Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell

Bilanz von Deutschlands zwei Jahren im UN-Sicherheitsrat: besser als erwartet

Jeffrey Feltman (2.v.l.), UN-Untergeneralsekretär für Politische Angelegenheiten, und Peter Wittig, Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen, im UN-Sicherheitsrat.

Deutschland hat seine Amtszeit im UN-Sicherheitsrat 2011 und 2012 erfolgreich bestritten, so der Experte für Außen- und Sicherheitspolitik Richard Gowan in seinem Beitrag Deutschland im UN-Sicherheitsrat: Weder zu stark noch zu schwach in Heft 1/2013 der Zeitschrift Vereinte Nationen. Die Enthaltung zur Libyen-Frage sei eine Ausnahme gewesen; abgesehen von dieser Entscheidung blieb Deutschland ein verlässliches Mitglied im westlichen Block. Es zwang den Sicherheitsrat dazu, sich mit neuen Bedrohungen und Menschenrechtsfragen zu beschäftigen. Trotz dieser erfolgreichen Arbeit sind die Chancen auf einen ständigen Sitz für Deutschland nicht gestiegen. Es kann nur auf eine quasi ›semi-permanente‹ Mitgliedschaft durch regelmäßige Wiederwahl hoffen.

Auch die anderen Anwärter für einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat Brasilien, Indien und Südafrika, die ebenfalls 2011/2012 im Sicherheitsrat waren, kamen ihrem Ziel nicht viel näher. Sie haben weitgehend ihre eigenen nationalen Agenden verfolgt. Ob ein um diese Staaten erweiterter Sicherheitsrat glaubwürdiger und demokratischer wäre, kann durchaus angezweifelt werde. Lesen Sie im Themenheft ›Im UN-Sicherheitsrat‹, Heft 1/2013 nach, wie Expertinnen und Experten die Amtszeit Brasiliens, Indiens und Südafrikas bewerten.