Zeitschrift Vereinte Nationen

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Das komplette Heft im PDF-Format

Anja Papenfuß
Editorial: Auf dem langen Weg zu ›Global Zero‹  (S. 145)

Harald Müller
Besser als nichts
Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endet mit einem Minimalkompromiss    (S. 147)

Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endete am 28. Mai 2010 mit einem einstimmig verabschiedeten Abschlussdokument. Damit wurde die weitere Vertiefung der Krise um das Nichtverbreitungsregime vermieden. Wesentlich für diesen Teilerfolg war die kooperativere amerikanische Politik. Freilich gelang nur ein Kompromiss auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner: Weder kam es zu einem Durchbruch in der nuklearen Abrüstung noch wurde das Nichtverbreitungsinstrumentarium verstärkt. Greifbarstes Ergebnis blieb der Plan für eine Konferenz über eine kernwaffenfreie Zone im Nahen Osten.

Michael Brzoska · Götz Neuneck
Iran – auf dem Weg zur Bombe?
Was die internationale Staatengemeinschaft tun kann    (S. 152)

Eine Lösung des Atomstreits mit Iran ist nicht in Sicht. Während das Land darauf besteht, dass der Aufbau seiner nuklearen Infrastruktur einschließlich eigener Urananreicherung ausschließlich für friedliche Zwecke gedacht ist, wächst allgemein die Sorge, dass das Regime offen eine militärische Nuklearbewaffnung anstrebt. Der Sicherheitsrat fordert, dass Iran die Urananreicherung einstellt. Entscheidend wird sein, eine Formel zu finden, die Iran die Urananreicherung erlaubt, ohne dass das Land zur ›virtuellen Atommacht‹ wird.

Sebastian Harnisch
Der UN-Sicherheitsrat im koreanischen Nuklearkonflikt    (S. 157)

Das nordkoreanische Atomwaffenprogramm zählt zu den größten Herausforderungen für die internationale Nuklearordnung und den Weltfrieden. Nordkorea hat als erster Staat den Nichtverbreitungsvertrag verlassen und zweimal nukleare Sprengsätze getestet. Es hat neben konventionellen Waffensystemen auch wiederholt Raketen- und Nukleartechnologie an Drittstaaten geliefert. Zudem stellt das Regime durch gezielte militärische Provokationen den unter UN-Aufsicht stehenden Waffenstillstand auf der koreanischen Halbinsel infrage.

Oliver Meier
Ein Ende der Atomtests?
Aussichten auf das Inkrafttreten des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen    (S. 164)

Der im Jahr 1996 in den Vereinten Nationen zur Un-terzeichnung aufgelegte Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) stärkt bereits jetzt die Norm gegen Atomwaffentests und verankert sie in der politischen Praxis. Gegenwärtig haben rund 95 Prozent der UN-Mitgliedstaaten den Vertrag entweder unterzeichnet oder ratifiziert. Doch damit der CTBT in Kraft treten kann, fehlen noch die Ratifizierungen wichtiger Staaten. Insbesondere die von der amerikanischen Regierung angestrebte Ratifizierung könnte einen Domino-Effekt zugunsten des Inkrafttretens des CTBT auslösen.

Annette Schaper
Kein Material für Atomwaffen
Der Vertrag über das Verbot der Herstellung von spaltbarem Material ist ein Meilenstein auf dem Weg der nuklearen Abrüstung    (S. 170)

Zum Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt könnte der Vertrag über das Verbot der Herstellung von spaltbarem Material (FMCT) einen wichtigen Beitrag leisten. Bereits 1996 sollten die Vertragsverhandlungen beginnen. Bis heute kam es aber nicht zum Vertragsabschluss, weil die Staaten sich bei wichtigen Fragen nicht einigen konnten. Diese betreffen die grundsätzlichen Ziele, den Verbotstatbestand und die Verifikation. Mit der neuen Regierung in den USA sind jedoch die Hoffnungen gestiegen, dass Verhandlungen wieder aufgenommen werden können. Ein vorbereitender Schritt könnte das Abhalten von Expertenseminaren zu einzelnen technischen Fragen sein.

Hubert Thielicke
Kernwaffenfreie Zonen und die Vereinten Nationen
Regionale Schritte auf dem Weg zu einer Welt ohne Kernwaffen    (S. 175)

Seit 1967 wurden Verträge über kernwaffenfreie Zonen in Lateinamerika, dem Südpazifik, Südostasien, Afrika und Zentralasien geschlossen. Die Mongolei und andere Staaten legten per Gesetz einen nuklearwaffenfreien Status fest. Fast die gesamte südliche Hemisphäre und Teile der nördlichen werden damit von kernwaffenfreien Zonen erfasst. Dieser Prozess vollzieht sich in enger Kooperation mit den Vereinten Nationen. Die Zonen ergänzen den Nichtverbreitungsvertrag und sind Schritte zur nuklearen Abrüstung. Ein Kernproblem ist gegenwärtig die Schaffung einer solchen Zone im Nahen Osten.

AUS DEM BEREICH DER VEREINTEN NATIONEN

»Sozialfragen und Menschenrechte
Valentin Aichele
Sozialpakt | 42. und 43. Tagung 2009     (S. 181)

• Zwei Allgemeine Bemerkungen verabschiedet
• Armut als strukturelle Gefährdung

»Rechtsfragen
Christian J. Tams
IGH | Tätigkeit 2009     (S. 183)

• Grenzstreit im Schwarzen Meer geregelt
• Neues Verfahren zur Verfolgung von Folter
• Verfahren zu deutschen Wehrmachtsverbrechen anhängig

Personalien    (S. 185)

Buchbesprechungen    (S. 187)

Daniel Mittler
Frank Biermann/Bernd Siebenhüner (Eds.): Managers of Global Change. The Influence of International Environmental Bureaucracies, Cambridge, Mass.: MIT Press 2009

Helmut Volger
Nora McKeon: The United Nations and Civil Society. Legitimating Global Governance – Whose Voice?, London et al.: Zed Books 2009

Dokumente der Vereinten Nationen    (S. 189)
English Abstracts    (S. 191)
Impressum    (S. 192)

Bezug der Zeitschrift:

Bei einer Mitgliedschaft in der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. ist der Bezug der Zeitschrift bereits im Jahresbeitrag enthalten: Informationen zur Mitgliedschaft finden Sie unter: Mitglied werden

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