Meinung

Neue deutsche Bescheidenheit

Ein Kommentar zum UN-Gipfel über die Millenniums-Entwicklungsziele vom 20. bis 22. September 2010 in New York

von Thomas Nehls*

Ergebnisorientierung ist das neue Schlüsselwort deutscher Entwicklungshilfepolitik. Bundesminister Dirk Niebel führt es noch häufiger im Munde als seine Chefin Angela Merkel, und beide tun so, als handele es sich um eine Errungenschaft. Mag sein, dass in früheren Jahren so mancher Euro vergeudet wurde, weil die Mittel gießkannenartig in den Entwicklungsländern verteilt wurden. Ergebnisorientierte Finanzierungen an sich aber sind alles andere als neu; wer es anders darstellt, wirft mit Nebelkerzen, um eigene Unzulänglichkeiten, vor allem bei der Bereitstellung von Hilfsgeldern, zu verschleiern.

Angela Merkel hat in New York ohne Herzblut versucht, den Kampf gegen die weltweite Armut in all ihren Facetten neu zu strukturieren, um ihn bis 2015 doch noch gewinnen zu können. Natürlich ist auch ihr daran gelegen, nach den Erfolgen bei der Einschulung der Jüngsten und den Teilsiegen bei der Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose, auch den Hunger zu besiegen und effektiver gegen Mütter- und Säuglingssterblichkeit zu Felde zu ziehen. Selbstverständlich ist es angebracht, dabei mit dem Finger auch auf die Entwicklungsländer zu zeigen, die ihrer Eigenverantwortung noch immer nicht nachkommen und mit der Entwicklungshilfe reicher Nationen lieber ihren normalen Haushalt finanzieren oder im schlimmsten Fall solche Überweisungen gleich auf Auslandskonten umleiten. Auch ist es angebracht, dass Bundesminister Dirk Niebel solchen Staaten in Foren außerhalb der offiziellen Konferenz sogar androht, die bilaterale Unterstützung einzustellen.

Sich aber – wie es die Bundeskanzlerin in ihrer Rede tat – auf Wirtschaftswachstum auch in den ärmsten Ländern zu verlassen, um die Millenniums-Entwicklungsziele doch noch zu erreichen, ist zu kurz gegriffen. Gerade die von den reichen Industrienationen aufgestellten protektionistischen Handelsrichtlinien verhindern in vielen armen Ländern eine eigene wirtschaftliche Entwicklung. Ohne Direktinvestitionen aus dem Ausland wird sich wenig tun, ohne Schecks auch nicht. Natürlich müssen in beiden Fällen Bedingungen an die Vergabe geknüpft werden. Jedoch lediglich kundtun – wie es die Kanzlerin am East River zu tun beliebte –, dass Geld nicht alles ist, reicht nicht. Hätte sie sich doch nur mit ihrem deutlich großzügigeren Freund Nicolas Sarkozy abgesprochen und auch die mit einer Erhöhung ihrer Entwicklungsetats auftrumpfende britische Regierung vorher konsultiert, wäre die neue deutsche Bescheidenheit womöglich ausgeblieben: zugunsten der Entwicklungsländer.

*Thomas Nehls ist seit 2003 diplomatischer Korrespondent des WDR-Hörfunks im ARD-Hauptstadtstudio Berlin und ist Mitglied des Redaktionsbeirats der Zeitschrift Vereinte Nationen. Er war für die ARD beim Gipfel in New York.