Meinung

Unerfülltes Versprechen - Friedensmissionen scheitern, wenn sie keinen politischen Rückhalt haben

Unerfülltes Versprechen

Friedensmissionen scheitern, wenn sie keinen politischen Rückhalt haben

Gastbeitrag von Tillmann Elliesen, ursprünglich erschienen in "welt-sichten" 5/2008, Mai.
 

Stell dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin – das war einmal die Hoffnung der Friedensbewegung. Heute aber, da die Vereinten Nationen eine „Verantwortung zum Schutz“ für die Opfer von Bürgerkriegen und Gewalt (Responsibility to Protect) proklamiert haben, handelt es sich häufig um einen Albtraum.

Zum Beispiel in Darfur: Im August 2007 hat der UN-Sicherheitsrat beschlossen, eine 27.000 Mann starke Friedenstruppe in die westsudanesische Krisenprovinz zu schicken. Geschehen ist seitdem fast nichts: Rund 3000 Blauhelme sind bislang in Darfur angekommen und verstärken 7000 überforderte Soldaten der Afrikanischen Union (AU). Die sudanesische Regierung hatte in den Verhandlungen über die Mission durchgesetzt, dass die gemeinsame UN-AU-Truppe „so weit wie möglich“ aus afrikanischen Ländern rekrutiert werden soll. Diese Klausel nutzt Khartum seitdem dazu, Truppenangebote aus anderen Regionen abzulehnen und den Einsatz hinauszuzögern.

Die NATO-Staaten wiederum drücken sich davor, Kampf- und Transporthubschrauber beizusteuern, ohne die die Blauhelme ihre Aufgabe nicht erfüllen können. Frühestens Ende 2008 werde man zu 80 Prozent einsatzbereit sein, schätzt der Leiter der UN-AU-Truppe. In Darfur ist Krieg, der Sicherheitsrat beschließt, der Zivilbevölkerung beizustehen – und keiner geht hin. Wirksamer kann man die Idee einer „Verantwortung zum Schutz“ nicht diskreditieren.

Die Gründer der Vereinten Nationen haben eine solche Situation vorausgeahnt. Sie wollten der Weltorganisation deshalb eigene Truppen geben. Dazu ist es nie gekommen, und deshalb muss der UN-Generalsekretär für jede neue Mission bei den UN-Mitgliedern um Soldaten betteln. Paradoxerweise steuern gerade die größten Verfechter der „Verantwortung zum Schutz“ – die Staaten des Westens – die wenigsten Einsatzkräfte bei. Die meisten Blauhelme kommen aus Entwicklungsländern, die der Schutz-Verantwortung eher skeptisch gegenüberstehen. Unter den zehn größten Truppenstellern der letzten drei Jahre findet sich nicht ein Land aus Europa oder Nordamerika. Wer aber will, dass die UN Verantwortung übernehmen, muss ihnen die dafür nötigen militärischen Mittel geben.

Die Idee einer ständigen UN-Armee war bereits 1948 dem Kalten Krieg zum Opfer gefallen. Und es sieht nicht so aus, als würde sie in absehbarer Zukunft wiederbelebt. Die Vereinten Nationen setzen stattdessen auf die Stärkung regionaler  Friedenssicherung. Vor allem die Möglichkeiten der AU sollen verbessert werden, denn südlich der Sahara ist der Bedarf am größten: Zwei Drittel der derzeit rund 80.000 UN-Soldaten weltweit sind in Afrika im Einsatz. Aber auch der Ausbau regionaler Fähigkeiten kostet Geld, das die afrikanischen Länder allein nicht aufbringen können. Die EU handelt deshalb richtig, wenn sie afrikanische Friedensmissionen mit ihrer African Peace Facility aus Mitteln des Europäischen Entwicklungsfonds unterstützt.

Allerdings lässt sich die „Verantwortung zum Schutz“ allein mit mehr Soldaten und besserer Ausrüstung nicht erfüllen. Internationale Friedensmissionen scheitern häufig daran, dass sie keinen politischen Rückhalt haben oder dass es für Konflikte keine politischen Lösungen gibt. Die Afrikanische Union wird immer wieder für die Institutionen und Strukturen gelobt, die sie in den vergangenen Jahren im Bereich Frieden und Sicherheit geschaffen hat. Aber in vielen kriegerischen Konflikten in Afrika – auch in Darfur – sind die Beteiligten nicht fähig oder nicht gewillt, Kompromisse zu schließen. Und nach wie vor drücken sich afrikanische Regierungen und die AU häufig davor, politischen Druck auf Konfliktparteien auszuüben. Unter diesen Bedingungen kann auch ein AU-Sicherheitsrat nicht viel bewirken.

Somalia ist ein Beispiel: In Mogadischu beobachten rund 1800 AU-Peacekeeper aus Uganda und Burundi ohnmächtig den Krieg zwischen somalischen „Regierungssoldaten“ sowie der äthiopischen Armee auf der einen und somalischen Islamisten und Warlords auf der anderen Seite. Im April verlangte die somalische „Übergangsregierung“, die Vereinten Nationen sollten eine stärkere Truppe schicken. Die UN dürfen aber den Fehler von Darfur nicht ein zweites Mal machen: ein Versprechen abzugeben, das sie dann nicht halten können. Solange es keine Ansätze für echte Friedensgespräche gibt, sollten sie sich auf eine Somalia-Mission nicht einlassen. Und solange sich niemand in Afrika traut, Äthiopiens Rolle bei der Eskalation des Krieges offen anzusprechen, bleibt die erforderliche politische Lösung in weiter Ferne.

Zum Autor: Tillmann Elliesen ist seit Januar 2008 Redakteur bei der Zeitschrift „welt-sichten“. Davor war er neun Jahre lang Redakteur bei der Zeitschrift 'E+Z Entwicklung und Zusammenarbeit'.