Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell

›Responsibility While Protecting‹: Neue Norm sucht neuen Sponsor

Dilma Rousseff, Präsidentin Basiliens, spricht während ihrer Rede vor der 66. UN-Generalversammlung am 21. September 2011 u.a. über die ›Verantwortung beim Schützen‹. UN-Foto: Marco Castro

Die Anwendung der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) im Fall Libyen im Jahr 2011 mit dem Ergebnis des gewaltsamen Regimewechsels hat Fragen nach Eingrenzung und Präzisierung dieser Norm aufgeworfen. Brasilien stellte im September 2011 neue Regeln für die Ausübung der Schutzverantwortung zur Debatte. Thorsten Benner hat sich in seinem Beitrag im aktuellen Heft 6/2012 von VEREINTE NATIONEN Brasiliens Papier mit dem Titel ›Responsiblity While Protecting‹ genauer angesehen. Auch wenn es noch nicht ausgereift sei, könne es dazu dienen, die weit auseinander liegenden Positionen in der globalen Diskussion einander anzunähern und der Schutzverantwortung so zu breiterer Anerkennung verhelfen. Dies setzt allerdings voraus, dass sich entweder Brasilien weiter engagiert oder andere Staaten diesen Part übernehmen.

Weitere Beiträge im Heft analysieren die Situation in Syrien aus völkerrechtlicher Sicht, erläutern, warum das UN-Sekretariat für die Planung von Friedensmissionen nicht auf nachrichtendienstliche Informationen zurückgreifen kann, dies aber notwendig wäre, und zum Abschluss des Jubiläumsjahrs von Vereinte Nationen wirft der ehemalige Chefredakteur einen Blick zurück auf die Anfänge der Zeitschrift in den sechziger und siebziger Jahren.

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