Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell Friedenssicherung

Der Sicherheitsrat ist gefordert

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon informiert den UN-Sicherheitsrat zur Situation in Libyen, August 2011. Links von ihm ist Peter Wittig, Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen. UN Photo: JC McIlwaine

Deutschlands Enthaltung bei der Libyen-Resolution des Sicherheitsrats vom März 2011 hat zu heftigen Debatten in Wissenschaft und Medien geführt. Mehrheitlich wurde dieser Schritt als ein Bruch mit den traditionellen Linien deutscher UN- und Außenpolitik angesehen. War diese Enthaltung wirklich so außergewöhnlich? Dieser Frage sind Manuel Fröhlich und Christian Langehenke in ihrem Beitrag Enthaltsamkeit bei Enthaltungen. Das deutsche Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat im aktuellen Heft 4/2011 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN nachgegangen.

Wenn die Palästinenser im September 2011 ihren Antrag auf Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen einbringen, ist in erster Linie der Sicherheitsrat gefordert, sich konstruktiv mit diesem Antrag auseinanderzusetzen. In den beiden Standpunkten im Heft 4/2011 diskutieren Muriel Asseburg (Standpunkt | Deutschland sollte den palästinensischen Staat anerkennen) und Hans-Joachim Heintze (Standpunkt | Die Ausrufung des Staates Palästina löst die Probleme nicht) kontrovers, ob eine Ausrufung des Staates Palästina und eine UN-Mitgliedschaft der richtige Weg sind, die festgefahrenen Friedensverhandlungen wieder voranzubringen.

Der Sicherheitsrat ist zudem gefordert, die Friedenskonsolidierung als eine der künftigen Hauptaufgaben der UN wichtiger zu nehmen als bisher, so Peter Wittig (Friedenskonsolidierung – Zukunftsherausforderung der UN) in seiner Bilanz als Vorsitzender der Kommission für Friedenskonsolidierung.

Der Rat ist nicht zuletzt gefordert, eine Grundsatzresolution, ähnlich der zu Frauen und Frieden und Sicherheit, zu verabschieden, welche die Friedensmissionen explizit auf den Menschenrechtsschutz verpflichtet. Diese Resolution könne die bestehenden Unklarheiten beseitigen, so Michael Lysander Fremuth. VEREINTE NATIONEN 4/2011

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