vertrauliche Interviews mit Häftlingen und anderen Folteropfern führte. In diesem persönlichen Rückblick beschreibt der Autor auch die Schwierigkeiten, als unabhängiger Experte Folter nachzuweisen und übt Kritik am Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und an der Aushöhlung des absoluten Folterverbots durch die USA in ihrem ›Krieg gegen den Terror‹.

Heiner Bielefeldt
›Unabhängige Insider‹ im UN-Menschenrechtsschutz
Erfahrungen des UN-Sonderberichterstatters über Religions- und Weltanschauungsfreiheit (S. 210)

Die Sonderberichterstatter/innen des UN-Menschenrechtsrats haben einen komplexen Aufgabenbereich zu bewältigen: Er reicht von diplomatischer Korrespondenz mit Regierungen zu konkreten Vorwürfen, über Ländermissionen, Berichte bis zur Präsenz in den UN-Gremien des Menschenrechtsschutzes. Die spezifischen Chancen, die in den Möglichkeiten
schneller Reaktion, unabhängiger Analyse und eigenständiger thematischer Akzentsetzung bestehen, werden genauso deutlich wie die Grenzen und
Schwierigkeiten der Tätigkeit. Beispiele aus der Arbeit des Sonderberichterstatters veranschaulichen die inhaltlichen Herausforderungen des Mandats über Religions- und Weltanschauungsfreiheit.

Theodor Rathgeber
Verharren auf dem Unfertigen
Die Ergebnisse des ersten Überprüfungsprozesses des UN-Menschenrechtsrats sind mager (S. 215)

Im Jahr 2011 hielt der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen die erste Überprüfung der Arbeit und Funktionsweise nach fünf Jahren seines Bestehens ab. Während des Prozesses wurden konstruktive Debatten unter allen Beteiligten abgehalten, die eine Vielzahl an Empfehlungen hervorbrachten, um die Arbeitsmethoden und Effizienz des Rates nachhaltig zu verbessern. Allerdings wehte im Rahmen der Überprüfung kein ›Wind of Change‹: Die Ergebnisse müssen als mager, wenn nicht als unzureichend bewertet werden. Für die Zukunft des Rates wichtiger scheinen hingegen die Ausweitungen des vorhandenen Instrumentariums zu sein, um dem normativen Anspruch besser gerecht zu werden.

Wolfgang S. Heinz
Ein Menschenrecht auf Frieden?
Auf dem Weg zu einer neuen Erklärung der Vereinten Nationen zu einem Menschenrecht auf Frieden (S. 221)

In den letzten Jahren zeigen sich bei den Vereinten Nationen mehr und mehr Berührungspunkte zwischen den beiden großen Themen Frieden und Menschenrechte, auch wenn diese institutionell weiterhin getrennt voneinander diskutiert werden. Der Beitrag gibt einen kurzen Überblick hierzu und stellt in einem zweiten Teil die Diskussion über ein Menschenrecht auf Frieden vor, ein Mandat des Menschenrechtsrats an seinen Beratenden Ausschuss. Ein Entwurf wird dem Rat nächstes Jahr zur weiteren Bearbeitung vorgelegt werden.

AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN

»Allgemeines
Kirsten Haack
Generalsekretär | Bericht für die 66. Generalversammlung (S. 226)

• Positive Bilanz in den Bereichen Entwicklung und Friedenssicherung
• Diverse Expertengruppen eingesetzt
• Generalsekretär weiterhin verhalten in Führungsrolle

»Wirtschaft und Entwicklung
Johannes Wendt
Am wenigsten entwickelte Länder (LDCs) | 4. Konferenz 2011 in Istanbul (S. 227)

• LDC-Traumziele
• LDC oder MEC?

»Sozialfragen und Menschenrechte
Elisabeth Strohscheidt
Menschenrechtsrat | Leitprinzipien für Unternehmensverantwortung (S. 229)

• Ruggie-Vorschläge gebilligt
• Keine verbindlichen Normen
• Arbeitsgruppe übernimmt Mandat

Stefanie Lux
Rechte des Kindes | 53. bis 55. Tagung 2010 (S. 231)

• Prüfung von 54 Berichten
• Erstberichte aus Montenegro

Buchbesprechungen (S. 233)

Ralf Willinger: Sabine von Schorlemer: Kindersoldaten und bewaffneter Konflikt. Nukleus eines umfassenden Schutzregimes der Vereinten Nationen. Dresdner Schriften zur Recht und Politik der Vereinten Nationen, Band 9 Frankfurt/M.: Peter Lang 2009

Kai Ambos: Ruth Mackenzie/Kate Malleson/Penny Martin/Philippe Sands: Selecting International Judges. Principle, Process, and Politics. International Courts and Tribunals Series Oxford: Oxford University Press 2010

»Wir Deutschen bieten unsere Unterstützung an« Rede des deutschen Außenministers Guido Westerwelle vor der 66. Generalversammlung der Vereinten Nationen am 26. September 2011 in New York  (S. 237)

English Abstracts (S. 239)
Impressum (S. 240)

Bezug der Zeitschrift

Bei einer Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. ist der Bezug der Zeitschrift bereits im Jahresbeitrag enthalten: Informationen zur Mitgliedschaft finden Sie unter: Mitglied werden

Bestellungen einzelner Hefte aus Jahrgängen vor dem Jahr 2011 nimmt die Redaktion VEREINTE NATIONEN entgegen.
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