Konflikte & Brennpunkte

Nebel in der Wüste

Das Bild zeigt ein Portrait des Autors Winfried Nachtwei

Winfried Nachtwei

Internationale Militärintervention in Libyen - Notwendigkeit und Legitimität, Wirkungen und Risiken?

Ein Kommentar von Winfried Nachtwei, DGVN-Vorstandsmitglied und MdB a.D. (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Ende März 2011.

Persönliche Vorbemerkung: Die jetzige Auseinandersetzung um die Libyen-Intervention und das deutsche Verhalten dazu erlebe ich aus Distanz zum tagespolitischen Getümmel in Berlin: vermittelt über die Medienberichterstattung, ohne die Vielzahl an internen Informationen, Quellen, Sachverständigen der verschiedenen Art, ohne den hochtourigen Beratungsdiskurs unter den Außen- und Sicherheitspolitikern, in Fraktion, Ausschüssen etc. Das erschwert die eigene Meinungsbildung. Zugleich spüre ich ziemliche Erleichterung, nicht selbst in der Verantwortung zu stehen. Die Auseinandersetzungen von 1996 (Bosnien), 1999 (Kosovo), 2001 (Mazedonien, Afghanistan), 2006 (Kongo, Libanon), 2007 (Afghanistan Tornados) stecken mir noch in den Knochen. Auch wenn wichtige Entscheidungen gefallen sind und inzwischen eine Stellungnahme leichter fällt, ist für die deutsche friedens- und sicherheitspolitische Debatte das Thema Libyen und der deutschen Rolle dabei ganz und gar nicht erledigt. Ein Klärungsversuch macht auch jetzt noch Sinn.

Durcheinander

Seit Mitte der 90er Jahre gab es viele heftige und strittige Debatten um militärische Kriseninterventionen und die deutsche (Nicht)Beteiligung daran. Bei keiner herrschte soviel Durcheinander wie jetzt angesichts der Libyen-Intervention: in Berlin quer durch die Bundestagsfraktionen, in der deutschen Gesellschaft, aber auch international, in NATO und EU.
Das Durcheinander erlebte ich selbst. Tagelang war ich hin- und her gerissen.
Wie schnell auch Experten von schnellen Lageveränderungen überholt werden können, zeigt das SWP-Aktuell vom 12. März, das Anfang März von einem Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes ausging. 
 
Verschiedene Diskurse, Perspektiven und Interessen prallen aufeinander oder reden aneinander vorbei: rechtfertigende Gründe, kurz- und mittelfristige Wirksamkeits- und Risikoabschätzungen, bündnispolitische Prinzipien, innenpolitische Kalküle. Verbreitet sind Argumentationsmuster, die sich auf die einen Perspektiven konzentrieren und die anderen vernachlässigen. Einzelne greifen zur moralischen Aufladung: "keine Feigheit vor dem Diktator", die "Schande der deutschen Enthaltung im Sicherheitsrat" auf der einen Seite, "Kriegstreiber!" auf der anderen Seite. Die Bundestagsdebatte am 18. März war ein ernüchterndes Beispiel dafür. 
Eine verantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik, die menschenrechtsorientiert und Friedenspolitik sein will, muss aber eine nüchterne Abwägung zwischen allen relevanten Perspektiven leisten. Dabei sind die Ungewissheiten erheblich.


Weiterlesen
:

Teil I: Notwendigkeit und Legitimation der Libyen-Intervention

Teil II: Wirksamkeit und Risiken

Teil III: Der Beitrag Deutschlands

Teil IV: Innenpolitische Motive

Teil V: Abwägung und Fazit

Das könnte Sie auch interessieren

  • Füsun Türkmen

    Von Libyen zu Syrien: Aufstieg und Untergang der humanitären Intervention?

    Im Zuge des ›Arabischen Frühlings‹ kam es in Libyen und in Syrien zu Unruhen, die sich zu Bürgerkriegen ausweiteten. Während in Libyen militärisch interveniert wurde, um drohende Massenverbrechen zu verhindern, wurde in Syrien, wo bislang mehr als 191 000 Menschen ums Leben kamen, bis heute nicht interveniert. Der vorliegende Beitrag nennt die Faktoren, die dazu führten, dass das Konzept der… mehr

  • Das Bild zeigt ein Protrait des Autors Johannes Varwick

    Souveränität als Pflicht zu verantwortungsvollem Handeln

    Die Vereinten Nationen und die Libyen-Krise Ein Kommentar von Johannes Varwick Die Vereinten Nationen haben sich in der Libyen-Krise alles in allem bewährt – ohne allerdings bislang entscheidenden Einfluss auf die Entwicklungen in Libyen zu haben. In dem Maße, in dem der Bestand an internationalen menschenrechtlichen Normen und Abkommen in den vergangenen Jahrzehnten gewachsen ist und der… mehr

  • Eingreifen in Libyen, aber wie?

    Ist die internationale Gemeinschaft in der Pflicht einzugreifen? Die Antwort kann nur ein eindeutiges Ja sein. Die entscheidende Frage ist jedoch: Wie denn genau? Lesen Sie einen aktuellen Gastbeitrag von Hans-Georg Ehrhart vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik der Universität Hamburg. mehr