Deutschland im UN-Menschenrechtsrat

Am 23. Februar 2013 sprach der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Markus Löning, mit den Mitgliedern des DGVN-Bundesvorstands über die Arbeit der Bundesrepublik Deutschland im UN-Menschenrechtsrat. Deutschland ist im Dezember 2012 von der UN-Generalversammlung für drei Jahre in dieses 47 Staaten umfassende Gremium gewählt worden, dem es zuletzt bis Dezember 2010 angehört hatte. Das Gespräch mit Löning, der Leiter der deutschen Delegation in Genf ist, fand kurz vor der 22. Sitzung des Genfer Rates statt, zu deren Eröffnung erstmals ein deutschen Bundespräsident gesprochen hat.

Am 25. April 2013 wird im Menschenrechtsrat der Bericht diskutiert werden, den die Bundesrepublik Deutschland zur Lage der Menschenrechte im eigenen Land eingereicht hat, der von Stellungnahmen der Zivilgesellschaft begleitet wird. Diese Diskussion findet im Rahmen der allgemeinen Überprüfung statt (Universal Periodic Review, UPR), die der Rat bezogen auf die Menschenrechtssituation nicht nur seiner Mitglieder, sondern aller UN-Mitgliedstaaten durchführt.

Die DGVN ist Mitglied in dem zivilgesellschaftlichen Netzwerk Forum Menschenrechte, für das Theodor Ratgeber seit Jahren regelmäßig von den Sitzungen des Menschenrechtsrates berichtet. Die zusammenfassenden Berichte finden Sie in der Zeitschrift Vereinte Nationen. In Heft 2/2013 erscheint der Bericht über die Sitzungen 2012. Die ausführlichen Sitzungsberichte finden Sie auf der Website des Forum Menschenrechte.

Auch der Weltverband der UN-Gesellschaften (World Federation of United Nations Associations, WFUNA) stärkt mit seinen Resolutionen die Tätigkeit des Menschenrechtsrates, der spätestens 2011 mit der Suspendierung der Mitgliedschaft Libyens unter Muhamar al Gadaffi an Profil gegenüber dem 2006 eingestellten Vorgängerinstitution Menschenrechtskommission gewonnen hat. Lesen Sie hierzu folgenden Beitrag.