Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell

Palästina, EU und Heiliger Stuhl

Die Generaldirektorin der UNESCO Irina Bokova (2.v.r.) begrüßte am 13. Dezember 2011 den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas in Paris. Palästina wurde am 23. November 2011 als 195. Mitglied in die Organisation aufgenomme

In den Vereinten Nationen sind verschiedene Typen von Beobachterstatus vertreten: zum Beispiel nationale Befreiungsbewegungen, Regionalorganisationen und Staatengruppierungen sowie Nichtmitgliedstaaten. Sven Mißling untersucht im aktuellen Heft 4/2012 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN den Beobachterstatus Palästinas als Beispiel für eine nationale Befreiungsbewegung sowie seine Rechte als Mitglied in der UNESCO. Der neue Status der Europäischen Union in der Generalversammlung als Beispiel für eine Regionalorganisation erläutern Jelka Mayr-Singer und Julia Villotti. Und Marco Kalbusch spezifiziert die Teilnahmerechte des Heiligen Stuhls als Beispiel für einen Nichtmitgliedstaat in den UN und anderen UN-Sonderorganisationen.

Alle drei haben ihre Rechte und Privilegien über die Jahrzehnte zum Teil massiv ausgebaut und konnten zunehmend Einfluss ausüben. Bis auf das Recht, abzustimmen und Kandidaten für Ämter zu stellen, haben sie annähernd die gleichen Rechte wie Vollmitglieder. Dies zeigt zum einen, dass die Vereinten Nationen als Staatenorganisation gewillt sind, Akteure, die nicht Staaten sind, weitestgehend einzubinden, und zum anderen, dass die Organisation satzungsbedingte Grenzen überschreitet und sich als durchaus anpassungsfähig erweist.

In weiteren Beiträgen in diesem Heft bilanziert unter anderem Kirsten Haack die erste Amtszeit von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und Jürgen Maier den Rio+20-Gipfel.

Zum aktuellen Heft 4/2012.