Menschenrechte aktuell

Von der Genfer Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention

Kinder in einem Klassenzimmer in Äthiopien. UN-Photo Eskinder Debebe

Das Jahr 2014 ist ein Jahr des Rückblicks: Vor hundert Jahren begann der erste Weltkrieg, der die politische Landkarte Europas für immer veränderte. Zu den Folgen des Ersten Weltkriegs gehörte auch die katastrophale Situation von Kindern, die von den Auswirkungen des Krieges besonders hart getroffen wurden. Deshalb verabschiedete der Völkerbund am 24. September 1924 auf Anregung von Eglantyne Jebb, der Gründerin des Save the Children Funds, eine Satzung für Kinder.

Diese als Genfer Erklärung bekannte Satzung sollte insbesondere die Versorgung und den Schutz von Kindern in der Nachkriegszeit gewährleisten, enthielt jedoch erstmals auch ein Bekenntnis zu grundlegenden Rechten von Kindern, darunter den Anspruch auf Schutz vor Ausbeutung. Diese unverbindliche Absichtserklärung verlor mit dem Niedergang des Völkerbundes an Bedeutung, legte jedoch den Grundstein für die Thematisierung von Kinderrechten in internationalen Organisationen.

Die Vereinten Nationen beschäftigten sich nach ihrer Gründung im Jahr 1945 zunächst mit Menschenrechten im Allgemeinen, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgehalten wurden und auch einige Bestimmungen zu Kinderrechten enthält. Den Kinderrechten im Besonderen widmete sich die UN-Generalversammlung erst später; im Jahr 1954 wurde der 20. November zum Internationalen Tag des Kindes erklärt und fünf Jahre später verabschiedete sie ebenfalls am 20. November die Erklärung der Rechte des Kindes. Dieses Dokument enthält grundlegende Rechte wie das Recht auf einen Namen, eine Staatsangehörigkeit und kostenfreien (elementaren) Unterricht.

Rechtlich bindend wurden Kinderrechte erstmals in den umfassenden menschenrechtlichen UN-Pakten von 1966 verankert: Dem Internationalen Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte sowie dem Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte. Sie enthalten u.a. das Recht des Kindes auf Schutz durch Familie, Gesellschaft und Staat; Kinderrechte sind in diesen Verträgen aber nur ein Aspekt unter vielen.

Um den spezifischen Bedürfnissen von Kindern weltweit mehr Beachtung zu verleihen und die politische Diskussion über Kinderrechte voranzutreiben, wurde das Jahr 1979 zum Internationalen Jahr des Kindes erklärt.

Zehn Jahre später, am 20. November 1989, verabschiedete die UN-Generalversammlung das Übereinkommen über die Rechte des Kindes. Der Vertrag widmet sich explizit den Kinderrechten und stellt damit das zentrale völkerrechtliche Dokument zum Schutz von Kinderrechten dar. Außer den USA, Somalia und Südsudan haben alle Staaten der Welt die Kinderrechtskonvention ratifiziert und damit ihre rechtliche Verbindlichkeit anerkannt. 

Die Konvention beinhaltet Schutzrechte ebenso wie das Recht auf Bildung und Selbstbestimmungsrechte, insbesondere die Beteiligung bei Entscheidungen, die ein Kind fundamental betreffen. Erstmals wird in der Konvention auch definiert, für wen die Konvention gilt: Als Kind wird jeder Mensch bezeichnet, der das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet oder nach den Gesetzen eines Landes noch nicht die Volljährigkeit erreicht hat.

Im Lauf der Zeit wurde die Konvention um drei Zusatzprotokolle ergänzt. Die ersten beiden Ergänzungen, das Zusatzprotokoll das die Rechte von  Kindern in bewaffneten Konflikten betrifft (Kindersoldaten-Protokoll) sowie das Zusatzprotokoll zum Schutz vor Kinderhandel, der Kinderprostitution und der Kinderpornografie beschäftigen sich vertieft mit Themen, bei denen massiv gegen Kinderrechte verstoßen wird. Sie wurden bereits von einer Mehrheit der Staaten (das erste von 158 Staaten, das zweiten von 168 Staaten) ratifiziert.

Das dritte Zusatzprotokoll eröffnet Kindern eine Möglichkeit, sich bei einer Verletzung ihrer Rechte direkt an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes zu wenden. Dieses Individualbeschwerdeverfahren ist ein gängiges Instrument zur Durchsetzung menschenrechtlicher Verträge und unterstreicht, dass Kinder als selbständige Rechtspersönlichkeiten wahrgenommen werden. Es ist erst am 14. April 2014 in Kraft getreten und wurde bisher von 14 Staaten ratifiziert.

Das bevorstehende 25. Jubiläum der UN-Kinderrechtskonvention am Internationalen Tag des Kindes bietet einen Anlass, sich mit Kinderrechten und deren Umsetzung zu beschäftigen. Innerhalb der letzten hundert Jahre hat sich die Wahrnehmung von Kindern fundamental gewandelt; vor der Genfer Erklärung gab es lediglich vereinzelt Gesetze gegen Kinderarbeit und Kindesmisshandlung, größtenteils wurden Kinder jedoch als Besitz ihrer Eltern gesehen, nicht als eigenständige Persönlichkeiten mit eigenen Rechtsansprüchen. Die Erfolge bei der Kodifizierung und die beinahe globale Gültigkeit der UN-Kinderrechtskonvention sind wichtige Schritte zur weltweiten Umsetzung von Kinderrechten.

 

Weitere Informationen finden Sie in unserem Themenschwerpunkt zu Kinderrechten.

 

Lena Jöst

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