Zeitschrift Vereinte Nationen

(Zu den Bezugsmöglichkeiten der Zeitschrift siehe unten)

Anja Papenfuß
Editorial: Der Sicherheitsrat ist gefordert (S. 145)

Peter Wittig
Friedenskonsolidierung – Zukunftsherausforderung der UN
Bilanz des Deutschen Vorsitzes in der Kommission für Friedenskonsolidierung im Jahr 2010 (S. 147)

Im Jahr 2010 wurde die UN-Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission) fünf Jahre nach ihrer Gründung einer Überprüfung unterzogen. Deutschland hatte in diesem Jahr den Vorsitz der Kommission inne und schuf einen Fahrplan für die Umsetzung der Überprüfungsempfehlungen. Da die Friedenskonsolidierung eine wichtige Daueraufgabe des UN-Systems bleiben wird, muss die vorhandene Struktur für diese Aufgaben verbessert werden. Wichtig ist daher, dass der Generalsekretär hierfür starke Impulse setzt und der Sicherheitsrat die Friedenskonsolidierung zu einer Priorität macht.

Muriel Asseburg
Standpunkt | Deutschland sollte den palästinensischen Staat anerkennen (S. 151)

Hans-Joachim Heintze
Standpunkt | Die Ausrufung des Staates Palästina löst die Probleme nicht (S. 152)

Michael Lysander Fremuth
Menschenrechte und UN-Friedensmissionen
Warum der Sicherheitsrat gefordert ist (S. 153)

Das Friedensverständnis der UN-Charta geht über die bloße Abwesenheit von Krieg hinaus und umfasst auch rechtsstaatliche Prinzipien, darunter insbesondere den Schutz der Menschenrechte. Deren Verteidigung und Beachtung muss  dementsprechend ein Kernanliegen der  UN-Friedensmissionen sein. Ein Versagen der Vereinten Nationen, sei es durch unzureichenden Schutz, sei es durch das Fehlverhalten des Friedenspersonals, untergräbt die Legitimität der  Friedensmissionen und der Weltorganisation selbst. Der Sicherheitsrat sollte die noch offenen Fragen und Herausforderungen in einer Grundsatzresolution angehen und diese in das Mandat einer jeden Friedensmission übernehmen.

Manuel Fröhlich · Christian Langehenke
Enthaltsamkeit bei Enthaltungen
Das deutsche Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat (S. 159)

Deutschlands Enthaltung bei der Abstimmung über die Libyen-Resolution 1973 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im März 2011 hat heftige Kontroversen in Politik und Medien ausgelöst. Neben den Deutungen über die innen- und außenpolitischen Ursachen und Wirkungen für diese Entscheidung zeigte die Debatte manche Verunsicherung im Hinblick darauf, wie diese Enthaltung zu bewerten sei. Der folgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick über das Abstimmungsverhalten der Bundesrepublik Deutschland,  insbesondere über die Enthaltungen während ihrer bisherigen Amtszeiten als nichtständigem Mitglied. Ein Vergleich zu den fünf vorangegangenen Enthaltungen zeigt, dass die Libyen-Enthaltung nicht den bisherigen Argumentationsmustern für eine solche Stimmabgabe folgte.

AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN

»Allgemeines
Anja Papenfuß
Generalversammlung | 64. Tagung 2009/2010 (S. 166)

• Menschenrecht auf Wasser anerkannt
• Weitere Ausgestaltung von ›UN Women‹
• Gaddafis erste (und letzte) Rede

»Sozialfragen und Menschenrechte
Norman Weiß
Beratender Ausschuss des Menschenrechtsrats | 4. und 5. Tagung 2010 (S. 169)

• Entwurf einer Erklärung über Menschenrechtsbildung angenommen
• Menschenrechte älterer und kranker Menschen diskutiert

Birgit Schlütter
Menschenrechtsausschuss | 98. bis 100. Tagung 2010 (S. 170)

• Neue Berichtsrichtlinien verabschiedet
• Gewalt gegen Frauen in Mexiko
• Israel soll Gaza-Krieg untersuchen

Alexandra Steinebach
Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung | 76. und 77. Tagung 2010 (S. 172)

• Nur 54 Staaten akzeptieren Individualbeschwerdeverfahren
• Diskriminierung afrikanischstämmiger Menschen in Argentinien
• Roma werden in der Slowakei benachteiligt

Jelena Bäumler
Ausschuss gegen Folter | 44. und 45. Tagung 2010 (S. 174)

• Routinemäßige Folter in Äthiopien und Jordanien
• Ayslgesetze in einigen Ländern nicht konventionskonform

Personalien (S. 177)

Buchbesprechungen (S. 180)

Heiko Nitzschke: Center on International Cooperation (Ed.): Review of Political Missions 2010, New York: Center on International Cooperation 2010

Hans-Joachim Heintze: Falko Grube: Menschenrechte als Ideologie. Die Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation militärischer  Interventionen, Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010

Silke Weinlich: Joachim Müller (Ed.): Reforming the United Nations: The Challenge of Working Together, Leiden, Boston: Martinus Nijhoff Publishers 2010

Dokumente der Vereinten Nationen (S. 186)
English Abstracts (S. 191)
Impressum (S. 192)

Bezug der Zeitschrift

Bei einer Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. ist der Bezug der Zeitschrift bereits im Jahresbeitrag enthalten: Informationen zur Mitgliedschaft finden Sie unter: Mitglied werden

Bestellungen einzelner Hefte aus Jahrgängen vor dem Jahr 2011 nimmt die Redaktion VEREINTE NATIONEN entgegen.
Telefon: +49 (0)30 259 375 10 | Telefax: +49 (0)30 259 375 29 | E-Mail: zeitschrift@dgvn.de

Ab dem 59. Jahrgang 2011 erscheint die VN im BWV · Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH und ist dort im Jahresabonnement erhältlich. Bestellungen nehmen entgegen: Silke Pinther Tel.: +49 (0)30 84 17 70–22 | Fax: +49 (0)30 84 17 70–21 | E-Mail: pinther@bwv-verlag.de sowie der Buchhandel. Bestellformular und Formular zur Einzugsermächtigung