Vom Feindstaat zum engagierten Mitglied

Am 21.02.2018 lud die DGVN zu einem Mittagsgespräch über die japanische UN-Politik und die Rolle Japans in den Vereinten Nationen ein. Dr. Thomas Dörfler, diesjähriger Preisträger des DGVN-Dissertationspreises, und Dr. Kerstin Lukner, Geschäftsführerin der Alliance for Research on East Asia Ruhr, gaben Einblicke in die aktuelle und zukünftige Rolle von Japan in der UN. Patrick Rosenow, leitender Redakteur der Zeitschrift Vereinte Nationen, moderierte das Gespräch. Danach folgte eine Diskussion mit dem Publikum, bei der noch viele weitere Aspekte von Japans Außenpolitik erörtert wurden.

„Japan sieht sich als ständiges nichtständiges Mitglied“ – Thomas Dörfler

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte Japan noch die Rolle eines Feindstaates für die UN, wie in Artikel 53 der UN-Charta vermerkt, ein Artikel, der allerdings zwischenzeitlich durch UN-Resolution 49/58 für obsolet erklärt worden ist. Im Rahmen seiner einführenden Worte machte Dörfler deutlich, wie sehr sich Japan seit seinen Beitritt zur UN im Jahr 1956 bemüht, im UN-System eine starke Rolle einzunehmen. Besonders bei der Arbeit des Sicherheitsrates versucht Japan aktiv mitzuwirken. Japan hatte elf Mal einen nichtständigen Sitz inne, ist damit Rekordhalter und kandidiert für 2020/22 abermals für einen Sitz im Sicherheitsrat. Zusammen mit Deutschland, Brasilien und Indien engagiert sich Japan zudem im Rahmen von G4 um einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. In diesem Vorhaben ist jedoch in letzter Zeit kaum noch Bewegung gewesen. Die beiden Referenten Lukner und Dörfler halten Chancen für eine Chartaänderung für gering und die Einrichtung von weiteren ständigen Sitzen in nächster Zeit daher für unwahrscheinlich.  Lukner unterstrich zudem, dass die Einführung eines ständigen Sitzes für Japan an einem Veto von China scheitern würde, da zwischen den beiden Staaten eine große Rivalität herrscht. Neben den sicherheitspolitischen Themen engagiert sich Japan außerdem sehr bei der humanitären Hilfe der UN und setzt sich für den Schutz der Zivilgesellschaft in bewaffneten Konflikten ein, so Dörfler.

Japans Rolle bei Friedensmissionen

So sehr sich Japan im Sicherheitsrat engagiert, es gibt auch Probleme und Herausforderungen in seiner friedenspolitischen Außenpolitik. Japans Verfassung von 1946 verbietet dem Land jedes Recht auf Kriegsführung und auf Streitkräfte. So kann Japan vielen Anforderungen der UN-Friedensmissionen nicht genügen. Trotzdem beteiligt sich das Land bei UN-Missionen, so zum Beispiel in der UM-Mission im Südsudan (UNMISS), bei der Japan insbesondere bei dem Aufbau einer besseren Infrastruktur half. In Japans Öffentlichkeit gibt es häufig Diskussionen, die Verfassung zu verändern. „Die Hürden für eine Verfassungsänderung jedoch sind hoch“, so Lukner.

Lukner unterstrich, dass die  Außenpolitik Japans auf verschiedenen Pfeiler beruhe. Sie ist UN zentriert und Japan sieht sich als Mitglied der liberalen westlichen Demokratie, was eine große Nähe zu den USA für Japan bedeutet. Hier gebe es jedoch „keinen blinden Gehorsam“ zu den USA, da sich Japan zum Beispiel  bei der UN-Abstimmung in der Generalversammlung jüngst gegen die Vorfestlegung von Jerusalem als israelische Hauptstadt ausgesprochen habe.

Viele Fragen vom Publikum

Im Rahmen der Diskussion wurde auch die Rolle Japans als Geldgeber für die Vereinten Nationen und für die humanitäre diskutiert.  Die zahlreichen Fragen und Anmerkungen vom Publikum zeigten zugleich, wie vielschichtig und komplex Japans Außenpolitik ist. So wurde auch über Japans teils schwierigen Verhältnis zu seinen Nachbarstaatengesprochen, über die schwierige Vergangenheitsbewältigung vom Zweiten Weltkrieg und unter anderem der Zwangsprostitution der, oft als „Trostfrauen“ bezeichneten, Frauen während des Krieges. Auch über die Herausforderungen und Chancen für Japan als nächster Austräger der olympischen Spiele 2020 und den Vorsitz von G20 2019 gab es zahlreiche Fragen.

 Kathrin Remus