Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell

Sicherheitsratsreform ›revisited‹

Staatenvertreter bei der Behandlung der Sicherheitsratsreform während einer informellen geschlossen Sitzung der UN-Generalversammlung im Februar 2009. UN-Foto: Mark Garten

Seit dem Versuch Deutschlands, Brasiliens, Indiens und Japans im Jahr 2005, im Rahmen der G4-Initiative eine Erweiterung um ständige und nichtständige Sitze auf den Weg zu bringen, ist hinsichtlich einer Sicherheitsratsreform nichts Durchgreifendes mehr passiert. Vier Staatengruppen verhandeln zwar weiter in der Generalversammlung, doch machtpolitisches Kalkül und Statusdenken lassen keine Einigung zu. Aufgrund des zunehmenden Einflusses großer Schwellenländer wie Brasilien und Indien und dem stetig wachsenden Reformdruck könnte es zu einem neuen Anlauf beim Weltgipfel 2015 kommen, so Eva Mareike Schmitt in Heft 5/2013 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN. Um dem Stillstand bei der Erweiterungsfrage etwas entgegenzusetzen, wird in den UN seit einigen Jahren über praktische Verbesserungen der Ratsarbeit nachgedacht. Pascale Baeriswyl hat die Diskussionen in der Reformgruppe der ›Small Five‹ (S5) geleitet, die auf eine Verbesserung der Arbeitsmethoden des Rates hinwirkte. Zwar wurde die S5 in ein größeres Forum umgewandelt, doch stellen die bereits erreichten Schritte in Richtung mehr Transparenz und Beteiligung den erfolgreicheren Reformansatz dar. Zu mehr Transparenz tragen auch die seit dem Jahr 2002 durchgeführten informellen Arbeitstreffen des Sicherheitsrats bei, über dessen letzte Sitzung Helmut Volger berichtet. Patrick Rosenow hat sich den Werdegang und das außenpolitische Denken der amerikanischen UN-Botschafterin Samantha Power und ihrer Vorgängerin Susan Rice angesehen und prognostiziert, dass Power das Profil einer partnerschaftlichen amerikanischen UN-Politik weiter schärfen wird. Sven Simon nimmt zur Frage der Schutzverantwortung, Ian Williams zum Abhörskandal am UN-Amtssitz Stellung. Außerdem schildert Karsten Schubert die Maßnahmen innerhalb des UN-Systems zum Schutz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) und nennt einige der grundlegenden Hindernisse. Zum Heft VN 5/2015