Der Cruz Report: Wie wird Peacekeeping sicherer?

Dem Cruz Report zufolge steigt die Zahl der Opfer beim Personal der Friedensmissionen, da die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten nicht die Maßnahmen ergreifen, die nötig wären, um Sicherheit unter solch gefährlichen Bedingungen zu gewährleisten. Sie würden unter dem „Kapitel VI“-Syndrom leiden und die Peacekeeping-Einsätze nicht genügend auf das Sicherheitsrisiko ausrichten. Nicht nur Militär, Polizei und ziviles Personal der Vereinten Nationen müssten robuster eingesetzt werden, auch die mentale Einstellung müsse proaktiver und robuster werden.

Denn laut Cruz Report werden die Vereinten Nationen am häufigsten in Folge ihrer Untätigkeit angegriffen. Um Angriffe abzuschrecken, abzuwehren oder Angreifer zu schlagen, müssen die Vereinten Nationen Stärke ausstrahlen und dürften keine Angst vor Gewaltanwendung haben, wenn diese nötig werde. Bisher blieben die Vereinten Nationen zu risikoavers. Uniformiertes und ziviles Personal sei jedoch nur geschützt, wenn man schlagkräftig auftrete. Deshalb sollten auch die Prinzipien des Peacekeeping aktualisiert werden: In risikoreichen Einsatzgebieten wie anhaltenden oder sich intensivierenden Konflikten sollten Truppen proaktiv eingreifen und gegebenenfalls auch Präventivschläge verüben.

Die Ausbildung der Polizeikräfte und Soldaten sei einer der Gründe für die schlechte Vorbereitung auf die Einsätze. Die Kräfte müssten besser auf die asymmetrischen Bedrohungen in ihren Einsätzen vorbereitet werden. Auch müssten die Truppen besser ausgestattet werden, beispielsweise durch spezielle Waffensysteme, spezielle Munition, Nachtsichtgeräte oder minensichere Fahrzeuge. Die Informationsgewinnung müsse verbessert und die Sicherungssysteme der Militärbasen sollten erneuert werden. Vorbehalte der truppenstellenden Mitgliedsstaaten, welche die Zusammenarbeit und die Effektivität der Mission beeinträchtigen würden, sollten von den Vereinten Nationen zurückgewiesen werden.

Der Bericht stellt diese Sachverhalte und seine Thesen in aufrüttelnder Rhetorik dar. Dies bekräftigt Dr. Andreas Wittkowsky vom Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) in seinem Briefing (ZIF kompakt) zum Cruz Report: „Die mitunter drastischen Aussagen des Cruz-Reports unterscheiden sich deutlich von den eher diplomatisch gehaltenen offiziellen UN-Dokumenten.“ Kernaussagen wie „leider verstehen feindliche Kräfte keine andere Sprache als die der Stärke“ oder „in Schlachten und Kämpfen müssen die Vereinten Nationen gewinnen, sonst werden Soldaten, Polizisten und Zivilisten sterben“ sind sonst tatsächlich nicht Teil des Diskurses der UN-Diplomatie.

Rezeption des Berichts

Nach Ansicht von Richard Gowan macht genau dieser Stil den Bericht „lesbar“. Ihm zufolge sollten alle UN-Beamten den Cruz Report lesen, um sich daran zu erinnern, wie man Berichte verfassen sollte. Der Bericht präsentiere eine klare Stimme des Militärs und die UN-Community solle dieser Stimme wieder öfter zuhören. Denn der Inhalt des Berichts sei nicht besonders radikal: Peacekeeper müssten besser ausgestattet werden und die Vereinten Nationen bräuchten stärkere Kommando- und Kontrollmechanismen. Dies seien alles keine neuen Forderungen. Gemeinsam mit weiteren im Folgenden zitierten Think Tankern und Wissenschaftlern trug er zu einer Reihe des International Peace Institute bei, die eine kritische Auseinandersetzung mit dem Cruz Report ermöglichen soll.

Nicht alle teilen die Ansicht von Richard Gowan: Zumeist wird der Bericht für seinen in den Augen der Kritiker kriegerischen Ton kritisiert. Die Kritik richtet sich nicht allein gegen die Sprache des Berichts, sondern auch gegen die Präsentation der Zahlen der Todesopfer und die Verknüpfung der Sicherheit der Peacekeeper mit der Forderung nach robusterem Peacekeeping.

So unterstreichen Sarah-Myriam Martin-Brûlé und Lisa Morjé Howard, dass der Cruz Report absolute statt relative Zahlen verwendet. Denn da die Zahl der insgesamt eingesetzten Peacekeeper gestiegen sei, sei gemäß Zahlen des DPKO das Verhältnis der Todesopfer in Relation zur Truppenstärke stetig gesunken. Laut Martin-Brûlé könnte deshalb sogar argumentiert werden, dass die UN ihre Truppen effektiver schützen konnte: Ein großer Widerspruch zur Kernthese des Cruz Report.

Eine Statistik von Marina E. Henke illustriert darüber hinaus, dass „robuste friedenserzwingende Mandate die Wahrscheinlichkeit von Todesfällen bei den UN-Truppen aufgrund feindseliger Handlungen um 13% pro Kontingent/Monat erhöhen“. Sie widerlegt somit die Hauptthese des Cruz Reports, dass eine robustere Haltung die Anzahl der Opfer verringern würde.

Anhand des Beispiels der Mission in der Demokratischen Republik Kongo erläutert Arthur Boutellis, dass Offensiven mit den kongolesischen Streitkräften sogar eher zu Vergeltungsangriffen gegen UN-Friedenstruppen geführt hätten. Es komme somit auf den konkreten Kontext an, ob offensivere Einsätze Sinn machten. Wie er bereits 2016 erklärte, bestehe „der Mehrwert der Vereinten Nationen bei der Bekämpfung von Terrorismus und gewaltbereitem Extremismus nicht darin, eine militärische Antwort zu liefern, sondern präventive, Multi-Stakeholder-Ansätze zur Friedenssicherung zu unterstützen und zu stärken“. Auch John Karlsrud betont, dass sowohl die Mitgliedsstaaten als auch das UN-Sekretariat vorsichtig sein müssten, dass „die richtigen Werkzeuge der UN-Friedenssicherung nicht aus den falschen Gründen zur Verfügung gestellt werden“. In den Empfehlungen des Berichts werde „explizit und implizit eine Verbindung zwischen der Einbeziehung moderner militärischer Fähigkeiten und der Notwendigkeit einer robusteren und militärischeren Auslegung der Friedenssicherung hergestellt, die zunehmend auf Friedenserzwingung und Terrorismusbekämpfung abzielt“. Laut Charles T.Hunt birgt jede Form von Gewaltanwendung durch Peacekeeper die Gefahr von negativen unbeabsichtigten Folgen. Kollateralschäden durch zu proaktive militärische Manöver würden beispielsweise „der Glaubwürdigkeit der Vereinten Nationen in Bezug auf ihre Schutzfunktion und ihr Menschenrechtsengagement sehr schaden“.

Der Bericht habe jedoch Recht, „dass Peacekeeper wegen mangelhafter Ausbildung, Ausrüstung und Leistung gestorben sind“, so Paul D. Williams. Für David Haeri „verstärken sich Politik und Sicherheit gegenseitig und schaffen den komparativen Vorteil, der multidimensionale UN-Friedenssicherung ausmacht“. Deshalb mache es Sinn, uniformierte Fähigkeiten zu stärken und Sicherheit proaktiver zu schaffen, um damit den Dialog oder bereits verhandelte Friedensabkommen zu unterstützen. Oftmals seien Friedensprozesse nur aufgrund der durch die Peacekeeper garantierten Sicherheit erfolgreich.

Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit der Peacekeeper

Das UN-Sekretariat und die Friedensmissionen MONUSCO, MINUSCA, MINUSMA, UNMISS und UNAMID haben rasch auf den Cruz Report reagiert. Im Aktionsplan zur Verbesserung der Sicherheit der Peacekeeper legen sie konkret dar, welche Maßnahmen sie für mehr Sicherheit der Peacekeeper ergreifen werden. So wollen die Missionen beispielsweise das Hauptquartier über unsichere und veraltete Ausrüstung sowie Vorbehalte der Mitgliedsstaaten informieren, die Mandats-Umsetzungspläne und Bedrohungsanalysen überarbeiten und Übungen zur Leistungssteigerung abhalten. Außerdem soll identifiziert werden, welche Spezialausrüstung die Missionen benötigen. Einsätze zur Informationsgewinnung sollen vor allem zum Schutz des uniformierten Personals und zum Schutz der Zivilbevölkerung stattfinden. Im UN-Hauptquartier hat man sich unter anderem zum Ziel gesetzt, mit Mitgliedsstaaten über Spezialausrüstung zu sprechen, Beamte, Kontingente und Einheiten zu ersetzen, die das Mandat der Mission nicht ausreichend umsetzen und die Auswahl sowie Ausbildung der Missionsleitung zu verbessern.