Friedenssicherung

Neue Expertenkommission für Überprüfung der Friedensmissionen und politischen Missionen eingesetzt

Foto: UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (rechts) und der kürzlich zum Vorsitzenden der Hochrangigen Unabhängigen Gruppe für UN-Friedensoperationen ernannte Jose Ramos-Horta ©UN Photo/Eskinder Debebe

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (rechts) und der kürzlich zum Vorsitzenden der Hochrangigen Unabhängigen Gruppe für UN-Friedensoperationen ernannte Jose Ramos-Horta ©UN Photo/Eskinder Debebe

„Die Zeit ist gekommen, um Bilanz zu ziehen über die Fortschritte, die gemacht wurden, die Lehren die wir gezogen haben und die neuen Kontexte, in die unsere Missionen entsandt werden. Die Welt verändert sich, und unsere Unterstützung für die Friedenssicherung, für alle Friedensoperationen, muss damit Schritt halten.“ so Ban Ki-moon.

Die Expertenkommission (High-level Panel) wird aus hochrangigen Persönlichkeiten bestehen, die über breite Erfahrungen und Expertise im Bereich der UN-Friedenoperationen verfügen. Den Vorsitz übernimmt der ehemalige Präsident Timor-Lestes, José Ramos-Horta, der Träger des Friedensnobelpreises ist und unter anderem als UN-Sondergesandter für Guinea-Bissau tätig war.Die weiteren Mitglieder der Kommission sind: Jean Arnault (Frankreich), Abhijit Guha (Indien), Ameerah Haq (Bangladesch), Andrew Hughes (Australien), Alexander Ilitchev (Russland), Hilde F. Johnson (Norwegen), Bruce Jones (Kanada), Youssef Mahmoud (Tunesien), Ian Martin (Vereinigtes Königreich), Henrietta Joy Abena Nyarko Mensa-Bonsu (Ghana), B. Lynn Pascoe (Vereinigte Staaten), Floriano Peixoto Vieira Neto (Brasilien) und Wang Xuexian (China).

Die 14 Personen umfassenden Gruppe hat die Aufgabe, eine umfassende Beurteilung des gegenwärtigen Stands der Friedensmissionen und erstmals auch politischen Missionen sowie deren zukünftigen Bedarf zu erarbeiten. Insgesamt gilt es, eine breite Themenpalette zu bearbeiten. Hierzu zählen die sich wandelnde Natur von Konflikten, sich verändernde Mandate, Gute Dienste, Partnerschaften, Planung von Missionen, Menschenrechte, Schutz von Zivilpersonen, Friedenskonsolidierung sowie Einsatz und Leistung der militärischen Bestandteile von Friedensmissionen.

Für die Zukunft der UN-Friedenssicherung nannte der Generalsekretär sechs Notwendigkeiten:

  1. Ein modernes Frühwarnsystem, das Truppen und Transportmittel umfasst,
  2. Größere Mobilität der „Blauhelme“, besonders durch Hubschrauber,
  3. Verbesserte medizinische Unterstützung,
  4. Verbesserten Schutz vor Sprengfallen,
  5. Verbesserte Informations- und Analysefähigkeiten und
  6. Verstärkte Partnerschaften mit besonderem Fokus auf Afrika.

Im Jahr 2000 hatte der damalige UN-Generalsekretär Kofi Annan eine Sachverständigengruppe für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen eingesetzt. Der sogenannte „Brahimi-Bericht“, dessen Namen auf den damaligen Vorsitzenden der Gruppe, Lakhdar Brahimi, zurückgeht, stellte einen Meilenstein dar. Er rief zu mehr politischer und finanzieller Unterstützung sowie einem institutionellen Wandel des UN-Systems auf.

Heutige Friedensmissionen werden in komplexe und herausfordernde Konfliktsituationen entsandt, in denen meist unsichere Bedingungen herrschen. Oft werden die Friedensmissionen selbst zum Ziel von Angriffen der Konfliktparteien. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig zu ermitteln, welche Erwartungen man an die Friedensmissionen der UN haben kann und wie sich diese effektiv umsetzen lassen, so Ban.

Der Bericht der Expertenkommission soll der UN-Generalversammlung im September 2015 vorgelegt werden.

 

Weitere Informationen finden Sie hier:

Secretary-General establishes eminent panel to review UN peace operations, UN News, 31.10.2014: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=49221#.VFs87VfehRx

Secretary-General's statement on appointment of High-Level Independent Panel on Peace Operations, Latest Statements, 31.10.2014:
http://www.un.org/sg/statements/index.asp

In summit-level meeting, Ban announces review of UN 'blue helmet' operations , UN News, 26.9.2014: http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=48884#.VFtdWBbehXs

Benner, Thorsten/Rotmann, Philipp, Zehn Jahre Brahimi-Bericht. Die UN-Friedenssicherung steht weiterhin vor großen Herausforderungen, Vereinte Nationen 3/2010, S.115-119.

Benner, Thorsten/Rotmann, Philipp, Operation Blauhelmreform. Ban Ki-moons umstrittener Umbau der Hauptabteilung Friedensicherungseinsätze, Vereinte Nationen 5/2007, S. 177-182.

Stock, Christian, Brahimi plus 10. UN-Friedenssicherung auf dem Prüfstand (= Blaue Reihe, Nr. 109), DGVN, Berlin 2010.

Bericht der Sachverständigengruppe für die Friedensmissionen der Vereinten Nationen vom 21.8.2000 („Brahimi-Bericht“).

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