Friedenssicherung

Wandel in der UN-Friedenssicherung: Von Quantität zu mehr Qualität

Ein Blauhelm-Soldat aus Niger in Uniform gedenkt gefallenen Kameraden der UN-Friedensmission ONUCI

Nigrische Blauhelm-Soldaten der ONUCI in Côte d'Ivoire gedenken ihren gefallenen Kameraden. UN Photo/Patricia Esteve

Seit einigen Jahren sinkt die Zahl des uniformierten Personals (Soldatinnen und Soldaten, Militärbeobachter/innen und Polizei) in den UN-Friedensmissionen. Nach einem Allzeithoch im Jahr 2010 mit knapp 102 000 Personen sind derzeit (Juli 2013) nur noch 92 000 Personen im Einsatz. Die größte Reduzierung fand beim militärischen Personal statt. Im UN-Sekretariat in New York möchte man diese „Verschnaufpause“ nicht ungenutzt lassen. In der Vergangenheit war das Kernproblem immer gewesen, den steigenden Bedarf an Personal zu decken. Von nun soll vermehrt ein „capability-driven approach“ verfolgt werden. Statt Quantität sollen nun also die Fähigkeiten und die Qualität der eingesetzten Kräfte in den Mittelpunkt rücken. Dies bedeutet auch, dass Missionen nicht mehr an der Zahl der Truppen ausgerichtet werden sollen, die von den Mitgliedstaaten gestellt werden.

Stattdessen soll künftig mehr danach gefragt werden, welche Aufgaben eigentlich zu bewältigen und welche Fähigkeiten dafür erforderlich sind. Bei diesem Wandel stellen sich zwei Fragen: Besteht tatsächlich der erhoffte Spielraum? Wie stehen die Mitgliedstaaten zu diesem Wandel?

Trends

Die erste Frage muss eher verneint werden. Zwar ist richtig, dass derzeit deutlich weniger Soldatinnen und Soldaten in UN-Missionen im Einsatz sind (im Juni 2013 knapp 76 000 im Vergleich zu knapp 87 000 im März 2010). Außerdem besteht momentan sogar ein Überangebot an Truppen, insbesondere an einfacher Infanterie, da einige der traditionellen Truppenstellerstaaten ihre Streitkräftestrukturen über die Jahre an die spezifischen Anforderungen der UN angepasst haben. Angesichts der jüngeren Entwicklungen in Mali und Syrien scheint es durchaus wahrscheinlich, dass die Nachfrage nach Blauhelmen wieder steigen wird. Die UN-Mission in Mali, MINUSMA, die am 1. Juli 2013 offiziell ihre Arbeit aufnahm, hat eine mandatierte Stärke von bis zu 12 640 Personen, davon 11 200 Soldatinnen und Soldaten. Die Mission der Afrikanischen Union, AFISMA, die in die MINUSMA aufgehen wird, kann aber nur rund 7000 Soldatinnen und Soldaten in die neue Mission einbringen. Ob die Vereinten Nationen in Syrien mit einer Blauhelm-Operation aktiv werden, ist noch offen. Die entsprechenden Planungen laufen jedoch bereits. Abgesehen von dieser quantitativen Änderung herrscht nach wie vor ein Mangel an Truppen mit besonderen Fähigkeiten. In UN-Kreisen wurde seit Bekanntwerden des Abzugs der NATO aus Afghanistan die Hoffnung gehegt, dass zumindest ein Teil der frei werdenden westlichen Truppen nach 2014 für UN-Missionen zur Verfügung stehen würde.

Auf dem Bild ist eine Tabelle zu sehen, die die Zahl des uniformierten Personals in UN-Friedensmissionen von 1991 bis heute anzeigt.
Zahl der uniformierten Einheiten in UN-Friedensmissionen von 1991 bis heute. Quelle: www.un.org/en/peacekeeping/resources/statistics/contributors.shtml

Diese Hoffnung scheint sich aber nicht zu erfüllen, was an den Sparzwängen der westlichen Staaten liegt und an der in London, Paris und Berlin vorherrschenden Skepsis gegenüber den Vereinten Nationen.
Ebenso zu berücksichtigen ist ein Trend, der sich in der Gruppe der traditionellen Truppen- und Polizeisteller abzeichnet: Dort wird verstärkt darüber nachgedacht, künftig weniger Truppen beizusteuern. Es würde deutlich negativ zu spüren sein, wenn einige der verlässlichen Truppensteller ihr Engagement in der UN-Friedenssicherung reduzieren würden. Neben dem Personal würde vor allem deren Erfahrung in der Praxis fehlen.
Aufgaben

Um mit diesem Wandel Schritt zu halten, müssten die Vereinten Nationen und die Mitgliedstaaten folgende Maßnahmen ergreifen:

1.    Der Pool an potenziellen Truppen- und Polizeistellern muss erweitert    werden. Dadurch würde die Abhängigkeit von einigen wenigen Staaten verringert und die Vorteile der Vielfalt der UN-Mitgliedstaaten besser in die gemeinsame Aufgabe der Friedenssicherung eingebunden werden.

2.    Die Qualität der Blauhelm-Einheiten muss weiter verbessert werden. Dabei geht es nicht nur um mehr moderne Ausrüstung wie militärische Mehrzweckhubschrauber, Spezialeinheiten und Drohnen. Es geht auch darum, die von den Friedenskräften erworbenen Erfahrungen besser weiterzuvermitteln sowie Disziplin und Leistungsfähigkeit der Kontingente zu verbessern. Hier bestehen immer noch große Unterschiede, selbst innerhalb der Kontingente eines Mitgliedstaats.

3.    Es müssen stärkere Anreize gesetzt werden, dass die Staaten hochwertige und erfahrene Einheiten für Blauhelm-Missionen zur Verfügung stellen. Diese Anreize bestehen auch in einer angemessenen materiellen Vergütung, wie sie von einer hochrangigen Expertengruppe Ende 2012 vorgeschlagen wurden.

4.    Nicht zuletzt sollten insbesondere westliche Staaten wie Deutschland das vorbildliche Engagement der traditionellen Truppensteller nachdrücklich anerkennen. Dies gelingt am überzeugendsten durch eine stärkere eigene personelle Beteiligung an UN-Missionen.

 

Christian Stock

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