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Wie vom Krieg zum Frieden? Herausforderung für internationale Friedenspolitik

Intensiver Meinungsaustausch: Andrea Cordes, Max Fritschen, Winfried Nachtwei, Tobias Pietz, Gunnar Pier. Foto:Westfälische Nachrichten/Jürgen Peperhowe

Intensiver Meinungsaustausch: Andrea Cordes (UN Women e.V.), Max Fritschen (bis 2012 UNMIL Polizei), Winfried Nachtwei (DGVN), Tobias Pietz (ZIF), Gunnar Pier. Foto: Westfälische Nachrichten/Jürgen Peperhowe

Am "International Day of UN-Peacekeepers" am 29. Mai fand in Münster eine Podiumsveranstaltung zum UN-Friedenseinsatz UNMIL in Liberia statt.

Peacebuilding nach 14 Jahren Bürgerkrieg -
Erfahrungen des UN-Friedenseinsatzes UNMIL in Liberia

2005 stellte der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan fest: In den 15 Jahren zuvor seien so viele Bürgerkriege mit Verhandlungen - meist mit UN-Hilfe - beendet worden wie in 200 Jahren zuvor nicht. ABER: Nach fünf Jahren seien die Hälfte der Länder wieder in die Gewalt zurückgerutscht. Das unterstreiche die Verantwortung der Staatengemeinschaft und internationaler Sicherheitspolitik, Staaten und ihren Völkern beim schwierigen Weg vom Krieg zu halbwegs stabilem Frieden zu unterstützen. Beispielhaft für diese friedens- und sicherheitspolitische Herausforderung steht das westafrikanische Liberia. Das seit 1847 unabhängige Land wurde in zwei Bürgerkriegen (1989-1996, 1999-2003) umfassend zerstört. Ca. 150.000 Menschen kamen im Krieg um`s Leben, mehr als 60% der Frauen wurde vergewaltigt, ein Drittel der Bevölkerung wurde zu Flüchtlingen. Seit 2003 ist die multidimensionale UN-Mission UNMIL im Land, anfangs mit 15.000 Soldaten, 250 Militärbeobachtern und 1.100 Polizisten, inzwischen mit 6.700 Soldaten, 130 Militärbeobachtern, 1.500 Polizisten, 470 internationalen Zivilexperten, knapp 1.000 örtlichen Mitarbeitern und 220 UN Volunteers.

Passend am 29. Mai, dem „International Day of UN-Peacekeepers", luden die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) und die Westfälischen Nachrichten in Münster zu einer Podiumsdiskussion ins Medienhaus Aschendorff. Unter dem Titel „Friedenssicherung ist nur der Anfang" berichtet der stellvertretende Chefredakteur der Westfälischen Nachrichten, Wolfgang Kleideiter, am 1. Juni über die Veranstaltung.

Polizeikommissar Max Fritschen von der Bundespolizei ist besonders erfahren in Internationalen Polizeimissionen: Nach zwei Einsätzen bei der International Police Task Force (IPTF) in Bosnien-Herzegowina 1996-1998 folgte 1999/2000 MAPE in Albanien, 2009/2010 UNAMID in Darfur und schließlich von Januar 2012 bis Januar 2013 UNMIL in Liberia. Im Unterschied zu Darfur sei Liberia grundsätzlich ein reiches Land. Elementar sei, das Andere des Landes zu verstehen und zu respektieren. Plastisch vermittelte er die Leistungen, aber auch Grenzen der internationalen Polizeiaufbauhilfe. Sie ist eine Langstreckenaufgabe von strategischer Bedeutung, wo es um die Förderung legitimer Staatlichkeit und stabileren Frieden geht. (Leider unterstützt Deutschland UNMIL nur mit fünf Polizisten, UN-geführte Missionen insgesamt nur mit 17 Polizisten - bei 12.551 UN-Polizisten insgesamt.)

Andrea Cortes von UN Women Nationales Komitee Deutschland erinnerte an die zentrale Rolle von Frauen beim Friedensschluss in Liberia. Die von Leymch Gbowee gegründete „Liberia Mass Action for Peace" brachte Frauen verschiedener Ethnien, christlicher Kirchen und Muslima zu einem wirksamen Protest für ein Kriegsende zusammen. 2005 wurde die frühere Finanzministerin Ellen Johnson-Sirleaf in Liberia zur ersten Staatspräsidentin in Afrika gewählt und 2011 wieder gewählt. Leymch Gbowee und Ellen Johnson-Sirleaf erhielten 2011 den Friedensnobelpreis. (vgl. „Liberias unerschrockene Kämpferinnen für die Freiheit", www.sueddeutsche.de am 7.10.2011; „Gute Nachrichten! Wie Frauen und Männer weltweit Kriege beenden und die Umwelt retten", hrg. Von der Heinrich-Böll-Stiftung und Ute Scheub, Berlin 2013)

Tobias Pietz von der Analyse-Abteilung des Zentrums Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin stellte UNMIL in den Kontext der Entwicklung von UN-Friedenseinsätzen, die heute in der Regel wegen der Auffächerung der Aufgaben multidimensional und zur besseren Durchsetzungsfähigkeit robust seien. Bezugsrahmen der UN-Friedenseinsätze seien die UN-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die nicht einfach zu bloß „westlichen Werten" relativiert und abgewertet werden dürfen.

Als Vorstandsmitglied der DGVN möchte ich ausdrücklich den Westfälischen Nachrichten danken:

- dass ihr Redaktionsmitglied Gunnar Pier an der Journalistenreise der DGVN im letzten November nach Liberia teilnehmen konnte und darüber umfassend berichtete;

- dass sich eine Regionalzeitung die Freiheit erlaubte, über den Tellerrand der Tagesthemen hinaus auf unseren Nachbarkontinent zu blicken, Verständnis zu fördern für die so mühsame, aber unverzichtbare Kärrnerarbeit von UN-Friedenseinsätzen.

Winfried Nachtwei

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