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„Warum kein Weg an den Vereinten Nationen vorbeiführt"

Frank Walter Steinmeier eröffnet die Konferenz „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ am 20. Mai in Berlin © Körber-Stiftung / Thomas Köhler

Berlin, 8. August 2014: Unter dem Titel „Warum kein Weg an den Vereinten Nationen vorbeiführt“ hat der DGVN-Forschungsrat seinen Beitrag zur Diskussion über eine neue Ausrichtung der deutschen Außenpolitik veröffentlicht (Link zum Blog hier). In dem am 10. Juli 2014 online gestellten Kurzbeitrag betonen die Mitglieder des Forschungsrats, wie wichtig multilaterale Institutionen, insbesondere die Vereinten Nationen, als Gestaltungsraum für die deutsche Außenpolitik sind. Warum eine Reform der UN immer noch notwendig ist und welche Handlungsspielräume Deutschland in diesem Prozess hat, wird kurz und knapp dargestellt. Die Frage, ob Deutschland angesichts seiner starken wirtschaftlichen Stellung auch international mehr politische Verantwortung übernehmen müsse, ist nicht neu, wird aber seit den Reden von Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier neu und verstärkt diskutiert. Vor allem Gauck hatte sich Anfang des Jahres unmissverständlich dafür ausgesprochen, dass Deutschland  eine solche Verantwortung habe. Es solle daher verstärkt dazu bereit sein, im Rahmen multilateraler Konfliktlösungen auch militärische Maßnahmen in Betracht zu ziehen. Um diese und andere Fragen zu diskutieren, wurde im Frühjahr das Online-Diskussionsforum „Review 2014 – Außenpolitik weiterdenken“ aus der Taufe gehoben. Explizit orientiert sich das Projekt an der Fragestellung: „Was ist falsch an der deutschen Außenpolitik, was sollte geändert werden?“ Im Rahmen des Projekts wird der Außenminister sowie Vertreter des Auswärtigen Amtes den deutschen Bürgerinnen und Bürgern von Juli bis Oktober 2014 für Diskussionen rund ums Thema Außenpolitik zur Verfügung stehen. Des Weiteren besteht auch die Möglichkeit, sich auf der Review Webseite sowie auf Twitter an der Debatte zu beteiligen. Dort können Experten- und Blogbeiträge kommentiert werden.

Zu den Aufgaben des DGVN-Forschungsrats gehört, die Arbeit der DGVN wissenschaftlich zu unterstützen, eigenständige Impulse für die UN-Forschung zu geben und dazu beizutragen, dass die Gesellschaft national und international noch sichtbarer wird. Der Forschungsrat veranstaltet zu aktuellen Fragen der Vereinten Nationen Symposien, die Politik, Wissenschaft und Verwaltung zusammenbringen sollen und betreibt in Form von Policy Paper und Stellungnahmen Politikberatung im weiteren Sinne. Alle zwei Jahre vergibt er im Namen der DGVN einen Dissertationspreis.

Mitglieder des Forschungsrats gegenwärtig sind: Dr. Marianne Beisheim (Berlin), Prof. Dr. Manuel Fröhlich (Jena), Prof. Dr. Heike Krieger (Berlin), Prof. Dr. Andreas Liese (Potsdam), Prof. Dr. Christian Tietje (Halle), Dr. Cornelia Ulbert (Duisburg), Prof. Dr. Johannes Varwick (Halle), Dr. Silke Weinlich (Duisburg) und Dr. Norman Weiß (Koordinator, Potsdam).

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