Terrorismus

Dem Terrorismus begegnen

Terrorismus ist kein neues Thema in den Vereinten Nationen. Seit mehr als 30 Jahren beschäftigt sich die Weltorganisation damit, das Phänomen zu begreifen, zu definieren und Maßnahmen zum Schutz und zur Vorbeugung zu entwerfen. Der Sicherheitsrat verabschiedete zahlreiche weitreichende  Resolutionen und die Generalversammlung 13 Konventionen zur Bekämpfung von Terrorismus. Aus diesen Konventionen eine einzige umfassende zu machen, scheiterte bislang am fehlenden Konsens über die Definition von Terrorismus. Die fehlende Einigung drohte, ein konzertiertes Vorgehen der internationalen Gemeinschaft auf lange Sicht zu vereiteln. Daher ist es als ein Erfolg anzusehen, dass die Generalversammlung im September 2006 die ›Weltweite Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus‹ verabschiedete. Im Gegensatz zu den Resolutionen des Sicherheitsrats und den Konventionen spiegelt sie den Konsens der gesamten UN-Mitgliedschaft wider und ermöglicht somit nun ein konzertiertes Vorgehen. Heft 4/2009 der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN beschäftigt sich mit den verschiedenen Facetten des Themas "Terrorismus".

Eric Rosand sieht in der Strategie drei Vorteile gegenüber den Konventionen und den Resolutionen: Sie umfasst alle Bereiche des UN-Systems, geht auf die sozialen Ursachen des Terrorismus ein und mahnt die Achtung der Menschenrechte an. Um ihre Umsetzung zu verbessern, müssten jedoch mindestens ebenso viel Personal und finanzielle Mittel eingesetzt werden, wie gegenwärtig für die Sanktionsausschüsse und sonstigen Aktivitäten des Sicherheitsrats. Terrorismus bedroht auch die Vereinten Nationen als Organisation. Die Bombenanschläge auf das UN-Hauptquartier in Bagdad im August 2003 und auf UN-Gebäude in Algier im Dezember 2007 haben gezeigt, dass die UN immer weniger als neutrale Hilfsorganisation, sondern als Konfliktpartei oder als ›Instrument des Westens‹ wahrgenommen werden.

Laut Monika Heupel sei dies der Hauptgrund für die Zunahme von Anschlägen gegen UN-Einrichtungen. Die seit 2003 zum Schutz der Mitarbeiter ergriffenen Maßnahmen seien ein erster Schritt, reichten jedoch nicht aus, so die Autorin. Vor allem müsse die Organisation mehr dafür tun, um ihre Legitimität und Neutralität wieder herzustellen. Von den Maßnahmen der Vereinten Nationen zur Bekämpfung von Terrorismus sind die Sanktionen des Sicherheitsrats gegen verdächtige Einzelpersonen am meisten in die Kritik geraten.

Personen, die zu Unrecht auf der ›Terror-Liste‹ des Sicherheitsrats stehen, werden in ihren Freiheitsrechten massiv verletzt und haben keine Handhabe, um von der Liste wieder gestrichen zu werden. Michael Lysander Fremuth benennt die Mängel des gegenwärtigen Verfahrens, sieht in dem einschlägigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs einen dringenden Aufruf zur Änderung der gängigen Praxis und schlägt die Einrichtung eines Individualbeschwerderechts sowie eines gerichtlichen Verfahrens auf UN-Ebene vor. (Anja Papenfuss)

Lesen Sie mehr im Sonderheft "Terrorismus" der Zeitschrift Vereinte Nationen 3/2009. 

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